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NIEDERSCHRIFT Niederschrift Nr. 4 Ausschuss für Gesundheit und Verbraucherschutz am 23.11.2010 Freiherr-vom-Stein-Saal II/III Beginn 16:00 Uhr - 17:30 Uhr Stimmberechtigte Mitglieder Kreistagsmitglieder Dirk Kolar (SPD) Sascha Kudella (SPD) Bärbel Schmidt (SPD) Brunhilde Weinhold (SPD) Claudia Gebhard (CDU) Ute Gössing (CDU) Paul-Heinz Kranemann (CDU) Elke Middendorf (CDU) Hans-Ulrich Bangert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Andrea Hosang (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Heike Schaumann (FDP) Dieter Reichwald (DIE LINKE.) Helmut Stalz (FWG ) Christel Ciecior (SPD) Ursula Lindstedt (SPD) sachkundige Bürger Burkhard Elsner (SPD) 1/6 Dr. Wolfgang Riekenbrauck (SPD) Manuela Veit (SPD) Carsten Böckmann (CDU) Martin Niessner (CDU) Hans-Jürgen Allendörfer (FDP) Anja Quade (GFL) Für die Verwaltung Gäste und Zuhörer/innen Herr Hahn, Dez. II Herr Rohe, Selbsthilfegruppe „COPD“ Herr Merfels, L FB 53 Frau Kestermann, Frau Gülzow, Frau Weischer und Frau Frau Bierwolf-Siegrist, Schriftführerin Rohe, Verbraucherzentrale NRW Herr Izdebski und Herr Keller, AIDS-Hilfe im Kreis Unna e.V. Herr Rosenkranz, Herr Pincus, Herr Haarmann, Herr Erdmann, Frau Schmidt, Kreistagmitglied sachkundiger Bürger sachkundiger Bürger Geschäftsführer der SPD-Kreistagfraktion Geschäftsführerin der Kreistagfraktion BÜNDNIS 90/DIE Herr Wette, GRÜNEN Geschäftsführer der FDP-Kreistagfraktion Herr Kolar begrüßt die anwesenden Damen und Herren und eröffnet die Sitzung. Er stellt die frist- und formgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Vor Eintritt in die Tagesordnung wird Frau Anja Quade für ihre Tätigkeit als sachkundige Bürgerin im Ausschuss für Gesundheit und Verbraucherschutz verpflichtet. Ergänzungen oder Änderungen in der Tagesordnung ergeben sich nicht, so dass wie folgt beraten wird: Tagesordnung Öffentlicher Teil Punkt 1 2/6 Vorstellung der COPD Selbsthilfegruppe Werne Punkt 2 Tätigkeitsbericht der Verbraucherzentrale NRW in den Beratungsstellen in Lünen, Kamen und Schwerte Punkt 3 Tätigkeitsbericht der AIDS-Hilfe im Kreis Unna e.V. Punkt 4 181/10 Produktorientierter Haushalt des Fachbereiches 53 für das Haushaltsjahr 2011 Punkt 5 186/10 Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die Mitgliedschaft der gemeinnützigen Gesellschaft für Suchthilfe im Kreis Unna mbH bei der Kommunalen Zusatzversorgungskasse Westfalen-Lippe (zkw) in Münster Punkt 6 Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen Nicht öffentlicher Teil Punkt 7 Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen Öffentlicher Teil Punkt 1 Vorstellung der COPD Selbsthilfegruppe Werne Erörterung Herr Rohe stellt die Selbsthilfegruppe COPD Werne – chronic obstructive pulmonary disease – vor. Insbesondere weist er darauf hin, dass diese Erkrankung derzeit die fünft häufigste Todesursache weltweit ausmache. Bis 2020 sei ein Anstieg auf den dritten Platz der Todesfälle zu erwarten. Allein in Deutschland leiden 6 Mio. Menschen an COPD. In 90 Prozent der Fälle trete die Erkrankung bei Raucher/innen auf. Zu 3/6 Beginn habe es eine gemeinsame Selbsthilfegruppe für Hamm und Werne gegeben. Aufgrund der starken Nachfrage seien es mittlerweile zwei getrennt Gruppen, die er beide betreue. Seine Ausführungen sowie weitere Informationen sind der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt. Punkt 2 Tätigkeitsbericht der Verbraucherzentrale NRW in den Beratungsstellen in Lünen, Kamen und Schwerte Erörterung Neben Frau Kestermann, Regionalleiterin der Beratungsstellen der Verbraucherzentrale NRW im Kreis Unna, stellen die Leiterinnen der Beratungsstellen Lünen Frau Gülzow, Schwerte Frau Weischer, und Kamen Frau Roth, die einzelnen Beratungsstellen und deren Arbeit vor. Sie weisen darauf hin, dass aufgrund der anbieterunabhängigen Beratungs- und Unterstützungstätigkeit eine hohe Glaubwürdigkeit und Akzeptanz gegeben sei. Die Verteilung der Beratungsstellen im Kreisgebiet auf den Nord-, Süd- und Mittelkreis ermögliche eine gute Erreichbarkeit, so dass Ratsuchende aus allen Kommunen des Kreises die Angebote in Anspruch nehmen könnten. Die Zahlen der erst im Februar diesen Jahres eröffneten Beratungsstelle in Schwerte zeigten, dass auch im Südkreis ein hoher Bedarf an der Arbeit der Verbraucherzentrale vorliege. In jeder Geschäftsstelle gebe es neben einem sogenannten Grundangebot, das in allen Beratungsstellen vorgehalten werde, besondere Aufgabenschwerpunkte. Der