DS0380_VzKBarrierefreiheit im Bezirk.pdf

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. StadtPG Bezirksbürgermeister Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr. DS/0380/III Friedrichshain-Kreuzberg --------------------------------------------------------------------------------------------------Vorlage - zur Kenntnisnahme – Betreff: Übersicht über die Maßnahmen für mehr Barrierefreiheit in Friedrichshain-Kreuzberg Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Die Bezirksverordnetenversammlung hat mit der Drucksache Nr. DS/0380/III folgendes Ersuchen an das Bezirksamt gerichtet: Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Übersicht über die gegenwärtigen Maßnahmen für mehr Barrierefreiheit und die geplanten Maßnahmen bis zur Sitzung der BVV im Dezember 2007 zu veröffentlichen. Hierzu wird berichtet: In der nachfolgenden Übersicht werden relevante Maßnahmen in den Dienstgebäuden des Bezirksamtes bzw. in Gebäuden des Fachvermögens der einzelnen Abteilungen sowie durch Abteilungen des BA zu erbringende bauliche Maßnahmen aufgelistet. A) Baumaßnahmen im Bereich Straßenumbauten/Öffentliche Grünanlagen Grundsätzlich erfolgen alle Straßenumbauten nach den Grundsätzen für eine behindertengerechte Straßengestaltung auch auf der Grundlage des § 7 Berliner Straßengesetz und den dazugehörigen Ausführungsvorschriften. gegenwärtige Maßnahme: • Markierung von Radfahrstreifen und Bau von zwei Mittelinseln in der Lindenstraße - Axel- Springer- Straße von Zossener Brücke (einschließlich) bis Zimmerstraße geplante Maßnahmen: • Umbau der Rigaer Straße von Bersarinplatz bis Proskauer Straße (ab 2012) • Umbau der Gehwege Eldenaer Straße einschließlich Fußgängerüberweg von Thaerstraße bis Proskauer Straße (ab 4. Quartal 2011) • Umbau der Anhalter Straße (2011) • Umbau der Seitenbereiche Warschauer Straße von Frankfurter Tor bis Warschauer Brücke (ab 2012) • Umbau Helsingforser Platz (2011) 1 • • • • • • • • • • • • Umbau Marchlewskistraße von Revaler Straße bis Rüdersdorfer Straße/ Torellstraße (ab 2012) Umbau nördlicher Gehweg Frankfurter Allee von Frankfurter Tor bis Proskauer Straße (ab 2. Halbjahr 2011) Umbau nördlicher Gehweg Frankfurter Allee von Strausberger Platz (Bezirksgrenze) bis Lebuser Straße (2011) Umbau Einmündung Matkowskystraße/ Revaler Straße und Lenbachstraße/ Simplonstraße (2011) Umbau Neue Bahnhofstraße von Sonntagstraße bis Boxhagener Straße (2011) Fußgängerüberweg Köpenicker Straße/ Zeughofstraße (2011) Fußgängerüberweg Friesenstraße/ Fidicinstraße (2011) Fußgängerüberweg Proskauer Straße/ Bänschstraße (2011) Fußgängerüberweg Grünberger Straße/ Gubener Straße (2011) Fußgängerüberweg Oranienstraße 55 (2011) Gehwegvorstreckungen Simplonstraße/ Seumestraße (2011) Fußgängerüberweg Grünbergerstraße/Gubener Straße einschließlich behindertengerechte Anpassung der Gehwege (2011) Bei allen Straßenbaumaßnahmen werden behindertenfreundliche Querungsstellen für Fußgänger mit 3 cm Bordauftrittshöhe geschaffen. Der Fachbereich Naturschutz und Grünflächen plant bei allen Neubaumaßnahmen und Umgestaltungsmaßnahmen von öffentlichen Grünanlagen