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NIEDERSCHRIFT Niederschrift Nr. 4 Schulausschuss am 29.11.2010 Freiherr-vom-Stein-Saal II/III Beginn 16:00 Uhr - 16:55 Uhr Stimmberechtigte Mitglieder Kreistagsmitglieder Ursula Lindstedt (SPD) Christine Hölling (SPD) Hans-Jörg Piasecki (SPD) Simone Symma (SPD) Martin Wiggermann (SPD) Michael Blandowski (CDU) Peter Dörner (CDU) Jörg-Uwe Ebner (CDU) Martina Plath (CDU) Hans-Ulrich Bangert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Barbara Streich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Dieter Albert (FWG ) Dirk Kolar (SPD) Dieter Mendrina (SPD) Heinz Steffen (SPD) Elke Middendorf (CDU) sachkundige Bürger 1/6 Michael Strobel (SPD) Magda Aksamit (CDU) Karl-Heinz Schimpf (DIE LINKE.) Astrid Partmann (FDP) David Thomas Karnas (FDP) Kunibert Kampmann (GFL) Angelika Burkholz (ohne) Arno Franke (ohne) Kornelia Henning-Puls (ohne) Ursula Landskron (ohne) Bernd Marreck (ohne) Bettina Vorberg (ohne) Peter Kötter (ohne) Michael Schulze-Kersting (ohne) Rudolf Mertens (ohne) Von der Verwaltung Gäste/Zuhörer/Innen Herr Dr. Timpe, Dez. II Herr Schaust, Planungsbüro Assmann Herr Marsiske, L FB 40 Herr Wette, Geschäftsführer der FDP-KreistagsHerr Rieger, Schulamt für den Kreis Unna fraktion Frau Klemp, Schriftführerin Herr Stephan Messing, sachkundiger Bürger Herr Wiggermann begrüßt die anwesenden Damen und Herren. Er eröffnet die Sitzung und stellt die formund fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Änderungen oder Ergänzungen zur Tagesordnung ergeben sich nicht, so dass nach folgender Tagesordnung beraten wird: Tagesordnung Öffentlicher Teil Punkt 1 2/6 Ersatz-/Erweiterungsbau für das Lippe Berufskolleg in Lünen - Vorstellung der Planungen Punkt 2 183/10 Haushalt 2011 für den Fachbereich 40 – Schulen und Bildung Punkt 3 Kompetenzzentren für sonderpädagogische Förderung - Zwischenbericht Punkt 4 182/10 Schülerzahlen der Berufskollegs und Förderschulen in Trägerschaft des Kreises Unna für das Schuljahr 2010/11 Punkt 5 Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen Öffentlicher Teil Punkt 1 Ersatz-/Erweiterungsbau für das Lippe Berufskolleg in Lünen - Vorstellung der Planungen Erörterung Herr Dr. Timpe führt einleitend zu der geplanten Maßnahme am Lippe Berufskolleg folgendes aus: 1. Das Projekt des Erweiterungs- bzw. Ersatzbaues am Lippe Berufskolleg sei bekannt und finde sich im Haushaltsbudget für 2011 wieder. Der Budgetrahmen liege bei knapp 4,5 Mio. Euro. 2. Man sei nach intensiver Vorabstimmung, insbesondere mit der Schule, jetzt im Bauantragsverfahren. Das laufe Hand in Hand mit der Stadt Lünen als zuständige Untere Bauaufsichtsbehörde und es deute alles darauf hin, dass im Frühjahr planmäßig mit der Baumaßnahme begonnen werde. Um den Baubeginn nicht zu verzögern, habe man den Abbruch der abgängigen Pavillonanlage beantragt. Die Abbruchgenehmigung sei auf dem Weg. Wenn die Wetterverhältnisse es erlaubten, wolle man möglichst noch im alten Jahr die Abbruchmaßnahme durchführen. Auch das sei mit der Schule abgestimmt. 