Daten
Kommune
Berlin Neukölln
Dateiname
7. Version vom 23.11.2015.pdf
Größe
97 kB
Erstellt
26.11.15, 22:41
Aktualisiert
27.01.18, 09:40
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen
der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
XIX. Wahlperiode
Ursprung:
Große Anfrage
Ursprungsinitiator: LINKE,
Beratungsfolge:
Datum
15.07.2015
02.09.2015
23.09.2015
11.11.2015
Gremium
BVV
BVV
BVV
BVV
Drs. Nr.:
Lfd. Nr.:
Sitzung
BVV/054/XIX
BVV/061/XIX
BVV/055/XIX
BVV/056/XIX
1342/XIX
Beratungsstand
vertagt
vertagt
vertagt
beantwortet
Große Anfrage
Sanierung unseriös
Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:
1. Was unternimmt das Bezirksamt gegen die im Reuterkiez und anderen Kiezen verbreitete
Praxis der Entmietung bzw. unseriösen „sittenwidrigen“ Sanierung durch Immobilienfirmen?
2. Stellt das BA betroffenen Mieter Daten wie die Postadressen von Immobilienfirmen (laut
Grundbuch) zur Verfügung?
3. An welche Stelle im Bezirk können sich Mieter wenden, wenn Sanierungsarbeiten nicht dem
Erhalt des Gebäudes dienen (z. B. Strangerneuerung) sondern nur durchgeführt werden weil
sie umlagefähig sind?
4. Wird der vom BA herausgegebene „Leitfaden für den Umgang mit historischer Bausubstanz“
neben der Schillerpromenade auch für weitere Kieze empfohlen?
Berlin-Neukölln, den 07.07.2015
LINKE, Frau Fuhrmann, Marlis
(Antragsteller, Fragesteller bzw. Berichterstatter)
Abstimmungsverhalten:
SPD
Einstimmig
JA
NEIN
ENTH.
CDU
Grüne
PIRATEN
LINKE
Ergebnis:
beschlossen (mit Änderung)
Kenntnis genommen
zurückgezogen
vertagt
abgelehnt
gegenstandslos
überwiesen in den Ausschuss für
(federführend)
zusätzlich in den Ausschuss für
und in den Ausschuss für
beantwortet
BzBm/FinWi
schriftlich
BiSchulKuSport
JugGes
BauNatBüD
Soz