Niederschrift öffentlich.pdf

Niederschrift über die Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur (Etat) 03.11.2015 23.11.2015 Sitzungsort Sitzungsdauer Unterschriftsdatum Technisches Rathaus, Multifunktionsraum 1.0.120 15:00 Uhr - 18:25 Uhr 27.11.2015 Anwesend von den Mitgliedern SPD Heinz-Dieter Fleskes Dr. Hans Hanke Hans-Peter Herzog Rita Jobs Martina Schnell Silvia Wilske in Vertretung für Herrn Elsner CDU Dirk Caemmerer Lothar Gräfingholt Ulrich Küpper Grüne Mustafa Calikoglu Barbara Jeßel DIE LINKE. Horst Hohmeier in Vertretung für Herrn Duman FDP & DIE STADTGESTALTER Hans-Otto Forth AfD Gabriele Walger-Demolsky parteilos Sylvia Bergtholdt 1 Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner Clemens Kreuzer Beatrice Röglin René Wynands Gäste Herr Chadt, Projektsteuerer von der Firma Convis für das Musikzentrum Anwesende der Verwaltung Townsend, Michael Szafranek, Bernhard Jung, Barbara Hinzmann, Sandra Noblet, Nadine Schlierkamp, Christoph Thimm, Petra Dr. Nowicki, Matthias Dr. Wölk, Ingrid Müller, Oliver Grochowski, Marina Richartz-Malmede, Waltraud Salla, Monika Schümchen, S. Dr. Golinski, Hans-Günther Pichura, Waldemar Grunenberg, Manfred Dr. Hüttemeister, Susanne Wiethoff, Tobias Senger, Sandra IV 41 41 IV/R 41 41 41 42 AöR 44 44 45 46 46 46 47 47 48 49 49 20 Fraktionsgeschäftsstellen Ortmann, Carsten Brackmann, Theo Endemann, Guido Heidrich, Marcus Marquardt, Sebastian Happe, Holger FGS SPD FGS DIE GRÜNEN FGS CDU FGS FDP/ DIE STADTGESTALTER FGS AFD FGS UWG 2 Abwesend und entschuldigt SPD Thilo Elsner DIE LINKE. Can Duman Vorsitz: Heinz-Dieter Fleskes Schriftführung: Barbara Jung 3 Vor Eintritt in die Tagesordnung weist der Vorsitzende des Ausschusses für Kultur darauf hin, dass der Ausschuss bei 14 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig ist. Herr Fleskes stellt fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung kein Widerspruch erhoben wird. Zur Tagesordnung teilt Herr Fleskes mit, dass den Mitgliedern die in der Einladung unter TOP 5.1 angekündigte Vorlage (Nr. 20152212 – Längerfristige vertragliche Absicherung von ZuschüssenAntwort -) nachgereicht wurde und die Tagesordnung ergänzt wird durch: TOP 5.9, Vorlage Nr. 20152926 - Musikzentrum Bochum – Bericht über den aktuellen Sachstand und TOP 5.10, Vorlage Nr. 20152960 – Kulturelle Teilhabe von Flüchtlingen hier: Ergänzende Angaben. Der Vorsitzende schlägt vor, die Tagesordnungspunkte 5.7 und 5.10 zusammenzufassen und die Vorlage zur Haushaltsberatung nach Produktgruppen zu beratschlagen. Der Ausschuss für Kultur stimmt der so ergänzten Tagesordnung zu. 4 Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis keine Tagesordnungspunkte 2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung keine Tagesordnungspunkte 3 Beschlussvorschläge für den Rat 3.1 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016, hier: Beratungen über den Produktbereich 1.25 Kultur (ohne VHS) sowie die Produktgruppe 1.57.04 Beteiligung Veranstaltungsgesellschaft Vorlage: 20152451 Produktgruppe 2502 (Bücherei) Die Mitglieder des Ausschusses fordern die (Finanz)Verwaltung auf, einen haushaltsrechtlichen Weg zu finden, um den vorgesehenen Medienetat pünktlich ab dem ersten Quartal des Jahres jeweils anteilig zur Verfügung zu stellen. Neuanschaffungen im Medienetat sind dringend erforderlich, um die Attraktivität und die dauerhafte Existenzberechtigung der Stadtbücherei zu sichern. Herr Townsend wird gebeten, seinen Einfluss für die finanziellen Belange der Stadtbücherei geltend zu machen. Produktgruppe 2503 (Kulturbüro und Kulturhistorische Museen) Der Ausschuss spricht seine Anerkennung für die positive Förderstatistik, die das Kulturbüro vorgelegt hat, aus. Herr Gräfingholt bittet die Verwaltung, zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Kultur eine Aufstellung der neuen Aufgaben und Zuständigkeiten hinsichtlich Haus Kemnade anzureichen. Herr Küpper verweist auf den Antrag des Collegium vocale und instrumentale Bochum e.V., in dem eine Förderung von 4.900,--EUR für das Jahr 2016 erbeten wird. Der Amtsleiter des Kulturbüros, Herr Szafranek, sichert zu, den Antrag wohlwollend zu prüfen und aufzunehmen. Herr Gräfingholt verweist auf seinen Antrag, eine Kostenstelle „Kulturelle Teilhabe von Flüchtlingen“ einzurichten. Das Thema wird kontrovers diskutiert. Es wird festgehalten, dass grundsätzlich beim Kulturbüro Förderanträge gestellt werden können. 