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Drucksache Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin VII-1036 Ursprung: Antrag, Fraktion der SPD Beschlussempfehlung Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen Beratungsfolge: 11.11.2015 10.12.2015 27.01.2016 02.03.2016 10.03.2016 13.04.2016 BVV StadtGrü BVV BVV StadtGrü BVV BVV/ 035/VII StadtGrü/079/VII BVV/ 037/VII BVV/ 038/VII StadtGrü/084/VII BVV/ 039/VII überwiesen im Ausschuss abgelehnt vertagt überwiesen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen Betreff: Beleuchtung der beliebten Grünfläche am Weißen See sicherstellen! Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.12.2015 beraten. Abstimmungsergebnis Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen: JA 7 / NEIN 0 / ENTHALTUNGEN 5 Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, aufbauend auf dem Beschluss zur Drucksache VII-1088 in der Grünanlage am Weißensee wegen ihrer besonderen Bedeutung als Verbindung zwischen Wohngebieten und ÖPNV-Haltestellen für eine der Jahreszeit angepasste, zeitweise Beleuchtung als Pilotprojekt zu sorgen. Es soll geprüft werden, ob und ggf. wie eine Finanzierung aus Mitteln außerhalb des Bezirkshaushalts möglich ist, beispielsweise durch Einwerben von Spenden. Berlin, den 17.03.2016 Einreicher: Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen Begründung siehe Rückseite Abstimmungsergebnis: Ergebnisauswahl Abstimmungsformen Auswahl des Abstimmungsverhaltens Abstimmungsverhalten beschlossen einstimmig beschlossen mit Änderungen mehrheitlich abgelehnt Ja-Stimmen zurückgezogen Gegenstimmen überwiesen in den federführenden Ausschuss: Enthaltungen überwiesen in mitberatende Ausschüsse: Drs. VII-1036 Begründung Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen: Der Antrag VII-1036 wurde am 10. März 2016 erneut im Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen beraten. Nach Vorstellung des Anliegens und einer Einschätzung zum Stand der Debatte durch die einreichende SPD-Fraktion, stellte die Fraktion Bündnis 90/die Grünen einen Änderungsantrag vor, der von den Einreichern übernommen wurde. Weitere Debattenbedarf gab es daraufhin nicht mehr, so dass der Antrag zur Abstimmung gestellt wurde. Mit 7 Ja- Stimmen und fünf Enthaltungen empfiehlt der Ausschuss der BVV Pankow die Annahme der so geänderten Drucksache. Text Ursprungsantrag Fraktion der SPD: Das Bezirksamt wird ersucht, dafür Sorge zu tragen, dass die Laternen auf der Grünfläche am Weißen See im Falle eines Defekts zügig repariert bzw. ausgetauscht werden. Dabei ist zu prüfen, ob eine Finanzierung aus Mitteln außerhalb des Bezirkshaushaltes möglich ist (z.B. durch Einwerben von Spenden). Begründung Ursprungsantrag: Die Wege auf der Grünfläche rund um den Weißen See sind sowohl bei Spaziergängern als auch als Verbindungsweg zwischen Berliner Allee und Parkstraße beliebt. Außerdem befinden sich auf dem Gelände Gastronomiebetriebe, die bis in die Abendstunden geöffnet haben. Aus diesem Grund haben die Nutzerinnen und Nutzer der Grünfläche ein hohes Interesse daran, dass die Wege nach Einbruch der Dunkelheit beleuchtet werden. Dies gilt insbesondere in den Herbst- und Wintermonaten, in denen es oft schon am späten Nachmittag dunkel wird. Die Beleuchtung dient sowohl ihrer objektiven Sicherheit als auch dem subjektiven Sicherheitsgefühl. Deswegen sollte zumindest die Beleuchtung, die dort schon vorhanden ist, im Falle ihres Ausfalls repariert bzw. ersetzt werden.