Bestellung eines stimmberechtigten Mitgliedes Vewaltungsrat EB.pdf

Bezirksamt Friedrichshain- Kreuzberg von Berlin Abt. Jugend, Familie und Schule Bezi rksverord nete nversam m I ung Drucksache Nr. Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorlage - zur Kenntnisnahme * Bestellung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Vewaltungsrat des Eigenbetriebes,,Kinde rgärten City" Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Das Bezirksamt Friedrichshain- Kreuzberg hat in seiner Sitzung am .A2.2A10 folgendes stimmberechtigtes Mitglied, als Nachfolger für Fr. Klebba, für den Verwaltungsrat des o. g. Eigenbetriebes bestellt: Herr Dr. Jan Stöß, Bezirksstadtrat für Finanzen, Bildung, Kultur und Sport Gemäß $ 7 Abs. 2 der gültigen Satzung des Eigenbetriebes ,,Kindergärten City" sind zwei der drei Vertreter des Trägers aus jedem Bezirk durch das Bezirksamt zu bestellen, und zwar im Regelfall das durch den Geschäftsbereich Jugend und den Geschäftsbereich Finanzen zuständige Mitglied des Bezirksamtes. Rechtsqrundlagen: Gesetz über die Eigenbetriebe des Landes Berlin (Eigenbetriebsgesetz-EigG) vom 13.Jili 1999, novelliert durch das Gesetz zur Weiterentwicklung des bedarfsgerechten Angebotes und der Qualität von Tagesbetreuung {Ki nde rtagesbetre u u n gsreform gesetz). Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung: Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine keine Personalwirtschaft liche Auswirkungen : Berlin, den ..(0. r.QC:. (ea.o.. A"* Dr,Schulz Bezirksbürgermeister 1 von 't