barrierefreie Hauptzugänge und Wegeführungen ein. Folgende Maßnahmen befinden sich gegenwärtig in der Umsetzung oder werden geplant: Ortsteil Friedrichshain: • Grünanlage Matkowskystraße/Simplonstraße mit Spielplatz • Grünanlage „Wriezener Bahnhof“ • Grünanlage Warschauer Str./Mühlenstraße • Grünanlage Marchlewskistraße 25 mit Spielplatz • Stadtplatz Wriezener Karree • Grünverbindung Kadiner Straße/Lasdehner Straße mit Pinguinspielplatz • Grünanlage Pettenkoferstraße 4c/5 (Neubau) • Uferweg Alt-Stralau (Neubau) • Kinderspielplatz Alt-Stralau (Neubau) • Kinderspielplatz Dossestraße 19 (Neubau) • Kinderspielplatz Simplonstraße (Neubau) Ortsteil Kreuzberg • Park auf dem Gleisdreieck (Neubau) • Uferwanderweg zwischen Schillingbrücke und Brommystraße (Neubau) • Bethaniengarten (Umgestaltung) • Görlitzer Park (Wegesanierung) • Böcklerpark (Umgestaltung) • Ehem. Luisenstädtischer Kanal, südlicher Abschnitt (Umgestaltung) • Außenanlagen der Sporthalle Mariannenstraße (Neubau) 2 • • • B) Kinderspielplatz Viktoriapark (Umgestaltung) Kinderspielplatz am Oranienplatz (Neubau) Kinderspielplatz Wilhelmshöhe (Umgestaltung) Maßnahmen in Dienstgebäuden des Bezirksamtes In der Wahlperiode erfolgte bzw. gegenwärtige Maßnahmen • Umbau einer ehemaligen Schule zur Bezirkszentralbibliothek (s. DS1584/III) • Umbau der Mittelpunktbibliothek Adalbertstr. (s. DS1584/III) • Fahrstuhleinbau im Dienstgebäude Koppenstraße • Fahrstuhleinbau im Gartenhaus des Dienstgebäudes Urbanstraße • Bürodienstgebäude Schönebergerstr. 20 Anbau eines Außenaufzuges Geplante Maßnahmen Die öffentlichen Kultureinrichtungen und -angebote des Bezirks sowie deren webAuftritte sind nur teilweise barrierefrei. Der Fachbereich Kultur und Geschichte erarbeitet zur Zeit einen Maßnahmenkatalog mit Prioritätenfestlegung. Bis Mitte 2011 wird festgestellt, welche baulichen und sonstigen Veränderungen in den 5 Kultureinrichtungen notwendig sind, um Barrierefreiheit herzustellen. C) weitere Gebäude, Schulen, Jugendfreizeiteinrichtungen In der Wahlperiode erfolgte bzw. gegenwärtige Maßnahmen • Mehrgenerationenhaus Wassertorstraße Einbau Behinderten-WC mit Rampe im EG, Fertigstellung Ende 2011. • Musikschule / Standort Mariannenplatz Im Mieterbeirat wird erwogen, behindertengerechte Toiletten einzubauen. Die Finanzierungsfrage ist noch nicht geklärt. Das Haus wird über die GSE verwaltet, befindet sich somit nicht im Fachvermögen des Amtes. • Heinrich-Ferdinand-Eckert-Oberschule Einbau einer Hebebühne (somit ist das Erdgeschoss, in dem sich bereits eine behindertengerechte WC-Anlage befindet, die mit SSP-Mitteln 2009 eingebaut wurde, vorerst erreichbar. Die Planung für den Einbau ist fertig. Der Einbau selbst erfolgt bis Ende März 2011. • Ludwig-Hoffmann-Grundschule - Erweiterungsbau (Neubau) Das Schulgebäude ist stufenfrei vom Schulhof erreichbar. Im zweigeschossigen Erweiterungsbau sind ein Aufzug und behindertengerechte Sanitäranlagen geplant. Die Fertigstellung des Erweiterungsbaus erfolgt zum Dezember 2011.. 