1688_XIX Alle Signale auf ROT im Wannseebahngraben.pdf

1 52. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin am 18.11.2015 Große Anfrage Alle Signale auf ROT im Wannseebahngraben? 1. Trifft es zu, dass die bisherige Planung für die Schöneberger Schleife im Wannseebahngraben in geplanter Form laut Vorgabe der Senatsverwaltung nicht mehr realisierbar ist? und 2. Wenn ja, plant das Bezirksamt nunmehr eine alternative Route für die Schöneberger Schleife oder ist das Projekt zunächst ausgesetzt? Mit Schreiben vom 26.10.2015 wurde die Projektfreigabe durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (SenStadtUm), Abt. IV (Förderreferat) zurückgenommen. Begründet wird dies im Wesentlichen mit der früher als bisher erwarteten Realisierung der S 21 und der Potsdamer Stammbahn (Regionalverkehr parallel zur S 1). Damit wäre das Projekt in der z. Zt. geplanten Form nicht umsetzbar. Die Rücknahme der Projektfreigabe ist verbunden mit einem Prüfauftrag an den Bezirk zur alternativen Wegeverbindung für diesen Abschnitt der Schöneberger Schleife. Die Prüfung befindet sich derzeit in der Bearbeitung. Eine alternative Wegeführung bzw. eine reduzierte Flächeninanspruchnahme (ggf. Reduzierung der Kosten) sind Gegenstand der Prüfung und werden in eine veränderte Planung münden. 3. Welche Planungskosten und Kosten für Bauvorbereitungsmaßnahmen wurden bisher von Senats- bzw. Bezirksebene investiert? Für die Stadtumbaumaßnahme Schöneberger Schleife, Wannseebahngraben öffentlicher Grünzug, Entwurfs- und Ausführungsplanung und Bau, Teil I (Langenscheidtbrücke bis Yorckbrücken) wurden in den Haushaltsjahren 2013 bis 2014 Mittel in Höhe Öffentlichkeitsarbeit und von 119.792,89 € für Gutachten, Landschaftsarchitektenleistungen Vermessung, abgerechnet. Im laufenden Haushaltsjahr 2015 wurden mit Abrechnungsstand 10.11.2015 Mittel in 2 Höhe von 41.647,44 € ausbezahlt, bis zum Jahresende werden geschätzt für das Haushaltsjahr 2015 insgesamt ca. 86.000,- € aufgrund vertraglicher Verpflichtungen abfließen. 4. War die veränderte Haltung der Deutschen Bahn AG bereits im Jahr 2014 erkennbar? Die Haltung der Bahn hat sich nicht verändert. Die Deutschen Bahn AG war nicht Auslöser für die Rücknahme der Projektmittelfreigabe. Bei den durchgeführten Stadtumbau-Projekten wurde bisher die Nachhaltigkeit für die Förderung, mindestens 10 Jahre Bestand ab Fertigstellung einer Maßnahme, angesetzt. Die Abt. VII bei SenStadtUm (zuständig für die Bestellung von Nahverkehrsleistungen im Land Berlin) hat diesen Zeitraum auch für dieses Projekt bestätigt. Von SenStadtUm, Abt. IV, Förderreferat, wird nunmehr der 10-Jahreszeitraum nicht mehr als nachhaltig angesehen. Insoweit hat sich die Haltung von SenStadtUm – für das hier in Rede stehende Projekt - verändert. Dr. Sibyll Klotz, Stadträtin