Niederschrift gesamt.pdf

Geschäftsführung Ausschuss für Schule und Bildung Es informiert Sie Claudia Sommer Telefon (0202) Fax (0202) E-Mail 563 - 2504 563 - 8433 c.sommer@stadt.wuppertal.de Datum 03.11.15 Niederschrift über die öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung (SI/0600/15) am 28.10.2015 Anwesend sind: Vorsitz Frau Renate Warnecke , von der CDU-Fraktion Frau Barbara Becker , Herr Horst Ellinghaus , Herr Sebastian Flüg , Herr Kurt-Joachim Wolffgang von der SPD-Fraktion Frau Dilek Engin , Herr Servet Koeksal , Herr Harald Scheuermann-Giskes , von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Herr Marc Schulz , Frau Tanja Wallraf , von der FDP-Fraktion Frau Karin van der Most , von der Fraktion DIE LINKE Frau Gunhild Böth , von der WfW-Fraktion Frau Gisela Schlüter , berat. Mitglied § 58 I GO NRW Frau Susanne Funke , ServiceCenter: (0202) 563 - 0 E-Mail: stadtverwaltung@wuppertal.de Internet: www.wuppertal.de Bankverbindung Stadtsparkasse Wuppertal 100 719 (BLZ 330 500 00) Sie erreichen uns mit der Schwebebahn, Station Alter Markt und mit den Buslinien 608, 610, 624, 632 und 332 Haltestellen Heubruch und Concordienstraße -2als sachkundige Einwohner/in Herr Rüdiger Bein , Frau Susanne Bender-Holl , Frau Ulla Bluhm , Frau Ingeborg Derksen-Schlaaf , Herr Burkhard Eichhorn , Herr Ulrich Engler , Frau Beate Haude , Herr Thorsten Klein , Herr Jürgen Möller , Frau Ute Müller-Stashik , Herr Michael Neumann , Beirat der Menschen mit Behinderung Herr Günter Andreß , Vertreter/innen der Verwaltung Frau Sabine Fahrenkrog , Frau Angelika Goos , Herr Dr. Stefan Kühn , Herr Thomas Lehn , Herr Rainer Neuwald , Herr Arno Schulz , Schulaufsicht Herr Michael Fischer , Frau Ute Intveen , Frau Christine Willert. Nicht anwesend sind: von der CDU-Fraktion Herr Michael Hornung. Schriftführerin: Claudia Sommer Beginn: 16:00 Uhr Ende: 17:40 Uhr Zu Beginn der Sitzung verpflichtet Frau Warnecke Frau Funke von der Fraktion Pro Deutschland/Die Republikaner. TOP 7 wird bei der Beratung als erster TOP vorgezogen, da der Schulleiter der Troxler-Schule, Herr Rehbein, noch anwesend ist. -3- I. Öffentlicher Teil 1 Gewährung von Zuschüssen an den privaten Förderschulträger TroxlerSchule Wuppertal e. V., Nommensenweg 12, 42285 Wuppertal Vorlage: VO/1828/15 Herr Dr. Kühn betont, dass der Zuschuss in gleicher Höhe wie bisher gewährt werden soll mit einer Vertragslaufzeit von 6 Jahren. Darüber hinaus soll es noch zusätzliche Mittel aus anderen Bereichen für die Troxler-Schule geben. Beschluss des Ausschusses für Schule und Bildung vom 28.10.2015: Der von der Stadt Wuppertal an die Troxler-Schule Wuppertal e. V. als jährliche finanzielle Ausgleichsleistung gezahlte Zuschuss wird bis zum 31.12.2021 in unveränderter Höhe auf 520,00 € je Schüler/in aus dem Stadtgebiet Wuppertal festgeschrieben. Die Verwaltung wird ermächtigt, mit der Troxler-Schule Wuppertal e. V. hierüber einen Vertrag abzuschließen. Abstimmungsergebnis: Einstimmigkeit. 