Niederschrift öffentlich.pdf

Rat der Stadt Moers Kulturausschuss als BA Bildung XVI. Wahlperiode Moers, den 16.11.2015 Niederschrift über die 7. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Kulturausschusses als Betriebsausschuss Sitzungsdatum: 04.11.2015 Sitzungsdauer: 16:00 Uhr bis 17:15 Uhr Sitzungsort: Ratssaal Neues Rathaus INHALTSVERZEICHNIS Punkt Inhalt Seite Öffentlicher Teil ................................................................................................................................. 4 1. Fragen der Einwohner ..................................................................................................... 4 2. Zur Geschäftsordnung ..................................................................................................... 4 2.1. Prüfung der Einladung ..................................................................................................... 4 2.2. Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit............................................... 4 2.3. Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW ......................................... 4 2.4. Anmerkungen zur Tagesordnung .................................................................................... 4 3. Zur Niederschrift über die letzte Sitzung ......................................................................... 4 4. Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen ................................................................................................... 5 5. Bericht zur Schlossumfeldgestaltung Vorlage: 16/0693 ................................................... 5 6. Bericht aus der AG Schloss - Mündlicher Bericht Frau Diana Finkele................................ 6 7. Moerser Musikschule - Konzerte der Stadt Moers Saisonbericht 2014/2015 Vorlage: 16/0705 .............................................................................................................. 7 8. Bibliothek Moers - Redaktionelle Änderungen bei den Entgelttarifen Vorlage: 16/0707 ............................................................................................................................ 7 9. Bibliothek Moers - Änderung Gebührenordnung des Stadtarchivs Vorlage: 16/0712 ....... 7 -2- 10. Beratung des Entwurfs des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2016 (Haushaltssatzung mit ihren Anlagen) und Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans ............................................................................................... 8 11. Bekanntgaben und Kenntnisnahmen............................................................................... 8 12. Anträge und Anfragen von Mitgliedern ......................................................................... 10 Anwesend sind: Vorsitzende Fenger, Judith stellvertretende Vorsitzende Weist, Carmen stimmberechtigte Mitglieder Albrecht, Andreas Barwitzki-Graeber, Martina Freund, Barbara Koster, Bettina Noichl, Wilhelm Gerwers-Hagedorn, Jutta Hackstein, Heinz-Gerd Schubert, Karsten van Dyck, Claudia Jeschke, Martin Schäfer, Noel Hanke-Beerens, Elisabeth Landes, Claudia Plückhahn, Ingo Hübel, Brigitte Pieper, Udo Stv. stimmberechtigte Mitglieder Wienecke, Peter beratende Mitglieder Chimienti, Brigitte Savun, Ramis von der Verwaltung Finkele, Diana Kresimon, Georg Schieren-Ohl, Beate Schmelnik, Eva-Maria Thoenes, Wolfgang Rosendahl, Christian Dreyßig, Birgit Gorgs, Simone Spilling, Christoph Vertreter für RM Yetim -3- Wirbelauer, Beatrix Zentrales Gebäudemanagement Kasper-Wiesner, Sabine Gäste Tilosen, Manfred Entschuldigt fehlen: stimmberechtigte Mitglieder Yetim, Ibrahim Vertreten durch RM Wienecke Die Vorsitzende RM Fenger begrüßt die Anwesenden und verpflichtet das neue Mitglied des Kulturausschusses, den sachkundigen Bürger Noel Schäfer. -4- TAGESORDNUNG Öffentlicher Teil 1. Fragen der Einwohner Es werden keine Fragen gestellt. 