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Stadt Bochum Niederschrift über die Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung Sitzung des Frauenbeirates 09.04.2014 13.06.2014 Sitzungsort Sitzungsdauer Unterschriftsdatum Kleiner Sitzungssaal, Rathaus 15:00 Uhr - 17:55 Uhr 06.06.2014 Anwesend von den Mitgliedern Beiratsmitglieder Heidemarie Deist Hella Eberhardt Monika Engel Ingrid Gecks Annemarie Grajetzky Petra Kersting Monika Christa Pieper Adelheid Schenk Angela Siebold Helena Stutzinger-Hartlieb Diane Tigges-Brünger Gäste Birgitt Beier Heinz-Dieter Fleskes Gabriele Meckelburg Martina Schnell Erika Stahl Uwe Vorberg Anwesend von der Verwaltung Regina Czajka Birgitta Gronau Daniela Hinz Ralf Feldmann Andrea Frisch Dr. Ottilie Scholz Valerie Daum Barbara Emser Kezban Iscan-Kirbas Karin Knütter Frau Kurz Silke Remiorz Prof. Dr. Katja Sabisch Julia Schmidt Carina Schwarz Inga Schwarze Dunja Storp Dr. Beate von Miquel Abwesend und entschuldigt Beiratsmitglieder Nadine Gösser Khonafa Hajo Vorsitz: Angela Siebold Schriftführung: Daniela Hinz Ruhr-Universität Bochum Ruhr-Universität Bochum Ruhr-Universität Bochum Kompetenzzentrum Frau und Beruf, Wirtschaftsförderung Bochum Kompetenzzentrum Frau und Beruf, Wirtschaftsförderung Bochum Ruhr-Universität Bochum Ruhr-Universität Bochum Ruhr-Universität Bochum Ruhr-Universität Bochum Ruhr-Universität Bochum Polizeipräsidium Bochum Ruhr-Universität Bochum Vor Eintritt in die Tagesordnung 1. begrüßt Frau Siebold Frau Stutzinger-Hartlieb als neues Mitglied des Frauenbeirates. 2. stellt Frau Siebold fest, dass 2.1 der Frauenbeirat bei 11 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig ist; 2.2 gegen die ordnungsgemäße Einberufung kein Widerspruch erhoben wird 2.3 den Mitgliedern des Frauenbeirates vor der Sitzung zu den nachfolgenden Tagesordnungspunkten folgende Unterlagen angereicht wurden: Änderungsantrag der Grünen zu TOP 2.1 3. schlägt Frau Siebold vor, den Änderungsantrag der Grünen zusammen mit dem Tagesordnungspunkt 2.1 im Anschluss an Tagesordnungspunkt 4.1 zu behandeln. 4. stimmt der Frauenbeirat der so geänderten und ergänzten Tagesordnung einstimmig zu. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Bestellung einer Schriftführerin und einer stellvertretenden Schriftführerin für den Frauenbeirat Vorlage: 20140570 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 2 Anregungen und Empfehlungen 2.1 Einrichtung eines Frauenbeirates für die kommende Legislaturperiode Vorlage: 20140736 Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 4 Dagegen: 0 Dafür: 7 Befangen: 0 Einrichtung eines Frauenbeirates für die kommende Legislaturperiode hier: Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat" zu TOP 2.1 Vorlage: 20140818 Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 8 Dafür: 3 Befangen: 0 3 Stellungnahmen keine Tagesordnungspunkte 4 Mitteilungen 4.1 Kooperationsprojekt "Gender Mainstreaming im Spannungsfeld zwischen Theorie und Praxis - Wissenschaft und Politik gehen Hand in Hand" - Abschlussveranstaltung Vorlage: 20140737 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Der Frauenbeirat nimmt die Grußworte von Frau Siebold und Frau Dr. Scholz sowie die mündlichen Berichte von Frau Prof. Sabisch, Frau Emser und Frau Schwarz, RuhrUniversität Bochum, zur Kenntnis. Die Oberbürgermeisterin Frau Dr. Scholz bedankt sich bei allen Beteiligten für ihren Einsatz und stellt fest, dass das Projekt „Politik und Wissenschaft gehen Hand in Hand – 4 Gender Mainstreaming im Spannungsfeld zwischen Theorie und Praxis“, das von der Ruhr-Universität Bochum und der Stadt Bochum gemeinsam getragen wird, Modellcharakter hat. Sie betont, dass es bundesweit das erste dieser Art und eines von vielen Bausteinen auf dem Weg hin zur wissensbasierten Stadtentwicklung in Bochum ist, welche „Wissen“ zum Leitmotiv der Stadtentwicklung in wirtschaftlicher, sozialer, kultureller, ökologischer und baulich-räumlicher Hinsicht macht. Frau Siebold bedankt sich für die gute Zusammenarbeit bei Frau Prof. Sabisch als Projektleiterin und in Abwesenheit bei dem ehemaligen Beiratsmitglied Frau Dr. Haghanipour, die das Projekt auf Seiten der Ruhr-Universität mitbegleitet hat. Frau Siebold wünscht sich, dass das Projekt ein Modell für andere Kommunen sein kann. Frau Prof. Dr. Sabisch resümiert, dass durch die Studie deutlich wird, dass die Schnittstellen und Kommunikation zwischen dem Rat bzw. den kommunalpolitischen Ausschüssen und dem Frauenbeirat in Zukunft systematischer und damit wirksamer gestaltet werden müssen. Ebenfalls müssen die Gender-Impulse sichtbar gemacht werden. Wie die Ergebnisse des Kooperationsprojektes in die Öffentlichkeit getragen und in die zukünftige politische Arbeit in Bochum implementiert werden können, muss in den neuen politischen Gremien diskutiert und entschieden werden. Folgende Arbeiten wurden in Kurz-Referaten vorgestellt: „Frauenbeirat“ Referentin: Barbara Emser „Zur Vereinbarkeit von Familie und Politik“ Referentin: Carina Schwarz Zusätzlich werden die folgenden Arbeiten im Rahmen einer Poster-Session vorgestellt: „Frauenbeirat“ von Barbara Emser „Junge, kommunalpolitisch aktive Eltern“ von Carina Schwarz „Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum“ von Kezban Iscan-Kirbas und Inga Schwarze „Ausschuss für Bildung und Wissenschaften“ von Olga Niessen und Hyre Sutaj „Ausschuss für Migration und Integration“ von Silke Remiorz „SPD-Ratsfraktion“ von Katrin Linde „Doing Gender in Ausschusssitzungen“ von Kinga Golomb „Genderaspekte in der Haushaltspolitik“ von Valerie Daum Alle Poster sind als Anlage 1 beigefügt und unter dem Link http://aktuell.ruhr-uni-bochum.de/mam/content/posterserie_genderprojekt.pdf zu finden. Die Presseerklärung der Ruhr-Universität Bochum ist als Anlage 2 beigefügt und unter dem Link http://aktuell.ruhr-uni-bochum.de/pm2014/pm00050.html.de zu finden. 5 4.2 Eine Zusammenfassung der Ergebnisse von Frau Prof. Sabisch ist als Anlage 3 beigefügt. Frauenförderplan "Programm für Chancengleichheit" 4. Fortschreibung hier: Verlängerung des Geltungszeitraumes Vorlage: 20140739 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 4.3 Berichte aus den Ausschüssen und Gremien Vorlage: 20140757 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5 Anfragen keine Tagesordnungspunkte 6