Vorlage zur Kenntnisnahme als vom 15.10.2015.pdf

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin XIX. Wahlperiode Vorlage z. Kenntnisnahme/ Zwischenbericht Drucksache-Nr: Aktueller Initiator: Bezirksamt - Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung u. Gewerbe Datum: 0950/XIX 15.10.2015 Ursprungsdrucksachenart: Ersuchen Ursprungsinitiator: B90/Grüne/CDU Torsten Hauschild, Jens Augner, Stephan Schmidt Fahrradabstellplätze im Bereich Tegel-City Beratungsfolge: Datum 11.02.2015 26.02.2015 15.04.2015 11.11.2015 Gremium BVV Reinickendorf Verkehr BVV Reinickendorf BVV Reinickendorf BVV/038/2015 Ver/025/2015 BVV/040/2015 BVV/046/2015 überwiesen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen Sachverhalt: Text siehe Anlage Ergebnis beantwortet von ___________________________ Kenntnis genommen beschlossen/Zustimmung/Annahme beschlossen mit Änderung abgelehnt für erledigt erklärt vertagt zurückgezogen überwiesen in den _____________________________ (federführend) mitberatend in den _____________________________ Bezirksamt Reinickendorf von Berlin Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe An die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Reinickendorf 13.10.2015 Drucksache Nr. 0950 XIX. WP Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung Fahrradabstellplätze im Bereich Tegel-City Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 15.04.2015 Drucksache Nr. 0950/XIX - : „Das Bezirksamt wird ersucht, im Bereich Tegel-City weitere Fahrradstellplätze (Kreuzberger Bügel) einzurichten. Neben Standorten in der Fußgängerzone Gorkistraße, auf dem Schloßplatz, der Fläche Am Tegeler Hafen/Berliner Straße und um den S-Bahnhof Tegel herum soll dabei auch geprüft werden, ob auf der Berliner Straße zwischen Gorki- und Veitstraße in jeder Fahrtrichtung Kurzzeitparkplätze durch Fahrradstellplätze ersetzt werden können.“ wird gemäß § 13 BezVG berichtet: Wie bereits mit Drucksache 0536/XIX berichtet, sind im Wege der Baumaßnahme „Spielplatz Buddeplatz“ insgesamt 17 Fahrradbügel angelegt worden. Ebenso wurden weitere Abstellmöglichkeiten im Grünbereich am „Osteingang“ des S-Bahnhofs Tegel errichtet. Weitere Aufstellmöglichkeiten sind in diesem Bereich nicht gegeben. Aufgrund der bestehenden Parkraumnot für Anwohner und Gewerbetreibende sowie aus Verkehrssicherheitsgründen für Radfahrer lehnt die untere Straßenverkehrsbehörde das Aufstellen von Fahrradbügeln in Parkstreifen auf der sehr befahrenen Berliner Straße ab. Weiterhin befindet sich das Bezirksamt derzeit in Kontakt mit Einzelhandelsunternehmen, um zusätzliche Stellplätze für Fahrräder in Tegel-City (im Bereich der Berliner Straße/ Gorkistraße) errichten zu können. Wir bitten, dies in Erledigung der Drucksache Nr. 0950/XIX als Zwischenbericht zu betrachten. Frank Balzer Bezirksbürgermeister Martin Lambert Bezirksstadtrat