2. Zur Geschäftsordnung Es werden keine Anmerkungen zur Geschäftsordnung gemacht. 2.1. Prüfung der Einladung Die Einladungen sind fristgerecht zugestellt worden. Beanstandungen werden nicht erhoben. 2.2. Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Die Vorsitzende bittet die Mitglieder, sich in die Anwesenheitsliste einzutragen. Sie stellt fest, dass der Ausschuss beschlussfähig ist. 2.3. Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW Es wird gebeten, Ausschließungsgründe in der Anwesenheitsliste zu vermerken. Nach den Eintragungen in der Anwesenheitsliste liegen keine Ausschließungsgründe vor. 2.4. Anmerkungen zur Tagesordnung Die Vorsitzende RM Fenger stellt fest, dass auch im Kulturausschuss als Betriebsausschuss der Haushaltsentwurf 2016 zur Diskussion gestellt werden soll. Als neuer TOP 10 soll daher eingefügt werden: „Beratung des Entwurfs des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2016 (Haushaltssatzung mit ihren Anlagen) und Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans“. Die weiteren Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend. Darüber hinaus werden keine Anmerkungen zur Tagesordnung gemacht. 3. Zur Niederschrift über die letzte Sitzung Anmerkungen zur Niederschrift ergeben sich nicht. Die Niederschrift gilt damit als angenommen. -5- 4. Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen Die Vorsitzende RM Fenger begrüßt an dieser Stelle den Kämmerer Wolfgang Thoenes ausdrücklich, da er erstmals als verantwortlicher Dezernent an der Sitzung teilnimmt. Er nutzt die Gelegenheit und stellt sich in kurzen Worten vor. Herr Thoenes erklärt, dass alle anstehenden Beschlüsse bereits umgesetzt wurden, sich in der Durchführung oder auf der Tagesordnung zur heutigen Sitzung befinden. Die in der letzten Sitzung ausgesprochenen Empfehlungen an den Rat in Bezug auf Jahresabschluss 2014 und Wirtschaftsplan 2016 wurden durch diesen unverändert beschlossen. 5. Bericht zur Schlossumfeldgestaltung Vorlage: 16/0693 Ergänzend zur Verwaltungsvorlage gibt der Landschaftsplaner Herr Manfred Tilosen weitere Erläuterungen zur Gestaltung des Schlossinnenhofes. Die Präsentation ist als Anlage beigefügt. SB Pieper sieht die notwendige Abstimmung mit dem Landschaftsverband Rheinland und möchte wissen, welche der ausgeführten Varianten von dem Planer favorisiert würden. Herr Tilosen führt aus, dass man gehofft habe, mit der bereits der AG Schloss vorgestellten Planung eine Möglichkeit gefunden zu haben, alle Anforderungen zu erfüllen. Allerdings seien die Einwände und Bedenken des LVR zur Bodendenkmalpflege auf jeden Fall zu berücksichtigen. In der Tat sei die Statik der Mauer und die sich daraus ggf. ergebenden notwendigen Eingriffe in die historische Substanz problematisch. Von einem Termin mit einem weiteren Sachverständigen des LVR - Abteilung Restaurierung im Laufe der Woche erhoffe man sich weitere zusätzliche Aussagen für die weiteren Planungen. Nachtrag zum Protokoll: Der Termin ergab u.a., dass gegenüber dem ersten Konzept mit einer zwischen den Mauern gesetzten Decke das Aufsetzen einer Deckenkonstruktion oberhalb der vorhandenen Mauern dem historischen Deckenniveau näher kommt und damit die Eingriffe in die historische Substanz verringert werden. Unter diesem Aspekt könnte die Deckenkonstruktion gleichzeitig auch einen Schutz der historischen Mauersubstanz bieten. Auf dieser Grundlage finden nun weitere Abstimmungen statt. Frau Finkele sieht viele Vorzüge in der von Herrn Tilosen vorgestellten Planung. Sie verbinde sehr gut das Bestreben, die vorgefundenen archäologischen Befunde den Besuchern näher zu bringen, mit dem Wunsch, den Schlosshof auch als Veranstaltungsstätte nutzen zu können. Jedoch sei eine enge Abstimmung mit der Bodendenkmalpflege