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Stadt Bochum Niederschrift über die Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 1. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung konst. Sitzung und Etat 30.10.2014 12.12.2014 Sitzungsort Sitzungsdauer Unterschriftsdatum Technisches Rathaus, Multifunktionsraum 1.0.120 15:00 Uhr – 17:05 Uhr 08.12.2014 Anwesend von den Mitgliedern SPD Jörg Czwikla Thilo Elsner Klaus Hemmerling Marc Hildebrand Reiner Rogall Martina Schmück-Glock CDU Lothar Gräfingholt Elke Janura Dirk Schmidt Vertreter für Herrn Christoph Die Grünen Oliver Buschmann Sebastian Pewny Piraten Bernhard Worm DIE LINKE Horst Hohmeier FDP/UWG Heinz-Werner Linke Vertreter für Herrn Rademacher 1 AfD Jens Wittbrodt Anwesend von der Verwaltung Birgit Collisi Peter Braun Martin Buschman Anette Ferdinand Michael Grothe Irmgard Gulan Dr. Dirk Hagebölling Dieter Hartwig Torsten Haunert Hakan Kilinc Stefan Königs Thorsten Lumma Harald Peplies Julia Renner Alfred Schiske Birgit Schmäring Cornelia Tusk Gerd Werdelmann Matthias Werdelmann H.-Dirk Westermann Gottfried Wingler-Scholz Dez. VII und i.V. Dez. III 33 67 02 31 67 2 32 37 67 3 Dez. III 33 01 67 01 67 VI/SU 2012 20 VI/SU ZD 36 68 20 12 67 30 37 3 Abwesend und entschuldigt CDU Karl-Heinz Christoph Vertreter Herr Gräfingholt FDP/UWG Dennis Rademacher Vertreter Herr Linke Gäste: Herr Gruneberg Herr Dr. Zisowski Vorsitz: Martina Schmück-Glock Schriftführung: Birgit Schmäring Harald Peplies 2 Vor Eintritt in die Tagesordnung 1. Stellt die Vorsitzende, Frau Schmück-Glock, fest, dass der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zur ersten Sitzung einberufen wird. Des Weiteren stellt sie fest, dass  der Ausschuss bei 11 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig ist,  gegen die ordnungsgemäße Einberufung kein Widerspruch erhoben wird,  der Ausschuss den Tonaufzeichnungen durch „98,5 Radio Bochum“ zustimmt,  den Mitgliedern des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung vor der Sitzung die Beratungsunterlagen zum TOP 3.6, Vorlage Nr. 20141216, - Erläuternde Beratungsunterlagen des Technischen Betriebes - übersandt worden sind. 2. Stimmt der Ausschuss der so geänderten Tagesordnung zu. 3 Tagesordnung Öffentlicher Teil Amtseinführung sachkundiger Bürger Die nachfolgend aufgeführten sachkundigen Bürger werden in ihr Amt eingeführt: Herr Bernhard J.E. Worm Herr Oliver Buschmann Herr Jens Wittbrodt Herr Heinz-Werner Linke 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Bestellung einer Schriftführerin und eines stellvertretenden Schriftführers für den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung Vorlage: 20141575 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 1.2 Zertifizierung im European Energy Award: aktualisierter Maßnahmenplan 2013 und Bochumer Leitbild zum Energie- und Klimaschutz Vorlage: 20141716 Herr Pewny richtet die nachfolgenden Fragen an die Verwaltung mit der Bitte, die Antworten in das Protokoll aufzunehmen: 1. Welchen grundsätzlichen Stand hat der Maßnahmenkatalog? 2. Wann erfolgt die Aktualisierung? 3. Zu 2.2.1 – Standortsuche für die Errichtung eines Holzheizkraftwerks: Wie weit ist die Standortsuche? 4. Zu 2.2.2 – Windkraftstudie auf stadteigenen Flächen: Wie ist der Sachstand zu diesem möglichen Projekt? Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (AfD) Dagegen: Dafür: 14 (SPD, CDU, Grünen, Piraten, Linke, FDP/ UWG) Zu 1. Der Stand der Unterlagen ist Dezember 2013. Zu 2. Die Maßnahmen werden derzeit aktualisiert und voraussichtlich in der Sitzung im März 2015 vorgelegt. Zu 3. Mit Novellierung des EEG zum 1. August 2014 sind die Stromeinspeisevergütungen für Biomassekraftwerke (z.B. Holzheizkraftwerke) erheblich gesunken. Dies hat die Stadtwerke Bochum bewogen, die Pläne für die Errichtung eines Holzheizkraftwerkes auszusetzen, weil das Ziel, wirtschaftliche Ökologie, hier nicht weiter verfolgt werden kann. Zu 4. Die Projektidee wurde verworfen. Die Verwaltung sieht den Einsatz von Kleinwindanlagen grundsätzlich als innovative Möglichkeit, Wind als regenerative Energiequelle zu nutzen. Aus diesem 4 Grunde wurde die Nutzung der Windenergie als Maßnahme in das Energie- und Klimaschutzkonzept 2020 für die Stadt Bochum aufgenommen. Allerdings ist die Errichtung einer solchen Anlage für die Stadt Bochum nicht finanzierbar. Derzeit haben erst wenige Kommunen in der Metropole Ruhr eine Kleinwindanlage in Eigenverantwortung errichtet. Auf die Vorlagen 20130290 und 20140469 wird verwiesen. 1.3 Anmeldung zur Dringlichkeitsliste 2015 Vorlage: 20141324 Fragen zur Dringlichkeitsliste wurden seitens der Verwaltung beantwortet. Darüber hinaus wurde von einer bisher unbekannten Untergrundbelastung berichtet, die kürzlich bei Baumaßnahmen zur "ökologischen Verbesserung des Goldhammer Baches" nördlich der Blücherstraße angetroffen wurde. Derzeit werden erste Maßnahmen zur Sicherung entwickelt sowie weiterer Untersuchungs- und Handlungsbedarf geprüft. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 1.4 Flächendeckende Sammlung von Bioabfällen in Bochum ab 01.01.2015 Vorlage: 20141781 Es besteht Einigkeit darüber, dass das Ziel die Optimierung des bestehenden Systems, einhergehend mit Rechtssicherheit ab 2015, ökologischer Güte und Gebührenverträglichkeit, ist. Bei Veränderungen bundes- oder landesrechtlicher Vorgaben muss ggf. eine Neuausrichtung erfolgen. Die Bedeutung einer guten Kommunikation des Systems und die Auswahl verschiedener Sammeltonnengrößen sind für die Umsetzung wichtig, um einen größtmöglichen Nutzerkreis zu erschließen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung keine Tagesordnungspunkte 3 Beschlussvorschläge für den Rat 3.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonnund Feiertagen vom 11.2014 Vorlage: 20141513 Die Fraktion Die Grünen meldet Beratungsbedarf an. Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet. 3.2 Benennung von Mitgliedern für den Beirat bei der Beratungsstelle Bochum der Verbraucher-Zentrale NRW Vorlage: 20141442 Von der CDU-Fraktion wurden Frau Elke Janura und Herr Arne Lindemann für den Beirat benannt; von der FDP/UWG-Fraktion wird nicht Herr Felix Haltt, sondern Herr Marc Hövermann vorgeschlagen. 5 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 3.3 Erlass der Haushaltssatzung 2015, hier Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 31 - Veterinäramt - (Produktgruppen 1211 und 1212) Vorlage: 20141569 Die Verwaltung beantwortet Rückfragen zu einzelnen Kennzahlen. Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet. 3.3.1 TOP 3.3 - 3.11 Etatberatungen Vorlage: 20142079 Die CDU-Fraktion fragt an, wie sich die Entwicklung des Personalbestandes in den Ämtern 31 (Veterinäramt), 32 (Ordnungsamt), 33 (Einwohneramt), 37 (Feuerwehr und Rettungsdienst) und 67 (Umwelt- und Grünflächenamt) zum Stichtag 31.12.2012, 31.12.2013 und 31.10.2014 nach Stellenplan und tatsächlich vorhandenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aufzulisten (auf Vollzeitstellen gerechnet) darstellt. Die Informationen werden zur Vorbereitung der Haushaltsberatungen im Hauptausschuss am 18.12.2014 benötigt, daher bittet die CDU-Fraktion um zeitnahe Beantwortung der Anfrage. Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 3.4 Erlass der Haushaltssatzung 2015, hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 32 - Ordnungssamt - (Produktgruppen 1210 und 5701) Vorlage: 20141566 Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet. Die Auslastungsdaten der Wochenmärkte sind dem Protokoll beigefügt – Anlage 1-. 