Vorl. z.K. v. 05.10.2015.pdf

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Spandau XIX. Wahlperiode Vorlage - zur Kenntnisnahme - Nr. 0993/XIX TOP Ursprung: Dringlichkeitsbeschlussempfehlung Initiator: BuV Beratungsfolge: Datum Gremium /Sitzung 26.02.2014 11.06.2014 02.07.2014 16.09.2014 15.10.2014 18.11.2015 BVV BVV BVV BuV BVV BVV 029/XIX(BVV) 033/XIX(BVV) 034/XIX(BVV) 027/XIX(BuV) 036/XIX(BVV) 048/XIX(BVV) Beratungsstand ohne Änderungen in der BVV beschlossen vertagt überwiesen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen Schlussbericht Förderung der Radverkehrsinfrastruktur in Spandau Auch die novellierte Kommunalrichtlinie bietet Fördermittel für klimafreundliche Mobilität in Kommunen. An der Situation, dass der Bezirk Spandau finanziell und personell nicht in der Lage ist, die Eigenmittel in Höhe von mindestens 50 Prozent zu erbringen, hat sich und wird sich jedoch auch in der nächsten Zukunft nichts ändern. Der Wunsch der BVV-Beschluss lässt sich aus diesem Grunde leider nicht verwirklichen. Wir bitten den Beschluss daher als erledigt anzusehen. Berlin-Spandau, den 05. Oktober 2015 Kleebank Bezirksbürgermeister VO_zKts1.dot Ausdruck vom: 16.12.2015 Seite: 1/1