VzK§13 BA, ZB 35. BVV am 11.11.15.pdf

Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB des Bezirksamtes VII-0759 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Fraktionen Linke, Piraten und CDU Beratungsfolge: 02.07.2014 15.10.2014 14.01.2015 10.06.2015 11.11.2015 BVV BVV BVV BVV BVV BVV / 024/VII BVV/ 026/ VII BVV/ 028/VII BVV/ 032/VII BVV/ 035/VII ohne Änderungen in der BVV beschlossen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen Betreff: Regelmäßiges Forum gegen Rechtsradikalismus in Pankow Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 29.10.2015 Einreicher: Bezirksamt, , Ergebnis: x ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. VII-0759 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung 27.10.2015 Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drucksache Nr.:VII-0759 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG 4. Zwischenbericht Regelmäßiges Forum gegen Rechtsradikalismus in Pankow Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des in der 24. Sitzung am 2.7.2014 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr. VII-0759 Das Bezirksamt wird ersucht, ein Forum gegen Rechtsradikalismus in Pankow mit Vertretern von Polizei, der BVV sowie Vertretern der Zivilgesellschaft vier Mal jährlich zu ermöglichen. Das Forum befasst sich dementsprechend mit dem Problem des wachsenden Rechtsradikalismus in Pankow und entwickelt schriftlich Maßnahmenvorschläge, über die die BVV regelmäßig unterrichtet wird. wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: Am 14. Oktober 2015 fand das dritte Treffen des Forums gegen Rechtsradikalismus in Pankow statt. Unter dem Titel „Flüchtlinge als Nachbarn - zwischen Willkommenskultur und Ausgrenzung“ wurde aus aktuellem Anlass die Situation von geflüchteten Menschen in Pankow diskutiert. Als Tagesordnung wurden folgende Punkte besprochen: 1. Bestandsaufnahmen: Zunahme an nachbarschaftlichen Konflikten, Erhöhung der Kriminalität, Schüren von Vorurteilen, rassistische Vorfälle (Bericht: Polizei, Moskito) 2. Unterstützung und Begegnung vor Ort: Initiativen und Projekte in der Nachbarschaft 3. Stärkung der sozialen Räume: was bleibt zu tun? Diskussion und Empfehlungen an die Politik und Verwaltung. Das nächste Treffen des Forums soll voraussichtlich im ersten Quartal 2016 organisiert werden. Haushaltsmäßige Auswirkungen Keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen Weitere Sensibilisierung der Pankower Zivilgesellschaft für ein Engagement gegen rechtsextreme, rassistische, antisemitische, homophobe und islamophobe Vorfälle und Entwicklungen im Bezirk Pankow. Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung Keine Kinder- und Familienverträglichkeit Keine Auswirkungen Matthias Köhne Bezirksbürgermeister