3 Im unmittelbaren Vorbereich des Gebäudes ist ein PKW-Stellplatz für mobilitätsbehinderte Nutzer vorgesehen. • Robert-Koch Gymnasium - Neubau Cafeteria Fertigstellung März 2011 • Schule Graefestraße Schrägaufzug zur Erreichung des EG, Einbau von Behinderten-WC´s. Fertigstellung Ende Dezember 2011 • VT-Sporthalle Weinstraße Anbau einer Rampe Fertigstellung Ende März 2011. • Umbau und Sanierung Sporthalle Scharnweberstraße 19 Das Erdgeschoss ist stufenfrei vom Schulhof erreichbar. Am Foyerbereich ist ein behindertengerechtes WC geplant. Fertigstellung Ende Mai 2011. • Neubau einer Sporthalle Oderstraße mit Integration der "Kinderoase" Barrierefrei, Behinderten-WC´s sind in den Neubau integriert. Fertigstellung April 2011 • Sanierung der 100 Jahre alten denkmalgeschützten Turnhalle Mariannenstr. 47 Über Rampe barrierefrei zugänglicher Neubau mit barrierefreiem WC und Umkleiden, Barrierefreier Zugang zur denkmalgeschützten Halle Geplante Maßnahmen • Sekundarschule Rüdersdorfer Straße Im Rahmen der Inklusion wird es im Bezirk Schwerpunktschulen geben, die in der Regel über Barrierefreiheit verfügen. Vom Schulamt wurde in diesem Zusammenhang in der Investitionsplanung 20112015 die Schaffung der Rollstuhlgerechtigkeit an dieser Schule angemeldet. Neubau der JFE O35 und der Außenanlagen auf dem Gelände der Jugend-Verkehrsschule Weinstr. Für diese Maßnahme ist eine BPU noch nicht erstellt. Zu der in 2012 zu erstellenden BPU wird der Neubau barrierefrei konzipiert. Umsetzung 2013 – 2015 • • Sanierung der Kita und der Außenanlagen Fürstenwalder Str. Auch für dieses Vorhaben ist die BPU noch nicht erstellt. Nach der Beschreibung der Maßnahme handelt es sich überwiegend um eine energetische Sanierung. Soweit Anforderungen an Barrierefreiheit gestellt werden können, werden diese in der in 2013 zu erstellenden BPU berücksichtigt werden. Umsetzung 2014 - 2016 4 Die weiteren vom Jugendamt geplanten I-Maßnahmen beginnen gemäß derzeitigem Stand der I-Planung frühestens im Jahr 2016. Im Rahmen der baulichen Unterhaltung für die JFEs, Familienzentren und Notdienste sind für 2011 keine weiteren Maßnahmen zur Barrierefreiheit geplant. D) Systeme der Informationsverarbeitung Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg biete sein Online-Angebot unter dem Dach von berlin.de und damit barrierefrei an (www.berlin.de). Das Onlineangebot der Musikschulen – MusiKaOnWeb - ist nicht barrierefrei. Dies war der Hauptgrund, warum der Hauptpersonalrat MusiKOnWeb nicht abgenommen hat. In den Berliner Musikschulen soll in 2011/12 ein neues, barrierefreies Fachverfahren eingeführt werden. Die öffentlichen Kulturangebote des Bezirks sowie deren web-Auftritte sind bisher nur teilweise barrierefrei. Der Fachbereich Kultur und Geschichte erarbeitet zur Zeit einen Maßnahmenkatalog mit Prioritätenfestlegung. Bis Mitte 2011 wird festgestellt, welche Veränderungen notwendig sind, um Barrierefreiheit herzustellen. Wir bitten, den Beschluss damit als erledigt anzusehen. Rechtsgrundlage: § 13 Abs 1 BezVG Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung: a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: b) Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine keine Berlin, den 04.03.2011 Bezirksbürgermeister 5