Vorlage zur Kenntnisnahme als Zwischenbericht vom 04.11.2015.pdf

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin XIX. Wahlperiode Vorlage z. Kenntnisnahme/ Zwischenbericht Drucksache-Nr: Aktueller Initiator: Bezirksamt - Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung u. Gewerbe Datum: 1097/XIX 04.11.2015 Ursprungsdrucksachenart: Empfehlung Ursprungsinitiator: CDU/B90/Grüne Stephan Schmidt, Kerstin Köppen, Torsten Hauschild "Praxistag Bus" durchführen Beratungsfolge: Datum 16.09.2015 09.12.2015 Gremium BVV Reinickendorf BVV Reinickendorf BVV/044/2015 BVV/047/2015 ohne Änderungen in der BVV beschlossen Sachverhalt: Text siehe Anlage Ergebnis beantwortet von ___________________________ Kenntnis genommen beschlossen/Zustimmung/Annahme beschlossen mit Änderung abgelehnt für erledigt erklärt vertagt zurückgezogen überwiesen in den _____________________________ (federführend) mitberatend in den _____________________________ Bezirksamt Reinickendorf von Berlin Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe 03.11.2015 An die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Reinickendorf Drucksache Nr. 1097 XIX. WP Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung "Praxistag Bus" durchführen Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 16.09.2015 Drucksache Nr. 1097/XIX -: „Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Polizei und der BVG dafür einzusetzen, dass auch in Reinickendorf für Kinder von Flüchtlingen und Asylsuchenden der „Praxistag Bus“ durchgeführt wird.“ wird gemäß § 13 BzVG berichtet: Das Bezirksamt hat sich entsprechend dem Beschluss an die Polizei und BVG gewandt. Die BVG teilte dem Bezirksamt Folgendes mit: „Die BVG führt […] seit vielen Jahren Praxistage für (Grund-)Schulklassen und mobilitätseingeschränkte Menschen durch. Dies ist mit einem hohen organisatorischen und administrativen Aufwand verbunden. Die nicht unerheblichen Kosten und der nötige Personaleinsatz, seien hier nur beiläufig erwähnt. Da wir derzeit alle Ressourcen neben dem Verkehrsauftrag für den Transport der Flüchtlinge von den Ankunftsstationen zu den Unterkünften und diversen Einrichtungen zur Registrierung, Gesundheitsuntersuchung, etc. und zurück, einsetzen, bleibt uns zur Zeit keine Möglichkeit mehr dem im Grunde sinnvollen Antrag positiv zu entsprechen. Wir bitten in Anbetracht der angespannten aktuellen Situation um Verständnis […].“ Wir bitten, dies in Erledigung der Drucksache Nr. 1097/XIX als Zwischenbericht zu betrachten. Frank Balzer Bezirksbürgermeister Martin Lambert Bezirksstadtrat