3. Version vom 04.11.2015.pdf

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin XIX. Wahlperiode Ursprung: Große Anfrage Ursprungsinitiator: SPD, Beratungsfolge: Datum 23.09.2015 11.11.2015 Gremium BVV BVV Drs. Nr.: Lfd. Nr.: Sitzung BVV/055/XIX BVV/056/XIX 1379/XIX Beratungsstand vertagt Große Anfrage Planung der Seniorentagesstätte Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: 1. Ist die Zusage der Bezirksbürgermeisterin vom Frühjahr 2015 noch zutreffend, dass die SeniorInnen nicht ohne Tagesstätte bleiben werden, sondern einen Neubau zwischen dem Gebäude der Kinderund Jugendfürsorge und des Heimatvereins erhalten? 2. Ist die planungsrechtliche Voraussetzung für den Neubau gegeben? 3. Wie soll der Neubau finanziert werden und hat er in der entsprechenden Finanzplanung Vorrang? 4. Wann kann mit dem Baubeginn gerechnet werden? 5. Gibt es Änderungsabsichten für die Besitzverhältnisse am Haus Harz und ist eine Änderung der Besitzverhältnisse am Grundstück absehbar? 6. Sind bereits Verträge für die temporäre Seniorenfreizeitstätte abgeschlossen worden bzw. wann werden sie erfolgen? Berlin-Neukölln, den 15.09.2015 SPD, Herr Scharmberg, Peter (Antragsteller, Fragesteller bzw. Berichterstatter) Abstimmungsverhalten: SPD Einstimmig JA NEIN ENTH.  CDU    Grüne       PIRATEN    LINKE    Ergebnis:        beschlossen (mit Änderung) Kenntnis genommen zurückgezogen vertagt   abgelehnt gegenstandslos überwiesen in den Ausschuss für   (federführend) zusätzlich in den Ausschuss für und in den Ausschuss für beantwortet  BzBm/FinWi  schriftlich  BiSchulKuSport  JugGes  BauNatBüD  Soz