2 Mitteilungen der Verwaltung/Beantwortung von Anfragen Herr Dr. Kühn kündigt zum Haushaltsplan-Entwurf an, dass eine Erhöhung der Zuschüsse für den offenen Ganztag geplant ist. Weiterhin teilt er mit, dass das Verfahren zur Besetzung der Schulleitungsstellen geändert wird. Von der Verwaltung wird noch ein Vorschlag vorgelegt werden, wie eine Beteiligung der Schulkonferenz und des Ausschusses für Schule und Bildung sichergestellt werden kann. Dazu wird es in der nächsten oder übernächsten Sitzung eine separate Drucksache geben. 3 Gebäudemanagement Schulen - Berichterstatter Herr Lehn Herr Lehn vermeldet die Fertigstellung der Bauprojekte an folgenden Schulen: Realschule Hohenstein, Grundschule Uellendahl, Johannes-Rau-Schule und Grundschule Birkenhöhe. Außerdem kündigt er für nächstes Jahr die Phase 0 für Bauprojekte an folgenden Schulen an: Grundschule Nathratherstaße, Grundschule Peterstraße, Grundschule Kruppstraße, Gesamtschule Langerfeld, Realschule Leimbacherstraße und Johannes-Rau-Gymnasium. -44 Schulentwicklungsplanung 4.1 Schulentwicklung für die weiterführenden Schulen in Wuppertal Vorlage: VO/1847/15 Herr Dr. Kühn teilt in Ergänzung zur Vorlage mit, dass es zum Antrag des Wilhelm-Dörpfeld-Gymnasiums auf Umwandlung in ein gebundenes Ganztagsgymnasium eine separate Drucksache geben wird. Zudem wurden die Gesamtschulen gebeten, mitzuteilen, in welchen Stadtteilen die neu aufgenommenen Schüler wohnen. Nach Auswertung der Antworten setzt sich die neu angemeldete Schülerschaft überwiegend aus den direkt den Schulen umliegenden Quartieren zusammen. Des Weiteren verweist Herr Dr. Kühn darauf, dass in Wuppertal im Gegensatz zu anderen Städten die Seiteneinsteigerklassen auf alle Schulformen verteilt werden, um eine gleichmäßige Verteilung sicherzustellen. Frau Böth bittet darum, die Zahlen zu den Abschulungen vorzulegen. Herr Dr. Kühn verweist darauf, dass diese Information nur über die zuständigen Dezernenten der Bezirksregierung einzuholen ist, die Verwaltung sich aber darum bemühen wird. Frau Bender-Holl verweist darauf, dass die Anmeldezahlen für die Sekundarstufe II separat berücksichtigt werden sollten, da zumindest bei den Gesamtschulen viele Anmeldungen auch von Schülern anderer Schulen erfolgen. Beschluss des Ausschusses für Schule und Bildung vom 28.10.2015: 1. Die weitere Entwicklung der Gesamtschulen wird durch die Verwaltung beobachtet. Ziel ist es, eine dauerhafte und ausgewogene Auslastung der Standorte zu erreichen. 2. Die Hauptschulen werden im Sinne einer verstärkten Profilbildung der einzelnen Schulen intensiv begleitet und unterstützt. 3. Die Verwaltung wird beauftragt, bei der oberen Schulaufsicht darauf hinzuwirken, dass eine möglichst gleichmäßige Auslastung aller weiterführenden Schulformen im Hinblick auf sog. Seiteneinsteigerklassen und das Gemeinsame Lernen erfolgt. 4. Die Verwaltung wird den Ausschuss für Schule und Bildung regelmäßig über die weitere Entwicklung der weiterführenden Schulen informieren. Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen bei einer Enthaltung der Fraktion Die Linke. -54.2 Elternbefragung Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 22. Mai 2015 Vorlage: VO/1506/15 Beschluss des Ausschusses für Schule und Bildung vom 28.10.2015: Die Fraktion Die Linke beantragt, folgendes zu beschließen: Die Verwaltung legt in der nächsten Schulausschusssitzung die Planungen zu einer Elternbefragung vor, die sich insbesondere auf die mögliche Präferenz der Sekundarstufe-I-Schulen bezieht. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich abgelehnt bei einer Zustimmung der Fraktion Die Linke. 5 Kommunale Klassenrichtzahl Vorlage: VO/1812/15 Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. 6 Bericht – Entwicklung des Bildungsangebots offene Ganztagsschule an den städtischen Förderschulen Vorlage: VO/1822/15 Auf Nachfrage von Frau Böth teilt Frau Fahrenkrog mit, dass der Bedarf an offenen Ganztagsplätzen an Förderschulen zurzeit gedeckt ist. 7 Feststellung sonderpädagogischer Unterstützungsbedarfe Schuljahr 2014/2015 Vorlage: VO/1799/15 Der Bericht der Verwaltung wird entgegen genommen. 8 Antrag auf Genehmigung zur Errichtung von Bildungsgängen gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW) Bildungsgang "2-jährige Berufsfachschule Gesundheit/Soziales", nach APO-BK Anlage C 2 Vorlage: VO/1861/15 Beschluss des Ausschusses für Schule und Bildung vom 28.10.2015: Am Berufskolleg Kohlstr. (Schul-Nr. 173 198), Kohlstr. 11, 42109 Wuppertal, wird ab dem Schuljahr 2016/2017 der Bildungsgang „2-jährige Berufsfachschule mit beruflichen Kenntnissen, Fähigkeiten und Fertigkeiten sowie den schulischen Teil -6der Fachhochschulreife im Fachbereich Gesundheit/Soziales" nach APO-BK Anlage C 2, 1-zügig in Vollzeitform eingerichtet. Abstimmungsergebnis: Einstimmigkeit. 9 Antrag auf Genehmigung zur Errichtung von Bildungsgängen gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW) Bildungsgang "Berufliches Gymnasium im Fachbereich Gestaltung (Allgemeine Hochschulreife; Kunst, Englisch)", nach APO-BK Anlage D 18 Vorlage: VO/1868/15 Beschluss des Ausschusses für Schule und Bildung vom 28.10.2015: Am Berufskolleg am Haspel (Schul-Nr. 173 186), Haspeler Str. 25, 42285 Wuppertal, wird ab dem Schuljahr 2016/2017 der Bildungsgang „Berufliches Gymnasium im Fachbereich Gestaltung (Allgemeine Hochschulreife; Kunst, Englisch)" nach APO-BK Anlage D 18, 1-zügig in Vollzeitform eingerichtet. Abstimmungsergebnis: Einstimmigkeit. 10 Keine Verlegung des Lehrbetriebs der Förderschule Hufschmiedstraße/Antrag der Fraktion Pro Deutschland/Die Republikaner Vorlage: VO/1863/15 Beschluss des Ausschusses für Schule und Bildung vom 28.10.2015: Die Fraktion PRO Deutschland/Die Republikaner beantragt, folgendes zu beschließen: 1. Der Lehrbetrieb der Förderschule Hufschmiedstraße wird nicht nach Vohwinkel verlegt, sondern bleibt vor Ort. 2. Die Asylbewerber, die als Bewohner in der Hufschmiedstraße vorgesehen gewesen sind, werden in Stadtrandlage in Wohncontainern oder einer Zeltstadt untergebracht. Abstimmungsergebnis: Einstimmig abgelehnt. -711 Wünsche und Anfragen Auf Nachfrage von Frau Böth, erklärt Frau Fahrenkrog erneut, dass die Verwaltung sich darum kümmern wird, die genaue Zahl der Abschulungen von der Bezirksregierung zu erhalten. Renate Warnecke Vorsitzende Claudia Sommer Schriftführerin