5 Produktgruppe 1.25.04 (Planetarium) Auf Nachfragen erläutern Herr Townsend und Frau Dr. Hüttemeister, dass die gewünschte Marketingstelle aufgrund der Personalkostendeckelung nicht eingerichtet worden ist, sondern für den HH 2016 die Sachmittel um 150.000,-- EUR für Marketingmaßnahmen aufgestockt wurden. Herr Townsend berichtet, dass eine Änderung angestrebt wird, Refinanzierungen bei Personalstellen anzurechnen. Die Beobachtungsstation auf der ehemaligen Erich-Kästner-Schule ist aufgrund von Abrissarbeiten seit 2013 geschlossen. Es gab Pläne, die Beobachtungsstation auf die neue Erich Kästner-Schule zu setzten, diese wurden allerdings wegen des fehlenden Baubudgets verworfen. Zurzeit existieren keine neuen Überlegungen. Die BesucherInnen der „Nacht der Industriekultur“, an der sich das Planetarium 2015 erstmals beteiligt hat, sind in der Besucherstatistik erfasst. Es waren 3.748 Personen. Aus Kapazitätsgründen beteiligt sich das Planetarium künftig nicht mehr an der „Nacht der Industriekultur“. Produktgruppe 1.25.05 (Stadtarchiv - Bochumer Zentrum für Stadtgeschichte) Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob hinsichtlich der aktuellen Öffnungszeiten des Stadtarchivs – Bochumer Zentrum für Stadtgeschichte und den dafür erforderlichen Personalbedarf (Aufsicht) eine Möglichkeit besteht, Volontäre, Teilnehmende des Freiwilligen Sozialen Jahres oder leistungsgeminderte städtische Beschäftigte und Honorarkräfte zu beschäftigen. Produktgruppe 1.25.06 (Bochumer Symphoniker) Die Verwaltung wird gebeten, in der ersten Sitzung des neuen Jahres konkrete Angaben zur Nutzungsberechtigung des Musikzentrums vorzulegen. Zudem bittet der Ausschuss darum, den Zuschussbedarf pro Besucher/ für eine Besucherkarte nachzureichen. Produktgruppe 1.25.07 (Museum) Herr Dr. Golinski beantwortet Fragen zur Steigerung der Besucherzahlen Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob - analog zum Stadtarchiv - auch im Museum eine Beschäftigung von Volontären, Teilnehmenden des Freiwilligen Sozialen Jahres oder leistungsgeminderte städtische Beschäftigte und Honorarkräften möglich ist. Produktgruppe 2508 (Musikschule) Herr Grunenberg beantwortet Fragen zu den Besucherzahlen und Kennzahlen. Produktgruppe 2510 (AöR Schauspielhaus) Obwohl die Haushaltssperre 2015 zur Jahresmitte wieder aufgehoben wurde, konnten rund 600.000 Euro für Sanierungsarbeiten während der Spielpause des Schauspielhauses nicht mehr ausgegeben werden. Die Verwaltung wird um eine tabellarische Übersicht gebeten, wie die ursprünglich vorgesehenen Sanierungen nunmehr über die nächsten Jahre gestreckt werden und wie sich der Mittelbedarf entsprechend verteilt. Es soll die Frage geklärt werden, bis zu welchem Zeitpunkt die Mittel so zugesagt sein müssen, dass das Schauspielhaus die Ausschreibungen/ Vergaben vornehmen kann. Herr Dr. Nowicki beantwortet Fragen zu der Erhöhung der Teilhabe von Besucherinnen und Besuchern mit Behinderungen im Theater. Produktgruppe 5704 (Beteiligung Veranstaltungsgesellschaft) Keine Anmerkungen 6 Der Ausschuss für Kultur stimmt über die Vorlage unter Berücksichtigung der oben aufgeführten Hinweise und Ergänzungen ab. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 3 (AfD, Die Linke, FDP/ Stadtgestalter) Dafür: 9 (SPD, Die Grünen, Frau Bergthold) Die CDU-Fraktion schiebt ihre Abstimmung in den Hauptund Finanzausschuss 3.1.1 Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 3.1 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016: hier: Beratungen über den Produktbereich 1.25 Kultur (ohne VHS) sowie die Produktgruppe 1.57.04 Beteiligung Veranstaltungsgesellschaft Vorlage: 20153073 Über den Antrag wird nicht abgestimmt. Kein Beratungsergebnis 3.1.2 Änderungsantrag 2 der CDU-Fraktion zu TOP 3.1 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016: hier: Beratungen über den Produktbereich 1.25 Kultur (ohne VHS) sowie die Produktgruppe 1.57.04 Beteiligung Veranstaltungsgesellschaft Vorlage: 20153074 Über den Antrag wird nicht abgestimmt. Kein Beratungsergebnis 4 Anträge keine Tagesordnungspunkte 5 Mitteilungen 5.1 Längerfristige vertragliche Absicherung von Zuschüssen - Antwort Vorlage: 20152212 Herr Townsend erklärt die weitere Vorgehensweise. Dem Verwaltungsvorstand wurde eine Beschlussvorlage über mehrjährige Förderungen der Institute der Freien Kultur für maximal zwei Jahre ohne Haushaltsvorbehalt vorgelegt. Wenn der Verwaltungsvorstand dieser Vorlage zustimmt, wird dieser Beschluss aufgrund der knappen Zeitschiene nicht mehr dem Ausschuss für Kultur, der in diesem Jahr nicht mehr tagt, sondern dem Haupt- und Finanzausschuss am 2. Dezember 2015 und dem Rat am 17. Dezember 2015 zur Beratung vorgelegt. Anmerkung der Schriftführung: Der Verwaltungsvorstand hat in seiner Sitzung am 4. November positiv über die oben genannte Beschlussvorlage abgestimmt. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 7 5.2 Statistische Kennzahlen der Bochumer Symphoniker 2014/ 2015 Vorlage: 20152363 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.3 Prognose zur Wirkungsorientierten Steuerung für den Produktbereich 1.25.08 (Musikschule Bochum) Vorlage: 20152105 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.4 Prognose 'Wirkungsorientierte Steuerung' für den Produktbereich 1.25.02 Stadtbücherei Vorlage: 20152145 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.5 Gesamtkosten der Vergabe des Peter-Weiss-Preises - Antwort Vorlage: 20152803 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.6 Virtuelles Museum - Antwort Vorlage: 20152704 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.7 Kulturelle Teilhabe von Flüchtlingen - Antwort Vorlage: 20152485 Herr Calikoglu bittet darum, die Mitteilungen Vorlage Nr. 20152485 und Vorlage Nr. 20152960 (TOP 5.10) ebenfalls dem Integrationsrat vorzulegen. Anmerkung der Schriftführung: Die beiden oben genannten Vorlagen sind am 11. November der Geschäftsstelle des Integrationsrates zugeleitet worden zur Ergänzung der Tagesordnung für die Sitzung am 16. Dezember. Herr Kreuzer wünscht, die VHS bei der Abfrage nachträglich einzubeziehen und bittet die Verwaltung darum, in einer der nächsten Sitzungen zu berichten, in welchem Umfang die Angebote der einzelnen Kulturinstitute von den Flüchtlingen wahrgenommen wurden und zu ermitteln, ob angemessene Mittel zur Durchführung bereit stehen. Anmerkung der Schriftführung: Dem Wunsch wurde mit Schreiben vom 11. November entsprochen und die Anfrage an die VHS weitergeleitet. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.8 Mietflächen im Gebäude Alter Markt 1 in Wattenscheid (Gertrudiscenter) Abschluss eines 2. Nachtrages zum Mietvertrag vom 21.05./01.07.2001 Vorlage: 20152158 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 8 5.9 Musikzentrum Bochum - Bericht über den aktuellen Sachstand Vorlage: 20152926 Herr Townsend erläutert ausführlich den aktuellen Sachstand und beantwortet Fragen aus dem Ausschuss. Es wird auf jeden Fall zu einer Verschiebung der beiden Termine (Zeitpunkt der Abrechnung am 31.12.2015 und Zeitpunkt der Übergabe eines funktionsfähigen Hauses am 31. März 2016) kommen. Der dadurch bedingte Verlust von Fördergeldern ist möglich, aber zurzeit noch nicht klar zu benennen, intensive Gespräche mit der Bezirksregierung Arnsberg finden statt. In ca. 3 Wochen werden belastbare Zahlen zu den Mehrkosten vorliegen. Herr Chadt, der Projektsteuerer für das Musikzentrum, erklärt die aktuellen Vorgänge auf der Baustelle (u.a. Ausfall einer Heizungsfirma) und deren Konsequenzen. Durch neue Ausschreibungs- und Vergabeverfahren wird es zu einer etwa 3-monatigen Verzögerung der Fertigstellung kommen. Die unter TOP 6.2 aufgeführte Anfrage wird in Teilen beantwortet. Die Anfragepunkte 7,8,9 und 10 werden schriftlich beantwortet. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.10 Kulturelle Teilhabe von Flüchtlingen hier: Ergänzende Angaben Vorlage: 20152960 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 6 Anfragen 6.1 Gesamtkosten der Vergabe des Peter-Weiss-Preises Vorlage: 20152624 Die Anfrage ist schriftlich beantwortet worden. 6.2 Offenlegung der Vorkommnisse in der Bauabwicklung Musikhaus Vorlage: 20153018 Einige Unterpunkte der Anfrage wurden in der Sitzung beantwortet. Die ausstehenden Unterpunkte werden schriftlich beantwortet. 6.3 Ehrenmal am Bußmanns Weg in Bochum Wattenscheid Vorlage: 20153039 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.4 Ausschilderung Zeche Hannover Vorlage: 20153035 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 9 Dieter Fleskes Barbara Jung -Vorsitzender- -Schriftführerin- 10