Niederschrift - öffentlicher Teil.pdf

Geschäftsführung BV Heckinghausen Es informiert Sie Vertreter BV Telefon (0202) Fax (0202) E-Mail Datum 27.10.15 Niederschrift über die öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Heckinghausen (SI/0887/15) am 20.10.2015 Anwesend sind: von der CDU-Fraktion Herr Christoph Brüssermann , Herr Horst Ellinghaus , Herr Fabian Götz , von der SPD-Fraktion Herr Jörg-Alexander Dörr , Frau Claudia Meins , von der CDU-Fraktion Frau Christiane Sippel , von der SPD-Fraktion Frau Renate Warnecke , Herr Stefan Werksnies , von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Herr Raimond Klitsch , Herr Guido Mengelberg , von der FDP Herr Hansjörg Finkentey , von DIE LINKE Herr Hans-Joachim Vogler , von der WfW Herr Bernd Kleinschmidt , von der Ratsgruppe AfD ServiceCenter: (0202) 563 - 0 E-Mail: stadtverwaltung@wuppertal.de Internet: www.wuppertal.de Bankverbindung Stadtsparkasse Wuppertal 100 719 (BLZ 330 500 00) Sie erreichen uns mit der Schwebebahn, Station Alter Markt und mit den Buslinien 608, 610, 624, 632 und 332 Haltestellen Heubruch und Concordienstraße -2Frau Bettina Lünsmann , berat. Teilnehmer § 36 VI u. VII GO NRW Frau Barbara Becker , als Vertreter/in des Oberbürgermeisters Herr Norbert Knutzen , Nicht anwesend sind: von der SPD-Fraktion Herr Heiko Meins , Schriftführer / in: Karin Schaefer Beginn: 19:00 Uhr Ende: 20:20 Uhr -3- I. Öffentlicher Teil 1 Anhörung des Wuppertaler Jugendrates Entfällt wegen Vorbereitung der Neuwahl des Jugendrates. 2 Bericht des Bezirksbürgermeisters Die BV beschließt, die TO um den mündlichen Bericht aus der Verwaltung zum Thema „Wupperzugang Rauental“ zu erweitern TOP 4). Herr Bezirksbürgermeister Brüssermann erinnert an die Einladung von Frau Stv. Warnecke zum Thema „Flüchtlingsinitiative Heckinghausen“ am 22.10.2015. Die Resonanz des ersten Treffens der Initiative sei überwältigend gewesen. Die Beschwerde von Dr. ter Veld, das von ihm angeregte Thema „Regelung für Radfahrer in der Berg-Mark-Straße“ sei nicht in der BV-Sitzung im Juni behandelt worden, wurde nach Rücksprache mit Herrn Reckien, Justitiar der Verwaltung, beantwortet. Die BV wird in der Novembersitzung das Thema aufgreifen. Herr Brüssermann informiert über das Grundstück Widukindstraße / Feuerstraße. Die Bauvoranfrage sei nicht durch den kurdischen Verein gestellt, das sei eine Fehlinformation gewesen. Das Grundstück gehöre Aurelis, die derzeit eine Prüfung auf Schadstoffe durchführe. Danach solle das Grundstück zum Verkauf angeboten werden. Frau Stv. Warnecke und Herr Brüssermann haben der Kita Ackerstraße einen Besuch abgestattet zu deren 25-jährigem Bestehen. Die Sanierung der Unterführung Heidter Berg sei abgeschlossen, die Einladung zur Wiedereröffnung am 23.10.2015 sei verschickt. 3 Änderung der Straßenreinigungssatzung - mdl. Bericht Berichterstattung ESW Zur Erläuterung sind Herr Bickenbach, Herr Lünenschloß und Herr Steinbrink von den ESW anwesend. Herr Bickenbach stellt die Auflistung der neuen Reinigungsklassen für bestimmte Straßen in Heckinghausen vor, die ausgehändigte Liste sei ein Vorschlag. Er berichtet über die Erfahrungen, die die neu gebildeten Arbeitsgruppen seit deren Einführung gemacht haben. Insgesamt seien ca. 400 km Straßen öfter gereinigt worden, nach Überprüfung würden noch einmal 30 km häufiger gereinigt. Die Resonanz der Anwohner sei überwiegend positiv. Grundsätzlich zeichne sich ab, dass bei gleich bleibenden Reinigungsklassen keine Gebührenerhöhung notwendig sei. Vorschläge und Anregungen aus der BV würden gern entgegen genommen. Es werde auch noch einmal geprüft, ob die Koordination mit der Müllabfuhr / Sperrmüllabfuhr und anderen städtischen Abteilungen verbessert werden könne. In der Novembersitzung der BV solle die Zustimmung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung beschlossen werden, der Rat der Stadt fasse den Beschluss in seiner Dezembersitzung. 