Beschlussvorlage der Verwaltung.pdf

Beschlussvorlage der Verwaltung - Vorblatt - Seite 1 Stadtamt TOP/akt. Beratung 66 412 (15 54) Vorlage Nr.: 20152584 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezeichnung der Vorlage Sofortmaßnahmen am "Regenrückhaltebecken Opel II" Beschlussvorschriften § 37 GO NRW Beschlussorgan Bezirksvertretung Bochum-Ost Beratungsfolge Sitzungstermin Bezirksvertretung Bochum-Ost 22.10.2015 Anlagen Übersichtslageplan Zusatzinformationen Finanzielle Auswirkungen Beteiligungspflichtige Angelegenheit Personalrat wurde beteiligt Grundsatzentscheidung N N N N akt. Beratung Beschlussvorlage der Verwaltung - Begründung - Seite 1 Stadtamt TOP/akt. Beratung 66 412 (15 54) Vorlage Nr.: 20152584 1. Allgemeines Das vorhandene Regenrückhaltebecken befindet sich an der Grenze zur Stadt Dortmund. In den vergangenen Jahren fanden mehrere Überstauereignisse statt, welche die benachbarten Grundstücke und die Unterführung der Langendreer Straße in Dortmund überfluteten und teilweise stark schädigten. Eine umfassende Untersuchung ergab, dass das vorhandene Becken den allgemein anerkannten Regeln der Technik entspricht. Allerdings fehlt seit der Renaturierung (nach 1998) und Anhebung des Siebenplanetengrabens eine Vorflut für das, über den Notüberlauf austretende Wasser. Die Umsetzung der ausgearbeiteten Sofortmaßnahmen ist daher dringend erforderlich. 2. Beschreibung der Planung Die geplante Baumaßnahme befindet sich in Bochum-Oesterheide (Bezirk 4 BochumLangendreer, EG XVI – Beverbach) bzw. vor den Übergabepunkten des Bochumer Kanalnetzes an die Emschergenossenschaft, auf Dortmunder Stadtgebiet in Dortmund-Somborn. Um ein Überströmen des Notüberlaufwassers aus dem Regenrückhaltebecken RRB Opel II auf die Langendreer Straße und die benachbarten Liegenschaften zu verhindern, ist eine Unterhaltungszufahrt, welche in Teilbereichen als Damm ausgebildet wird und ebenfalls als zweiter Rettungsweg für die Liegenschaft Langendreer Straße 30 dienen soll, sowie die Sanierung des Notüberlaufes und die Erhöhung der Standsicherheit des Regenrückhaltebeckens mittels umlaufender zusätzlicher Stahlspundwand geplant. Zur Umsetzung der Maßnahme ist ein Grunderwerb notwendig, welcher bereits getätigt wurde. Für die Umsetzung der Maßnahme wird ein Artenschutzrechtliches Gutachten sowie ein Landschaftspflegerischer Begleitplan erstellt. 3. Zeitpunkt der Ausführung (Baubeginn) Die Baumaßnahme wird voraussichtlich in 2016 (1.Quartal) begonnen. 4. Auswirkungen auf den Straßenverkehr Während der Bauarbeiten bestehen keine Einschränkungen für den Verkehr. 5. Bauzeit Die Durchführung der Bauarbeiten werden ca. 2 Monate in Anspruch nehmen. Beschlussvorlage der Verwaltung - Begründung - Seite 2 Stadtamt TOP/akt. Beratung 66 412 (15 54) Vorlage Nr.: 20152584 6. Baukosten / Finanzierung Die Baukosten betragen ca. 710.000,- EUR brutto. Die jährlichen Folgekosten belaufen sich auf ca. 21.300,- EUR. Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im Rahmen der Anmeldung der zwangsläufigen Veränderungen für den Haushaltsplan 2016 unter dem PSP-Element 6.50004770.5304.500.001 „Am Steinhardt RRB Opel II“ mit 710.000,EUR berücksichtigt. Beschlussvorlage der Verwaltung - Beschlussvorschlag - Seite 1 Stadtamt TOP/akt. Beratung 66 412 (15 54) Vorlage Nr.: 20152584 Bezeichnung der Vorlage Sofortmaßnahmen am "Regenrückhaltebecken Opel II" Dem Plan der Verwaltung für die Maßnahme „Sofortmaßnahmen am „RRB Opel II“ wird zugestimmt.