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Bericht Sitzung am Gremium Geschäftsbereich Soziales, Jugend, Schule & Integration Ressort / Stadtbetrieb Ressort 201 - Ressort Soziales Bearbeiter/in Telefon (0202) Fax (0202) E-Mail Ralf Buchholz 563 2140 563 4897 ralf.buchholz@stadt.wuppertal.de Datum: 30.07.2015 Drucks.-Nr.: VO/1659/15 öffentlich Beschlussqualität 09.09.2015 Gesundheits-, Alters- und Pflegekonferenz Entgegennahme o. B. 21.10.2015 Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit Entgegennahme o. B. Planung und Modernisierungen im Bereich der (teil-)stationären Pflegeeinrichtungen Grund der Vorlage Im Rahmen der Pflegeplanung gem. § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW) wird regelmäßig im Sinne der Marktbeobachtung über neue Planungs- und Modernisierungsvorhaben von Pflegeeinrichtungen berichtet. Beschlussvorschlag Der Bericht zu Planungen und Modernisierungen im Bereich der (teil-)stationären Pflegeeinrichtungen wird ohne Beschluss entgegen genommen. Einverständnisse entfällt Unterschrift Dr. Kühn Begründung Der letzte Bericht zum Sachstand der Planungen und Modernisierungen von Pflegeeinrichtungen in Wuppertal erfolgte mit dem Stand Oktober 2012, seither haben sich folgende neue Entwicklungen ergeben (s. Anlage): Seite: 1/5 1. Neue Pflegeeinrichtungen    Inbetriebnahme neuer Pflegeeinrichtungen: 3 neue Pflegeeinrichtungen gingen seither in Betrieb (2 Tagespflegeeinrichtungen mit insgesamt 27 Plätzen und das Kinderhospiz Burgholz als Kurzzeitpflegeeinrichtung mit 10 Plätzen). Außerdem ist eine bestehende Tagespflege um 12 Plätze erweitert worden. Neue Pflegeeinrichtungen derzeit in der Erstellung: 1 Tagespflegeeinrichtung (Dönberg) mit 11 Plätzen. Die Inbetriebnahme ist für August/September 2015 geplant. Neue Pflegeeinrichtungen in Planung: 1 Tagespflegeeinrichtung (Uellendahl, Röttgen) 2. Modernisierung von Bestandseinrichtungen   Laufende Modernisierungen: 2 vollstationäre Dauerpflegeeinrichtungen konnten weitere Teilschritte ihres Modernisierungsvorhabens abschließen, 1 wurde damit endgültig fertiggestellt. Abgeschlossene Abstimmungsverfahren: keine 3. Geschlossene Einrichtungen Seit Oktober 2012 sind 3 Einrichtungen geschlossen worden: 1 vollstationäre Einrichtung (Haus am Toelleturm) wurde aus Altersgründen aufgegeben, 2 Kurzzeitpflegeeinrichtungen aufgrund mangelhafter Auslastung geschlossen (St. Antonius/St. Josef in der Bergstr. und Altenzentrum Cronenberg, Eich). 4. Beratungstätigkeit und gesetzliche Neuregelungen In den vergangenen zweieinhalb Jahren sind rd. 50 Beratungsgespräche mit Investoren, Projektplanern und Trägern geführt worden. Die seit Oktober 2014 geltenden neuen gesetzlichen Regelungen haben sich dabei insbesondere auf die Beratung der Trägern von Bestandseinrichtungen ausgewirkt, die sich im Vorfeld der Gesetzesnovellen mit Umbauund Modernisierungsplänen zunehmend zurückgehalten haben. Es sind daher seit Ende 2012 keine neuen formellen Abstimmungsverfahren für vollstationäre Einrichtungen begonnen worden. Zugenommen hat hingegen der Anteil von Beratungsanfragen zu Tagespflege- und Wohngemeinschaftsplanungen. Laufende Abstimmungsverfahren werden vor allem von den Übergangsregelungen gem. §47 WTG beeinflusst. Danach genießen bestehende Einrichtungen Bestandsschutz, sofern sie spätestens am 31.07.2018 über eine Einzelzimmerquote von 80 % sowie eine ausreichende Anzahl von Einzel- bzw. Tandembädern mit unmittelbarem Zugang von den Bewohnerzimmern