Daten
Kommune
Berlin Reinickendorf
Dateiname
Vorlage zur Kenntnisnahme als Zwischenbericht vom 04.11.2015.pdf
Größe
72 kB
Erstellt
26.11.15, 08:31
Aktualisiert
27.01.18, 12:30
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen der
Bezirksverordnetenversammlung
Reinickendorf von Berlin
XIX. Wahlperiode
Vorlage z. Kenntnisnahme/
Zwischenbericht
Drucksache-Nr:
Aktueller Initiator:
Bezirksamt - Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung
u. Gewerbe
Datum:
1097/XIX
04.11.2015
Ursprungsdrucksachenart:
Empfehlung
Ursprungsinitiator:
CDU/B90/Grüne
Stephan Schmidt, Kerstin Köppen, Torsten Hauschild
"Praxistag Bus" durchführen
Beratungsfolge:
Datum
16.09.2015
09.12.2015
Gremium
BVV Reinickendorf
BVV Reinickendorf
BVV/044/2015
BVV/047/2015
ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Sachverhalt:
Text siehe Anlage
Ergebnis
beantwortet von ___________________________
Kenntnis genommen
beschlossen/Zustimmung/Annahme
beschlossen mit Änderung
abgelehnt
für erledigt erklärt
vertagt
zurückgezogen
überwiesen in den _____________________________ (federführend)
mitberatend in den _____________________________
Bezirksamt Reinickendorf von Berlin
Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt,
Ordnung und Gewerbe
03.11.2015
An die
Bezirksverordnetenversammlung
von Berlin-Reinickendorf
Drucksache Nr. 1097
XIX. WP
Vorlage zur Kenntnisnahme für die
Bezirksverordnetenversammlung
"Praxistag Bus" durchführen
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 16.09.2015 Drucksache Nr. 1097/XIX -:
„Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Polizei und der BVG dafür einzusetzen, dass
auch in Reinickendorf für Kinder von Flüchtlingen und Asylsuchenden der „Praxistag Bus“
durchgeführt wird.“
wird gemäß § 13 BzVG berichtet:
Das Bezirksamt hat sich entsprechend dem Beschluss an die Polizei und BVG gewandt. Die
BVG teilte dem Bezirksamt Folgendes mit: „Die BVG führt […] seit vielen Jahren Praxistage für
(Grund-)Schulklassen und mobilitätseingeschränkte Menschen durch. Dies ist mit einem hohen
organisatorischen und administrativen Aufwand verbunden. Die nicht unerheblichen Kosten und
der nötige Personaleinsatz, seien hier nur beiläufig erwähnt.
Da wir derzeit alle Ressourcen neben dem Verkehrsauftrag für den Transport der Flüchtlinge
von den Ankunftsstationen zu den Unterkünften und diversen Einrichtungen zur Registrierung,
Gesundheitsuntersuchung, etc. und zurück, einsetzen, bleibt uns zur Zeit keine Möglichkeit
mehr dem im Grunde sinnvollen Antrag positiv zu entsprechen.
Wir bitten in Anbetracht der angespannten aktuellen Situation um Verständnis […].“
Wir bitten, dies in Erledigung der Drucksache Nr. 1097/XIX als Zwischenbericht zu betrachten.
Frank Balzer
Bezirksbürgermeister
Martin Lambert
Bezirksstadtrat