unerlässlich. Hier sei man in der Vergangenheit außerordentlich konstruktiv und fachkundig beraten und begleitet worden. RM Hanke-Beerens möchte wissen, ob es weitere Erkenntnisse zu den vorgefundenen Fledermäusen gebe. Herr Tilosen berichtet, dass Horchboxen installiert sind, aber Ergebnisse erst im Frühjahr zu erwarten seien. RM Plückhahn fragt, ob die geplante Tür zum Schlossinnenhof verschlossen werden soll. Frau Finkele erläutert, dass eine freie Zugänglichkeit aufgrund des Förderrahmens gegeben sein müsse. Um die Bereiche aber auch zu schützen, werde die freie Zugänglichkeit auf die Öffnungszeiten des Museums begrenzt. -6- SB Freund möchte wissen, in welchem Umkreis die Baumwurzeln Schaden angerichtet haben. Herr Tilosen sieht einen sehr weit reichenden Schaden. Letztlich könne die Mauer aber nur Stück für Stück weggenommen und wieder neu aufgemauert werden. Frau Finkele betont, wie wichtig die Entfernung des Baums für die Erhaltung des Bodendenkmals und des Schlosses selbst gewesen sei. RM Weist fragt nach einem abzusehenden Zeitpunkt für die Fertigstellung der Maßnahmen. Herr Tilosen verweist auf den Förderantrag, der bis ins Jahr 2017 reicht. Die Maßnahmen würden Schritt für Schritt umgesetzt, aber der Fokus für die Fertigstellung liege unverändert auf Ende 2017. Die Vorsitzende RM Fenger fragt ergänzend, ob der Förderzeitraum bei unvorhersehbaren Schwierigkeiten verlängert werden könne. Frau Finkele erläutert, dass der Schlosshof Teil des großen Städtebauförderprojektes sei, innerhalb dessen man einen gewissen Spielraum habe. Beschluss: Der Kulturausschuss als Betriebsausschuss nimmt den Sachstandsbericht zur Schlossumfeldgestaltung zur Kenntnis. 6. Bericht aus der AG Schloss - Mündlicher Bericht Frau Diana Finkele Frau Finkele berichtet über die letzte Sitzung der erweiterten AG Schloss, die am 21. September tagte. Behandelt wurde ein Sachstandsbericht von Herrn Tilosen zum Thema Schlossinnenhöfe. Frau Finkele verweist hierzu auf den Bericht von Herrn Tilosen in der aktuellen Sitzung unter TOP 5. In der AG Schloss wurde durch das technische Dezernat ein kurzer Sachstandsbericht zum EU-weiten Verfahren zur Vergabe eines Auftrags zur gestalterischen und funktionalen Planung des Schlossplatzes gegeben. Wie in der AG angekündigt, liefen die Ausschreibungen im Oktober. Entsprechend seien nun Rückmeldungen eingegangen. Frau Finkele berichtet weiter, dass bei einem Rundgang durch das Alte Landratsamt der Architekt Jürgen Falk den aktuellen Stand Sanierungsplanung erläutert habe. Insbesondere ging er auf die Änderungen im Bereich Brandschutz und Fluchtwege ein. So ist im ersten Obergeschoss ein zweiter Fluchtweg durch die Wand des Kreissaales vorgesehen und ein zweiter Fluchtweg im Bereich Dachgeschoss (Studierbereich, neuerer Gebäudeteil Richtung älterer Gebäudeteil). Um das Holztreppenhaus, die vorhandene Deckenkonstruktion und die Türen im Kreissaal erhalten zu können, ist der Einbau einer Hochdrucknebelwasserlöschanlage (mit Notstromaggregat) vorgesehen. Beim Rundgang wurden von den AG-Mitgliedern Nachfragen und Anregungen zur Größe der Aufzüge (Liegendtransport) gegeben, die Herr Falk prüfen will. Im Nachgang wurde die Möglichkeit des Einbaus eines Glasdachs über dem für die Gastronomie geplanten Wintergarten diskutiert. Vor Ort informierten sich die AG-Mitglieder über das verlegte und für den Schlossplatz vorgesehene „Altstadtpflaster“ und besichtigten die Situation im Schlossinnenhof. -7- 7. Moerser Musikschule - Konzerte der Stadt Moers Saisonbericht 2014/2015 Vorlage: 16/0705 Herr Kresimon berichtet ergänzend zur Vorlage und weist auf drei Punkte gesondert hin. Die Auslastung der Konzertreihe liege bei 85 – 90 %, was im klassischen Bereich andernorts kaum zu finden sei. Zudem stünden die, teilweise auch international, bekannten Künstler regelmäßig