Vorlage zur Kenntnisnahme vom 29.10.2015.pdf

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin XIX. Wahlperiode Vorlage zur Kenntnisnahme Drucksache-Nr: Aktueller Initiator: Bezirksamt - Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung u. Gewerbe Datum: 0792/XIX 29.10.2015 Ursprungsdrucksachenart: Ersuchen Ursprungsinitiator: SPD-Fraktion Gilbert Collé, Klaus Teller, Ulf Wilhelm Querparken am Rathaus für ÖPNV-Pendler prüfen! Beratungsfolge: Datum 10.09.2014 25.09.2014 12.11.2014 09.12.2015 Gremium BVV Reinickendorf Verkehr BVV Reinickendorf BVV Reinickendorf BVV/033/2014 Ver/021/2014 BVV/035/2014 BVV/047/2015 überwiesen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen Sachverhalt: Text siehe Anlage Ergebnis beantwortet von ___________________________ Kenntnis genommen beschlossen/Zustimmung/Annahme beschlossen mit Änderung abgelehnt für erledigt erklärt vertagt zurückgezogen überwiesen in den _____________________________ (federführend) mitberatend in den _____________________________ Bezirksamt Reinickendorf von Berlin Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe An die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Reinickendorf 27.10.2015 Drucksache Nr. 0792 XIX. WP Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung Querparken am Rathaus für ÖPNV-Pendler prüfen! Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 12.11.2014 Drucksache Nr. 0792/XIX - : „Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht zu prüfen, ob durch das Einrichten von Querparkplätzen in der Straße „Am Rathauspark“ mehr Parkraum als bisher für ÖPNV-Pendler und Besucher des Rathauses vorgesehen werden kann.“ wird gemäß § 13 BezVG berichtet: Das Bezirksamt hat entsprechend dem Beschluss geprüft, ob durch ein Einrichten von Querparkplätzen mehr Parkraum in der Straße „Am Rathauspark“ geschaffen werden könnte. Voraussetzung für die Errichtung eines Querparkplatzes sind folgende Maße: eine Breite von 2,50m sowie eine Länge von 5m. Aufgrund der örtlichen Gegebenheiten würden in der Straße „Am Rathauspark“ folglich durch die Errichtung von Querparkplätzen die Parkplätze auf der gegenüberliegenden Seite wegfallen, d.h. es würde hier lediglich eine andere Möglichkeit des Parkens, jedoch keine wesentlich höhere Anzahl von Parkmöglichkeiten geschaffen werden können. Wir bitten, die Drucksache Nr. 0792/ XIX damit als erledigt zu betrachten. Frau Schultze-Berndt Bezirksstadträtin für den Bezirksbürgermeister Martin Lambert Bezirksstadtrat