1. Version vom 29.06.2010.doc

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Ursprung: <Mündliche Anfrage> Initiator: <B'90/Die Grünen>, <Wesener, Daniel> Drs. Nr.: <DS/1833/III> Beratungsfolge Gremium Sitzung Erledigungsart <30.06.2010 BVV > <Mündliche Anfrage> Betr.: <Altlasten: Droht dem Bezirk durch Rückforderungen der EU-Kommission ein Schaden in Millionenhöhe?> Ich frage das Bezirksamt: Welche Altlast verbirgt sich hinter dem in DS 1408-10/III (erneute Einbringung des Bezirkshaushaltsplans 2010/11) als Haushaltrisiko benannten Punkt „Mögliche Rückforderungen der EU-Kommission zum Art. 10 EFRE UPP Projekt „Strategien für Friedrichshain“? Auf welche Summe könnten sich die möglichen Rückforderungen belaufen und wann würden diese fällig? Bei wem lag für die von der EU-Kommission beanstandeten Vorgänge zum damaligen Zeitpunkt die fachliche Zuständigkeit und politische Verantwortung? Friedrichshain-Kreuzberg, den 02:20:20 AM2010-06-29T06:15:00Z <B'90/Die Grünen> <Herr Wesener, Daniel> (Antragsteller/in, Fragesteller/in bzw. Berichterstatter/in)