1. Version vom 30.04.2010.doc

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Ursprung: <Mündliche Anfrage> Initiator: <SPD>, <Dahl, John> Drs. Nr.: <DS/1745/III> Beratungsfolge Gremium Sitzung Erledigungsart <28.04.2010 BVV 017/III-BVV schriftlich beantwortet> <Mündliche Anfrage> Betr.: <Myfest ohne Rockbühne am Oranienplatz> Sehr geehrter Herr Dahl, Ihre o. g. Anfrage beantworte ich wie folgt: Warum findet die Rockbühne am Oranienplatz dieses Jahr nicht statt? Die Bühnenverantwortliche aus den Vorjahren hat am 31.03.2010 erklärt, in 2010 die so genannte Rock-Bühne am Oranienplatz nicht mehr betreiben zu wollen. Sie hat dies in einer sicher auch Ihnen vorliegenden Pressemitteilung erläutert. Das Bezirksamt hat darüber auch gegenüber der Bühnenverantwortlichen sein Bedauern zum Ausdruck gebracht, da damit ein bisher traditioneller Bestandteil des MyFestes nicht wie in den Vorjahren stattfinden wird. Den Inhalt der Pressemitteilung kann insoweit das Bezirksamt nur bedauernd zur Kenntnis nehmen. Warum wurden für den Betrieb der Rockbühne notwendige Gelder nicht rechtzeitig durch das BA beantragt und die Veranstalter der Rockbühne stattdessen mit einer Lizenz zum Alkoholverkauf ausgestattet, um den Betrieb zu finanzieren? Die für das MyFest im Bezirkshaushalt zur Verfügung stehenden Mittel haben sich im Vergleich zum Vorjahr um 20 T€ erhöht. Allerdings gab es in 2010 keine Zusagen von Senatsverwaltungen zu Sonderfinanzierungen aus anderen Fördertöpfen (z. B. Soziale Stadt) für das MyFest, so dass insgesamt mit einem geringeren Budget geplant werden musste. Dies hat natürlich Auswirkungen auf alle Programmbestandteile – das schließt die Bühnen ein. Den Bühnenverantwortlichen wurde durch das Bezirksamt lediglich die Möglichkeit eröffnet, Gestattungen zum Alkoholausschank zu beantragen. Im Übrigen wurde diese Möglichkeit der Refinanzierung von Kosten durch den Bierausschank und Cocktailverkauf auch in den vergangenen Jahren – und auch von der Rock-Bühne am Oranienplatz – sehr gerne genutzt. Ein besonderes Gewicht hat dies in diesem Jahr nur deswegen, weil es keine Gestattungen zum Alkoholverkauf an den Anwohnerständen gab. Über das Stand- und Flaschenkonzept selbst und die Zusammenhänge hat das Bezirksamt im Rahmen der Beantwortung zur Großen Anfrage der Fraktion der SPD DS/1631/III die Bezirksverordnetenversammlung bereits im Februar informiert. Warum verweigert das BA seit einem halben Jahr Gespräche mit den Betreibern der Rockbühne, ist dies das neue bürgernahe Konzept des BA für das Myfest? Diese Aussage ist nicht zutreffend. Die Betreiber der Rockbühne nahmen regelmäßig an allen Steuerungsrunden teil. Auf der letzten Runde am 15.03.2010 (mit Anwesenheit des Bürgermeisters) wurden die Bühnenstandorte und ihre Finanzierung abschließend verabredet. Die Betreiber der Rockbühne waren anwesen und vertraten vernehmlich ihren vorgesehenen Standort auf dem Oranienplatz. Eine Verabredung war auch, auf der Pressekonferenz am 29.04.2010 die Bühnen (einschließlich der Rockbühne auf dem Oranienplatz) zu präsentieren. Weiterhin gab es auch ausführliches bilaterales Gespräch des Betreiber mit dem bezirklichen Koordinator (Bezirksamt). Nachfrage: Was soll an Stelle der Rockbühne auf dem Oranienplatz stattfinden? Auf dem Oranienplatz wird es eine Bühne „Beats against Racism“ geben. Nachfrage: Sind durch den Verzicht der Betreiber der Rockbühne Gelder frei geworden und wofür werden Sie verwendet? Nein, es sind keine Mittel „frei“ geworden. Die durch diese Standortentscheidung im Finanzplan nicht mehr erforderlichen Mittel werden zum Ausgleich von bis dahin bestehenden Defiziten bei anderen Programmbestandteilen eingesetzt. Mit freundlichen Grüßen Dr. Franz Schulz Friedrichshain-Kreuzberg, den 02:19:57 AM2010-04-30T06:03:00Z <SPD> < , > (Antragsteller/in, Fragesteller/in bzw. Berichterstatter/in)