3.5 HSK-Korrekturen beim Ordnungsamt Vorlage: 20141753 Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet. 3.6 Erlass der Haushaltssatzung 2015, hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 33 - Einwohneramt - Produktgruppen 1120, 1201) Vorlage: 20141603 Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet. 3.7 Erlass der Haushaltssatzung 2015, hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 37 - Feuerwehr und Rettungsdienst - (Produktgruppen 1205, 1206, 1207) Vorlage: 20141379 Die Verwaltung erläutert die Planungen zur Standortsuche für den Neubau für die freiwillige Feuerwehr. Dieser ist nach dem Brandschutzbedarfsplan von verschiedenen Faktoren wie u.a. Bauquote und –anforderungen als auch von der Rekrutierung der Personen abhängig. Eine separate Vorlage hierzu wird angekündigt. Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet. 6 3.8 HSK-Korrekturen bei Feuerwehr und Rettungsdienst Vorlage: 20141415 Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet. 3.9 Erlass der Haushaltssatzung 2015, hier: Beratung der Haushaltsansätze des Amtes 67 - Umwelt- und Grünflächenamt (Produktgruppen1204, 5301, 5302, 5404, 5501, 5502, 5503, 5504, 5505, 5601) Vorlage: 20141772 Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet. 3.9.1 Änderungsantrag - Fortführung des Baumkatasters, Investitionsplan - 300.000 Euro Vorlage: 20142083 Die CDU-Fraktion beantragt: Auf die Fortführung des Baumkatasters wird vorerst verzichtet. Die Mittel werden für die Neuanpflanzung von Bäumen verwandt. Die Verwaltung erläutert, dass auch bei der Einsparung von Mitteln durch den Verzicht auf das Baumkataster die erforderliche konsumtive Gegenfinanzierung für Anpflanzungen nicht möglich ist. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Linke) Dagegen: 8 (SPD, Grünen) Dafür: 6 (CDU, Piraten, FDP/UWG, AfD) 3.9.2 Änderungsantrag - Sturmschäden Ela Vorlage: 20142084 Die CDU-Fraktion beantragt: Die Verwaltung stellt durch Mittelumschichtung, Fremdmitteln etc. sicher, dass die durch das Sturmtief Ela verursachten Schäden an den Straßenbäumen bis 2020 beseitigt werden. Es besteht Einigkeit im Ausschuss, dass alle finanziellen Spielräume genutzt werden müssen, um die Sturmschäden zu beseitigen. Das bezieht sich sowohl auf die Neuanpflanzung von Bäumen als auch das Wiederherstellen von Flächen und Wegen (bspw. im Bochumer Stadtpark). Eine Beseitigung aller durch das Sturmtief Ela verursachten Schäden bis 2020 kann seitens der Verwaltung aufgrund der finanziellen Situation jedoch nicht verbindlich zugesagt werden. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Linke) Dagegen: 8 (SPD, Grünen) Dafür: 6 (CDU, Piraten, FDP/UWG, AfD) 3.9.3 Änderungsantrag - Ausbau des Tana-Schanzara-Platzes Vorlage: 20142086 Die CDU-Fraktion beantragt: 7 Der Tana-Schanzara-Platz wird in schlichter Form gestaltet. Der erwartete Landeszuschuss in Höhe von 224.000 Euro aus der Förderung für das Viktoriaquartier wird für die Gestaltung des Viktoriaquartiers verwendet. Die Verwaltung erläutert den Förderantrag. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (Linke, Piraten) Dagegen: 9 (SPD, Grünen, AfD) Dafür: 4 (CDU, FDP/UWG) 3.9.4 Änderungsantrag - Zeile 5 - Privatrechtliche Leistungsentgelte, Einnahmen aus dem Holzverkauf - 74.800 Euro Vorlage: 20142087 Die CDU-Fraktion beantragt: Die Einnahmen aus dem Holzverkauf müssen aufgrund des Sturmtiefs Ela deutlich höher ausfallen. Die zusätzlichen Einnahmen sollen für Ersatzpflanzungen von Bäumen verwandt werden. Die Verwaltung erläutert, dass aufgrund von Mehreinnahmen durch den Holzverkauf finanzielle Möglichkeiten geschaffen werden und diese für Neupflanzungen genutzt werden. Eine Änderung des Planansatzes ist hierfür nicht erforderlich. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: Dagegen: 8 (SPD, Grünen) Dafür: 7 (CDU, Piraten, Linke, FDP/UWG, AfD) 3.10 Erlass der Haushaltssatzung 2015, hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 68 - Technischer Betrieb - (Produktgruppe 1109) Vorlage: 20141216 Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet. 3.10.1 Änderungsantrag - Optimierung Technischer Betrieb Vorlage: 20142094 Die CDU-Fraktion beantragt: Die Umsetzung eines neuen Standortkonzeptes muss jetzt zeitnah erfolgen. Die Verwaltung wird beauftragt, sämtliche Prüfergebnisse einzelner Standorte aufzubereiten und den politischen Gremien zur Entscheidung vorzulegen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 3.11 Umsetzungsstand und Anpassung der Maßnahmen zur Haushaltssicherung in der Produktgruppe 1109/Technischer Betrieb Vorlage: 20141806 Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet. 8 3.11.1 Änderungsantrag - Standardreduzierung in der Grünflächenunterhaltung Vorlage: 20142091 Die SPD-Fraktion beantragt: Die Reduzierung des Personalbestandes im Bereich der Grünflächenunterhaltung soll nicht als HSK-Maßnahme aufgenommen werden. Die Stadtbildpflege soll unangetastet bleiben. Die Verwaltung wird beauftragt, die Mittel an anderer Stelle des Haushaltssicherungskonzeptes zu kompensieren. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 4 Anträge keine Tagesordnungspunkte 5 Mitteilungen 5.1 Aufgabenspektrum und Öffnungszeiten der Bürgerbüros Vorlage: 20141234 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.2 Mobil.Pro.Fit. - Mobilitätsmanagement in Unternehmen und anderen Einrichtungen Vorlage: 20141630 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.3 Energiebericht 2013 Vorlage: 20141709 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.4 Erhaltung einer Grabplatte - Antwort Vorlage: 20140673 Herr Linke bittet die Verwaltung aufzuführen, welche Grabmale - künstlerisch-historisch - erhaltenswert sind. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.5 Abfallbilanz der Stadt Bochum für das Jahr 2013 Vorlage: 20141521 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 9 (Umwelt und Klima) 5.6 Fortschreibung des Bochumer Energie- und Klimaschutzkonzeptes 2020 aus dem Jahr 2009 Vorlage: 20141670 Die Verwaltung teilt auf Nachfrage von Herrn Buschmann mit, dass im Herbst/Winter 2015 die Fortschreibung des „Bochumer Energie- und Klimaschutzkonzeptes 2020“ vorliegen wird. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.7 Gefährdungsabschätzung Auffüllung „Innere Hustadt“ Vorlage: 20141655 Die Verwaltung teilt auf Nachfrage zu der Mitteilung (Seite 2, letzter Absatz) mit, dass der Bodenauf- oder –abtrag in Kürze durchgeführt werden soll. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.8 Orientierende Altlastenuntersuchungen auf den Opel-Werksflächen Finale Endfassung Phase II Umweltbewertung der Opel-Werke I bis III Vorlage: 20141314 Zum Pkt. 2.4 der Mitteilung erläutert die Verwaltung auf Nachfrage, dass das Bergamt zwecks Gefährdungseinschätzung eingeschaltet wird, wenn starke Methanausgasungen zu verzeichnen sind. Eine Methangasanlage gibt es seit ca. 10 Jahren auf Lothringen I/II. Im Ruhrgebiet ist jedoch ein Nachlassen des Methangases zu verzeichnen. Daher ist das Risiko, dass sich die Errichtung einer neuen Anlage nicht amortisiert, gegeben. Der Austritt von Methangas soll in die Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes aufgenommen werden. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.9 Abschlussdokumentation Gewerbepark Gerthe-Süd (Lothringen V) Vorlage: 20141571 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.10 Informationszentrum im "Nationalen GeoPark Ruhrgebiet" Vorlage: 20141873 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. (Natur, Landschaft und öffentliches Grün) 5.11 Ausmaße des Unwetters "Ela" Vorlage: 20141420 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 10 5.12 Baumbestand in Bochum Vorlage: 20141507 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.13 Baumpflegemaßnahmen (Fällmaßnahmen) und Baumpflanzungen auf öffentlichen Flächen für das Winterhalbjahr 2014/ 2015 Vorlage: 20141863 Die Verwaltung sagt für die Folgejahre wieder eine ausführliche Aufstellung von Ei nzelbaummaßnahmen zu. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.14 Baumentfernungen auf den Grundstücken des geplanten Musikzentrums Vorlage: 20141312 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.15 Baumentfernung auf dem Grundstück „Glockengarten 36“ Vorlage: 20141865 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.16 Evaluierungsbericht 2014 Emscher Landschaftspark Vorlage: 20141770 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 6 Anfragen 6.1 Beseitigung der Sturmschäden in Kooperation mit "Bochum packt an" und mit weiteren ehrenamtlichen Helfern Vorlage: 20142061 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.2 Angsträume bekämpfen Vorlage: 20142063 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.3 Naturnahe Entwicklung der Ruhr in Hattingen (Winzer Bogen) Vorlage: 20142064 11 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.4 Keimbelastung durch neue Wasserzähler Vorlage: 20142068 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.5 Verzicht auf Einschränkung der vertieften Schrift lt. Friedhofssatzung Vorlage: 20142071 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.6 Ausgabe des neuen Personalausweises Vorlage: 20142076 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. gez. Martina Schmück-Glock - Vorsitzende - gez. Birgit Schmäring - Schriftführerin - 12 13 Markt Auslastungsgrad Auslastungsgrad Auslastungsgrad Stand: Veranstaltungstage Anzahl Stand: 30.09.2014 der Stand: Stand: 31.12.2011▲ 31.12.2012 31.12.2013 Stände Ø Rathausmarkt 75,98% 63,21% 77,96% 95,08% DI, FR 20 Riemke 74,11% 88,65% 68,36% 65,45% MI, SAM 17 Altenbochum 71,17% 87,86% 92,02% 89,22% DI, FR 12 Alter Markt 83,83% 101,79% 104,69% 101,91% DI, FR 20 Bismarckplatz 53,49% 58,68% 49,96% 49,70% DO 7 Günnigfeld 75,57% 57,86% 68,85% 69,03% SAM 8 Gerthe 64,30% 50,34% 57,38% 53,55% MI, SAM 3 Langendreer 64,98% 81,98% 73,33% 79,22% DI, FR 18 Werne 68,42% 59,23% 70,02% 66,34% MI, SAM 18 Linden 77,92% 67,99% 77,88% 79,28% MI, SAM 7 Matthäusstr. 86,68% 88,34% 83,49% 89,09% DO 16 75,72% 87,56% 73,79% 77,49% MI, SAM 25 Buddenbergplatz Bemerkungen zzgl. bis zu 5 Spezialisten, die nur freitags auf dem Markt verkaufen zzgl. bis zu 15 Spezialisten, die nur samtags auf dem Markt verkaufen Pfarrer-Halbe68,31% 75,43% 74,89% 73,78% DI, FR 11 Platz Die Anzahl der Stände bezieht sich auf den jeweils 2. Tag (bei 2 wöchentlichen Veranstaltungen). zzgl. saisonale Stände mit Spargel, 14 Erdbeeren, Beetpflanzen für die Frühjahrs- und Sommerbepflanzung, Grabgestecke, Weihnachtsgestecke etc.. Auf allen Märkten stellen sich die Wochentage Dienstag und Mittwoch als schwach dar. Tendenz weiter sinkend. Die Anzahl der Stände reduziert sich um bis zu 33% an den genannten Wochentagen (DI+MI). Der Donnerstag kann noch als konstant bezeichnet werden. Wirtschaftlich betrachtet sind die Tage Freitag und Samstag die einkaufsstärkeren, da ein größeres Warenangebot zur Verfügung steht. Die Ergebnisse in 2014 zum Stand: 30.09.2014 werden sich bis Jahresende reduzieren, da das 4.Quartal eines Jahres in der Regel zu den schwächeren Quartalen gehört. ▲ Auslastungsgrad: verkaufte lfd. Frontmeter / lfd. Frontmeter Marktfläche 15