4 Antwort der Verwaltung: Zugang Wupperufer Rauental - mdl. Bericht Herr Gierse (R. 106.02) berichtet, dass der ursprünglich als Baustelleneinrichtung geschaffene Zugang zum Wupperufer erhalten bleiben solle. Zur weiteren Nutzung und Aufwertung der Fläche liefen Gespräche. -4Ca. 2,5 km des Flusslaufes seien hier renaturiert worden, insgesamt seien es bisher 50% der Wupper im Stadtgebiet. Die Fördermittel des Landes blieben auch weiterhin erhalten. Ein Wupperzugang in Höhe der Zollbrücke sei zu teuer, nach Abbau der Fernwärmerohre müsse die Idee noch einmal aufgegriffen werden. Die ESW habe Papierkörbe aufgestellt, um das Müllproblem besser in den Griff zu bekommen. Es sei angedacht, sog. Wupperpaten zu finden, die sich um bestimmte Bereiche kümmern und den Kontakt zur Verwaltung halten sollen. Auf Anregung einiger BV-Mitglieder hin werde Herr Gierse in der Verwaltung die Möglichkeit prüfen lassen, die LKW-Stellflächen zu begrenzen. Herr Gierse schlägt vor, im Frühjahr einen gemeinsamen Spaziergang zum Wupperufer zu unternehmen, um selbst zu erfahren, dass direkt am Fluss der Straßenlärm nicht mehr relevant sei und die Naturerfahrung im Vordergrund stehe – der Vorschlag wird gern angenommen. 5 Sitzbänke an Bushaltestellen in Heckinghausen Vorlage: VO/1849/15 Beschluss der Bezirksvertretung Heckinghausen vom 20.10.2015: Die BV Heckinghausen beschließt, die WSW aufzufordern, die Bushaltestellen in Heckinghausen mit Sitzbänken (2- bis 3-Sitzer) auszustatten, die bisher keine Sitzmöglichkeiten aufweisen. Einstimmigkeit 6 Sammelbeschluss zur Aufhebung überholter Planverfahren im Bezirk Heckinghausen Vorlage: VO/1628/15 Der Sammelbeschluss wird ohne Beschluss entgegen genommen. 7 Sanierungssatzung „Kernbereich Heckinghausen“ Vorlage: VO/1803/15 Die Sanierungssatzung wird ohne Beschluss entgegen genommen. 8 Aufhebung der Sanierungssatzung "Freiraumprogramm Talachse" Vorlage: VO/1804/15 Die Vorlage wird ohne Beschluss entgegen genommen. 9 Fällung von Einzelbäumen - Auslichtung von Grünanlagen - Holzeinschläge in den Forsten - 2015/2016 Vorlage: VO/1629/15 Zur Klärung der Frage nach der Bemerkung „30%“ (Auslichtungsarbeiten in der KLG Foresta) wird eine Antwort der Verwaltung erwartet. Die Vorlage wird ohne Beschluss entgegen genommen. 10 Freie Mittel Herr Brüssermann informiert über den Stand der eingegangenen Anträge. Es wird vereinbart, dass die Restmittel in der nächsten Sitzung vergeben werden. Beschluss der Bezirksvertretung Heckinghausen vom 20.10.2015: Die Bezirksvertretung beschließt, für den Ballonwettbewerb des Kinderfestes Heckinghausen einen Zuschuss von 449,56 € zu gewähren. -5Einstimmigkeit 11 Verschiedenes Die Preise für den Ballonwettbewerb werden durch Herrn Brüssermann und Frau Stv. Warnecke besorgt. Die frühere Schule Kleestraße werde umgebaut zur Kita mit 7 Gruppen. Das Projekt werde voraussichtlich Ende des Jahres beendet werden. Für die Baustelle im Bereich der Fa. Johnson & Johnson werde kurzfristig der Grünstreifen genutzt und nach Beendigung der Bauarbeiten wieder hergerichtet. Das gemeinsame Jahresabschlussessen findet im Anschluss an die Sitzung am 24.11.2015 statt. Christoph Brüssermann Bezirksbürgermeister Karin Schaefer Schriftführer/in