in einer Beziehung zu Moers, weil es beispielsweise deren Geburtsort sei. Er hebt die Unterstützung der Kulturstiftung der Sparkasse am Niederrhein und der deutschen Schubertgesellschaft e.V. hervor. RM Weist spricht den Dank auch an Frau Dr. Schumann aus und ist erstaunt, wie mit wenig Geld so viel bewegt werden könne. Sie regt zudem an zu versuchen, mehr junge Leute, gerade die Musikschüler ins Publikum zu locken, indem z. B. die Musiklehrer entsprechende Werbung betreiben und als Vorbild fungierten. Herr Kresimon berichtet, dass es diese Absicht schon länger gibt, die Umsetzung aber nicht ganz leicht wäre. So sei der Eintritt für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre frei. Weiterhin wird versucht, durch Workshops eine Bindung mit den auftretenden Künstlern herzustellen. Zudem sei für das Frühjahr ein „Familienkonzert“ geplant. Die weiteren Erfolge in dieser Hinsicht blieben abzuwarten. RM Gerwers-Hagedorn spricht für die CDU-Fraktion ebenfalls Dank aus und lobt die gute Arbeit für ein durchmischtes, vielfältiges Programm. Beschluss: Der Kulturausschuss als Betriebsausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis. 8. Bibliothek Moers - Redaktionelle Änderungen bei den Entgelttarifen Vorlage: 16/0707 Als Berichterstatter für den Rat wird der Beigeordnete Herr Thoenes von der Verwaltung benannt. Abstimmungsergebnis: Einstimmig. Beschluss: Der Kulturausschuss als Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat, die Änderungen in den Entgelttarifen der Bibliothek zu beschließen. 9. Bibliothek Moers - Änderung Gebührenordnung des Stadtarchivs Vorlage: 16/0712 Als Berichterstatterin wird RM Hanke-Beerens benannt. Abstimmungsergebnis: -8- Einstimmig. Beschluss: Der Kulturausschuss als Betriebsausschuss der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bildung der Stadt Moers empfiehlt dem Rat, die Änderung der Gebührenordnung des Stadtarchivs mit Wirkung zum 01.01.2016 zu beschließen. 10. Beratung des Entwurfs des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2016 (Haushaltssatzung mit ihren Anlagen) und Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans Herr Thoenes führt aus, dass an dieser Stelle die Fraktionen aufgefordert seien, evtl. Stellungnahmen zum kulturellen Bereich des Haushalts abzugeben. Da für den Gesamthaushalt in 2016 keine neuen Sanierungsmaßnahmen und keine Kürzungen vorgesehen seien, könne der Kulturbereich nach seiner Auffassung relativ entspannt ins Jahr 2016 sehen. Es werden keine Fragen gestellt oder Stellungnahmen abgegeben. 11. Bekanntgaben und Kenntnisnahmen Frau Finkele stellt Herrn Simon Hoffmann vor, der im Rahmen der Elternzeitvertretung für Frau Kraayvanger die Leitung der Kinder- und Jugendbibliothek übernommen hat. Frau Finkele informiert über Aktivitäten und Angebote der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bildung für Flüchtlinge und stellt die Angebote der einzelnen Geschäftsbereiche dar: Geschäftsbereich vhs 2014/2015 wurden von der vhs 129 Sprach- und Integrationskurse durchgeführt, davon 77 in diesem Jahr. Insgesamt nahmen 2.043 Personen Teil, davon 1.258 im Jahr 2015: 2014 2015 Titel Integrationskurse Anzahl Kurse 18 Teilnehmer 257 Deutsch als Fremdsprache 34 538 Deutschkurse für Flüchtlinge 0 0 Integrationskurse Deutsch als Fremdsprache 32 36 465 653 Förderung BaMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) ohne Förderung, Finanzierung über Teilnehmerentgelte Förderverein der vhs Moers-Kamp-Lintfort e.V. BaMF ohne Förderung, Finanzierung über Teilnehmerentgelte -9- Weitere Angebote und Aktivitäten der vhs:  Drei kostenfreie Kurse für Ehrenamtliche zur Vermittlung der Kompetenzen zur Erteilung von Deutsch als Fremdsprache.  Kooperationen mit anderen Trägern (SCI, Neues evangelisches Forum, Flüchtlingsunterkünfte), um Kosten zu sparen, bzw. die Raumnot zu überwinden.  