verfügen. Ein Träger mit mehreren Betreuungseinrichtungen hat unter dieser Prämisse bereits die Feststellung der Bestandsschutzeignung verbindlich beantragt. Möglicherweise werden weitere nach altem Recht begonnene Abstimmungen ebenfalls eingestellt. Bei der Fortsetzung von Abstimmungsverfahren sind die neuen gesetzlichen Vorgaben zu beachten, die sich im Wesentlichen hinsichtlich der Anerkennung von Aufwendungen im Rahmen der Angemessenheit und Wirtschaftlichkeit geändert haben. Bzgl. der geforderten baulichen und ausstattungsbezogenen Anforderungen ist derzeit festzustellen:   Insgesamt erfüllen 25 voll- und teilstationäre Pflegeeinrichtungen mit 1558 Plätzen sowohl die Vorgaben nach altem Recht als auch die Bedingungen für 2018 nach aktueller Rechtslage (von insgesamt 55 derzeit noch in Betrieb befindlichen Einrichtungen mit 4.058 Plätzen). 2 vollstationäre Dauerpflegeeinrichtungen befinden sich in abgestimmten Modernisierungsmaßnahmen. Seite: 2/5       9 vollstationäre Einrichtungen und 2 Tagespflegen befinden sich derzeit in laufenden Abstimmungsverfahren. Für 4 vollstationäre Einrichtungen, 2 Tagespflegen und 1 Kurzzeitpflege wurden Bestandsschutzprüfungen mit dem Ziel beantragt, die Abstimmungsverfahren einzustellen. Für 8 Einrichtungen (5 vollstationäre, 2 Kurzzeit-, 1 Tagespflege) wurde seitens der Träger bisher kein Abstimmungsverfahren eingeleitet. Ggfls. gilt hier Bestandsschutz. Für 1 vollstationäre Dauerpflegeeinrichtung wurden die bereits geführten Abstimmungsgespräche eingestellt und seither nicht wieder aufgenommen. Für 1 Einrichtung sind die unterbrochenen Abstimmungsgespräche wieder aufgenommen worden. Für 1 Einrichtung hat der Träger bereits früher entschieden, dass keine Anpassung erfolgen wird. In diesem Fall haben die Bewohner/innen auch derzeit keinen Anspruch auf Pflegewohngeld (da seinerzeit ohne Bedarfsbestätigung erstellt). Im Folgenden noch einmal die bereits bekannte Übersicht zum aktuellen Status der im Jahre 2015 in Betrieb befindlichen Wuppertaler (teil-)stationären Pflegeeinrichtungen in Bezug auf die Erfordernisse der Verordnung über die allgemeinen Grundsätze der Förderung von Pflegeeinrichtungen nach dem Landespflegegesetz NW (AllgFörderPflegeVO) bzw. nach aktuellem Recht (APG/WTG): Vollstationäre Pflegeeinrichtungen (Träger, Einrichtungsname) Status 2018 A&A Seniorenpalais Wuppertal - Heckinghausen Berg. Diakonie Betriebsgesellschaft, Zentrum f. Pflege u. Betreuung am Arrenberg Caritasverband Wuppertal/Solingen, Caritas-Altenzentrum Paul-HanischHaus erfüllt Caritasverband Wuppertal/Solingen, Caritas-Altenzentrum St. Suitbertus erfüllt Carmen-Sylva-Haus erfüllt Curanum Westfalen, Curanum Seniorenresidenz Wuppertal An der Oper erfüllt DRK Schwesternschaft Wuppertal, Altenheim erfüllt DRK Schwesternschaft Wuppertal, Haus Vivo erfüllt Ev. Altenhilfe Ronsdorf erfüllt Diakonische Altenhilfe Wuppertal, Ev. Altenzentrum Am Nordpark erfüllt Diakonische Altenhilfe Wuppertal, Ev. Altenzentrum Cronenberg erfüllt Diakonische Altenhilfe Wuppertal, Johann-Burchard-Bartels-Haus Ev. Ges. f. Diakonie Unterbarmen, Altenwohnstätte Zeughausstr Gesellschaft f. aktivierende Pflege u. Betreuung, Pflege- u. Betreuungszentrum Hofaue erfüllt erfüllt Johanniter-Seniorenhäuser, Johanniter-Stift Wuppertal Kath. Kirchengemeinde St. Remigius, Haus Bonifatius erfüllt erfüllt Kath. Kirchengemeinde St. Remigius, St. Remigiushaus erfüllt Dr. Heinrich Feuchter-Stiftung laufende Modernisierung