überwiegende Teil der Beratungstätigkeit erfolge kostenlos, bei bestimmten Zusatzangeboten (s. Folie 9) werde eine Gebühr erhoben. Aufgrund der ständigen Veränderungen unterliegenden gesellschaftlichen Entwicklung hätten sich die Aufgabenbereiche in den vergangenen Jahren gewandelt. Dies wird anhand des der Niederschrift als Anlage 2 beigefügten Folienvortrages und praktischer Beispiele erläutert. Im Anschluss werden Fragen der Ausschussmitglieder beantwortet. Der Tätigkeitsbericht der Verbraucherzentrale NRW in den Beratungsstellen Lünen, Kamen und Schwerte wird zur Kenntnis genommen. Punkt 3 Tätigkeitsbericht der AIDS-Hilfe im Kreis Unna e.V. Erörterung Herr Izdebski, Geschäftsführer der AIDS-Hilfe im Kreis Unna e.V., weist auf den am 1. Dezember anstehenden Welt-AIDS-Tag hin, der in diesem Jahr bundesweit unter dem Motto „Postiv zusammen leben. Aber sicher!“ stattfinde. Durch die damit verbundene Berichterstattung sei das Thema wieder stärker in die Öffentlichkeit gerückt. Er stellt die Entwicklung, die Aufgaben und die Umsetzung der Arbeit der AIDS-Hilfe im Kreis Unna vor, die es seit fast 25 Jahre gebe. Neben der Betreuung von HIV-positiven Menschen, Beratungs- und Informationsveranstaltungen liege ein Schwerpunkt in der Präventionsarbeit. So würden u.a. Maßnahmen an den weiterführenden Schulen im Kreisgebiet durchgeführt. Erfolg der Präventionsarbeit sei, dass in Deutschland im Vergleich mit anderen EU-Ländern die niedrigste Prävalenzrate gegeben sei. Seine 4/6 Ausführungen sind der Niederschrift als Anlage 3 beigefügt. Im Anschluss werden Fragen der Ausschussmitglieder beantwortet. Der Tätigkeitsbericht der AIDS-Hilfe im Kreis Unna e.V. wird zur Kenntnis genommen. Punkt 4 181/10 Produktorientierter Haushalt des Fachbereiches 53 für das Haushaltsjahr 2011 Erörterung Herr Hahn führt aus, dass der vorliegende Budgetentwurf der derzeitigen Haushaltslage Rechnung trage und sich insgesamt gegenüber dem laufenden Jahr nur geringfügig um weniger als 10.000 Euro erhöhe. Es blieben zudem die für das jahr 2011 relevanten Entscheidungen im Konsolidierungsprozess und somit die Sitzung der Finanzstrukturkommission am 08. Dezember und des Kreistages am 21. Dezember abzuwarten. Er weist auf drei Zuschussanträge unterschiedlicher Träger hin, die als Tischvorlage verteilt worden seien (s. Anlage 4 zur Niederschrift). Der Budgetentwurf des Fachbereiches 53 für das Haushaltsjahr 2011 wird zur Kenntnis genommen. Der Entwurf des produktorientierten Haushaltes des Fachbereiches 53 wird zur Kenntnis genommen. Punkt 5 186/10 Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die Mitgliedschaft der gemeinnützigen Gesellschaft für Suchthilfe im Kreis Unna mbH bei der Kommunalen Zusatzversorgungskasse Westfalen-Lippe (zkw) in Münster Erörterung Herr Hahn erläutert die im Rahmen der Gründung der Suchthilfe GmbH notwendige Übernahme der Ausfallbürgschaft für die Zusatzversorgung der in die GmbH übergehenden Mitarbeiter. Beschluss Der Ausschuss für Gesundheit und Verbraucherschutz empfiehlt dem Kreisausschuss, dem Kreistag folgenden Beschluss zu empfehlen: Der Landrat wird beauftragt, sich durch Abgabe einer Verpflichtungserklärung (Übernahme einer Ausfallbürgschaft) bei der Kommunalen Zusatzversorgungskasse Westfalen-Lippe (zkw) in Münster für den Fall der Beendigung der Mitgliedschaft der gemeinnützigen Gesellschaft für Suchthilfe im Kreis Unna mbH zur Zahlung des nach § 15 der Satzung der zkw Münster vorgesehenen Ausgleichsbetrages sowie der zu 5/6 seiner Ermittlung erforderlichen Kosten an die Zusatzversorgungskasse zu verpflichten. Abstimmungsergebnis einstimmig zugestimmt Punkt 6 Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen Erörterung Die 8. Kreisgesundheitskonferenz sei in der Vorbereitung für März 2011, so Herr Hahn. Der Arbeitstitel laute derzeit: „Wenn Jugendliche trinken – mehr Prävention wagen“. Auslöser seien die hohen Zahlen von Alkoholmißbrauch. So habe es im Kreisgebiet 582 Einweisungen von Kindern und Jugendlichen in Krankenhäuser gegeben. Die Einladung zu dieser Konferenz werde den Ausschussmitgliedern rechtzeitig zugehen. Nicht öffentlicher Teil Punkt 7 Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen Ende der Sitzung 17.30 Uhr Anlagen • Vortrag und Informationen zu COPD • Folienvortrag zu den Beratungsstellen der Verbraucherzentrale NRW im Kreis Unna • Vortrag zur AIDS-Hilfe im Kreis Unna e.V. • Anträge zum Haushalt 2011 Kolar Vorsitzender Bierwolf-Siegrist Schriftführerin 6/6