Zeitungsgruppe „Teeblatt“ (Fernsehen und Radio haben sich dafür interessiert und sind in die vhs gekommen) für Einheimische und Zugewanderte. Die Teilnehmerzahl ist von 13 in 2014 auf 28 in 2015 gestiegen.  Anträge für 3 weitere Kurse wurden an die Bundesagentur gestellt.  Am 05.11.2015 wurden die standardmäßig ausgetauschten PCs aus dem vhs-Schulungsraum der Flüchtlingsunterkunft „Am Kamin“ zur Verfügung gestellt und mit Freeware ausgestattet (für den Kontakt in die Heimatländer und Grundlagenunterricht vor Ort in der Unterkunft).  Anfang 2016 ist ein Kunstprojekt „Fluchtläufer“ geplant (Verarbeiten der Fluchterlebnisse & Kennenlernen von Moers, der Mentalität der Moerser Bevölkerung und der deutschen Sprache).  2016 ist in Kooperation mit dem DVV (Deutscher Volkshochschulverband) International eine Ausstellung zur Arbeit der vhs in Afghanistan mit entsprechendem Rahmenprogramm zur politischen Situation und zur Flüchtlingssituation geplant (Eröffnung 15.3.2016). Das Engagement wird sehr stark vom Förderverein der vhs unterstützt, der Spenden sammelt, um Sprachkurse anbieten zu können, die nicht durch Landes- oder Bundesmittel gefördert werden. Inzwischen sind mehr als 10.000 Euro gesammelt worden. Geschäftsbereich Bibliothek  Führungen für Eingliederungsklassen, Integrationskurse  Ausbau des Angebotes an Sprachkursen, teils entsprechend der Kursmaterialien der vhs, teils zum Selbststudium  Ausweitung des Angebotes an fremdsprachiger Literatur (arabisch, tigrinisch etc.)  Neues Angebot an zwei- und mehrsprachiger Literatur für Kinder und Jugendliche (über 200 neue Titel)  demnächst (Vorgespräche laufen) fremdsprachige, v. a. englischsprachige Buchpakete für die Flüchtlingsunterkünfte  in der Prüfungsphase: Library Press Display mit Zugriff auf ca. 5.000 zumeist fremdsprachige Zeitungen (gefördert mit Landesmitteln und als Verbundprojekt geplant)  Sprachkurs in Englisch für die Mitarbeiter/innen (über die vhs)  Bereitstellung erneuerter PCs für Flüchtlingsunterkünfte. Geschäftsbereich Museum:  Englischsprachige öffentliche Kurzführung am 1. Mittwoch im Monat ab Januar  Planung Übernahme Ausstellungsprojekt  Angebot Führung „Von Moers nach Medina“ in englischer Sprache für Familien ab der kommender Musenhofsaison, jeden 2. Mittwoch im Monat ab April 2016  Ausstellungsprojekt 2017 im Rahmen des Niederrheinischen Museumsnetzwerkes, das sich mit Wanderungsbewegungen von der Jungsteinzeit bis heute beschäftigt. Geschäftsbereich Musik:  „Musik aus aller Welt“ (Start: 2.11.12015, Ort: Musikschule) Ein Angebot der musikalischen Früherziehung für Flüchtlingskinder im Alter von 1,5 bis 5 Jahren in Begleitung von Erwachsenen. - 10 -     Finanziert durch den Förderkreis MMS e.V. Einrichtung einer Baglama-Gruppe für Flüchtlinge (in Planung, Ort: Musikschule) Finanziert durch den Förderkreis MMS e.V. Angedacht: Drumcircle-Workshop Finanziert durch den Förderkreis MMS e.V. Ehrenamtlicher Instrumentalunterricht: Zurzeit: Klavier und Cello, weitere Fächer sind möglich und geplant. Bereitstellung von Unterrichtsräumen im Vormittagsbereich für Sprachkurse Der Verwaltungsleiter des EB Bildung hat sich geschäftsbereichsübergreifend bereit erklärt, den Fachbereich 10 personell zu unterstützen. Er wird dem FB 10 aufgrund seiner Qualifikation in diesem Arbeitsfeld - mit 4h/Woche im Rahmen der Amtshilfe zur Verfügung gestellt. Alle Angebote und Maßnahmen werden im Rahmen des Wirtschaftsplanes des EB Bildung abgewickelt bzw. werden durch die erwähnten Fördervereine finanziert. 12. Anträge und Anfragen von Mitgliedern Es werden keine Anträge oder Anfragen gestellt. - 11 - Die Vorsitzende RM Fenger schließt den öffentlichen Teil der Sitzung und stellt für den weiteren Verlauf die Nicht-Öffentlichkeit fest. gez. Judith Fenger Vorsitzende gez. Christian Rosendahl Schriftführer