Alten- u. Pflegezentrum Ref. Gemeindestift Elberfeld laufende Modernisierung Diakonische Altenhilfe Wuppertal, Altenzentrum Gemarker Gemeindestift Bestandsschutzprüfung Diakonische Altenhilfe Wuppertal, Altenzentrum Wichlinghausen Diakonische Altenhilfe Wuppertal, Ev. Pflegezentrum Kasinostr. Bestandsschutzprüfung Bestandsschutzprüfung Diakonische Altenhilfe Wuppertal, Pflegezentrum Haus Hardt Bestandsschutzprüfung erfüllt erfüllt erfüllt Seite: 3/5 Vollstationäre Pflegeeinrichtungen (Träger, Einrichtungsname) Status 2018 APH, städt. Altenheim Cronenberg laufende Abstimmung APH, städt. Altenheim Langerfeld laufende Abstimmung APH, städt. Altenheim Vogelsangstr. laufende Abstimmung APH, städt. Altenpflegeheim Am Diek laufende Abstimmung APH, städt. Altenpflegeheim Neviandtstr. laufende Abstimmung APH, städt. Altenpflegeheim Obere Lichtenplatzer Str. laufende Abstimmung APH, städt. Altenzentrum Wuppertaler Hof laufende Abstimmung CBT Caritas-Betriebs- u. Trägergesellschaft, Wohnhaus Edith Stein laufende Abstimmung Christliches Altenheim Friedenshort laufende Abstimmung Ev. Seniorenzentrum Vohwinkel laufende Abstimmung Modernisierung PfG a.F., noch kein Start neuer Caritasverband Wuppertal/Solingen, Caritas-Altenzentrum Augustinusstift Abstimmung noch kein Start Festina Lente Seniorenstift (vormals Johanneshaus Hans-Sachs-Str.) Abstimmung noch kein Start Lazarus-Hilfswerk in Deutschland, St. Lazarus-Haus Abstimmung noch kein Start Abstimmung Lutherstift Seniorenzentrum Rhode Gesellschaft f. Revitalisierung u. Betreuung, Residenz Revita noch kein Start Seniorenpflegeheim (Schleichstr.) Abstimmung Agaplesion, Bethesda Seniorenzentrum Wuppertal Rhode Gesellschaft f. Revitalisierung u. Betreuung, Residenz Revita Seniorenpflegeheim (Rott) ruhende Abstimmung MUNDUS Senioren-Residenz Abstimmung eingestellt Anpassung vom Träger nicht beabsichtigt Kurzzeitpflegeeinrichtungen (Träger, Einrichtungsname) Status 2018 Agaplesion, Seniorenzentrum Bethesda Wuppertal erfüllt Honigstal erfüllt Kinderhospizstiftung Bergisches Land, Kinderhospiz Burgholz erfüllt Diakonische Altenhilfe Wuppertal, Altenzentrum Gemarker Gemeindestift Bestandsschutzprüfung noch kein Start Caritasverband Wuppertal/ Solingen, Caritas-Altenzentrum Augustinusstift Abstimmung Tagespflegeeinrichtungen (Träger, Einrichtungsname) Status 2018 Ev. Altenhilfe Ronsdorf, Tagespflege im Diakoniezentrum Ronsdorf erfüllt Diakonische Altenhilfe Wuppertal, Ev. Altenzentrum Cronenberg erfüllt Ev. Seniorenzentrum Vohwinkel, Ev. Tagespflege am Sonnengarten erfüllt Meronow, Tagespflege Barmen erfüllt Wendeler/ Müller Tagespflege Lichtblick erfüllt Skotarcak, Tagespflege Talma, Bergstr. erfüllt City-Tagespflege Unterdörnen erfüllt Scheurl, Tagespflege Am Dönberg Abstimmung abgeschl. AEL GmbH Lorkish, Tagespflege Röttgen laufende Abstimmung Diakonische Altenhilfe Wuppertal, Tagespflege Wichlinghausen Bestandsschutzprüfung Diakonische Altenhilfe Wuppertal, Ev. Pflegezentrum Kasinostr. Bestandsschutzprüfung noch kein Start Caritasverband Wuppertal/Solingen, Caritas-Altenzentrum Augustinusstift Abstimmung noch kein Start Caritasverband Wuppertal/Solingen, Tagespflegehaus Annenstr. Abstimmung Seite: 4/5 Demografie-Check a) Ergebnis des Demografie-Checks Ziel 1 – Stadtstrukturen anpassen Ziel 2 – Wanderungsbilanz verbessern Ziel 3 – gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen b) + 0 0 Erläuterungen zum Demografie-Check Anlage ist als externes Dokument beigefügt. Seite: 5/5