3. Offen sei derzeit noch die Frage (wie auch bereits im Bau- und Technikausschuss angesprochen), ob man eine Möglichkeit finde, über den Juli 2011 hinaus das derzeit als Ausweichquartier während der lfd. Sanierungsarbeiten am Lippe Berufskolleg genutzte ehemalige Gebäude der VHS Lünen weiter zu nutzen. Das sei weniger ein Problem der Verfügbarkeit seitens der Stadt Lünen, sondern eher ein 3/6 Problem der Finanzen des Kreises, so Herr Dr. Timpe. Was im Rahmen des Baubudgets von knapp 4,5 Mio. Euro möglich sei, werde auch getan. Im Zweifelsfall sei aber auch klar, dass es aus der Sicht der Schule wichtiger sei, dass in dem abgesprochenen zeitlichen Rahmen, d.h. Fertigstellung im Dezember 2011, ein Ersatzbau dort entstehe und dafür auch eine Verdichtung des Schulbetriebes im zweiten Halbjahr 2011 in Kauf genommen würde, so Herr Dr. Timpe. Anschließend stellt Herr Schaust vom Planungsbüro Assmann ausführlich anhand einer Präsentation die geplanten Maßnahmen für den Ersatz- bzw. Erweiterungsbau am Lippe Berufskolleg in Lünen vor (siehe Anlage 1) dieser Niederschrift). Er weist eingangs darauf hin, dass entgegen der bekannten Machbarkeitsstudie das Gebäude jetzt in eine Ost-West-Richtung ausgerichtet worden sei. Der Grund dafür sei gewesen, dass damit eine größere Platzrichtung entwickelt werden könne, die eine bessere Gestaltung der Außenflächen zulasse und damit das Ganze im Hinblick auf die Nutz- und erforderlichen Verkehrsflächen effizienter gestaltet werden könne, so Herr Schaust. Punkt 2 183/10 Haushalt 2011 für den Fachbereich 40 – Schulen und Bildung Erörterung Herr Dr. Timpe weist einleitend darauf hin, dass der vorliegende Haushaltsentwurf 2011 eine Fortschreibung des Haushaltsentwurfes 2010 mit einigen Besonderheiten sei, die sich aus der Umsetzung der Schulsanierungen sowohl im Aufwands- als auch Investitionsbereich ergäben. Verwaltungsseitig gehe man davon aus, dass dieser Entwurf durch eine entsprechende parallele Beschlussfassung im Kreistag bezüglich des Konsolidierungsvorschlages der Berater zu den Schulbetriebskosten (Pos. 40-03 des Konsolidierungskonzeptes) aufwandsseitig noch einmal um gut 660.000 Euro verringert werde. Das sei verwaltungsseitig im Rahmen der geführten Vorbesprechungen so dargestellt und auch deutlich gemacht worden, dass man sich darauf eingestellt habe. Die Reduzierungen der Schulbetriebskosten würden im Wesentlichen nicht den schulischen Betrieb in seiner Qualität betreffen, sondern stünden im Zusammenhang mit den Heiz- und Bauunterhaltungskosten etc.. Sie seien auch ein Stück weit die Rendite, die man in den Vorjahren dort insbesondere durch energetischen Sanierungsmaßnahmen, aber auch an Ausstattungsinvestitionen aus dem Bereich der GWG-Mittel erzielen konnte. Insofern bleibe er dabei, dass das den kreieigenen Schulen nicht weh tue, so Herr Dr. Timpe. Der dritte Punkt habe zu tun mit dem Teilfinanzplan Schulen und Bildung. Dort seien für 2011 ff. mit einer gewissen Verschiebung einzelner Maßnahmen die geplanten und bekannten Schulsanierungsmaßnahmen angesetzt, einerseits der Ersatz-/ Erweiterungsbau am Lippe Berufskolleg Lünen in 2012/2013, als wesentliche Sanierungsmaßnahme das NTZ und in 2014, wo die Mittelfristplanung ende, schließlich der Beginn der Maßnahmen des Freiherr-vomStein Berufskolleg in Werne und der Karl-Brauckmann-Schule in Holzwickede. Alsdann nimmt der Schulausschuss den Haushaltsplan-Entwurf 2011 für den Fachbereich 40 – Schulen und Bildung – zur Kenntnis. 4/6 Punkt 3 Kompetenzzentren für sonderpädagogische Förderung - Zwischenbericht Erörterung Herr Rieger vom Schulamt für den Kreis Unna berichtet anhand einer Präsentation ausführlich über die Kompetenzzentren für sonderpädagogische Förderung. Die Präsentation ist als Anlage 2) dieser Niederschrift beigefügt. Herr Dr. Timpe führt ergänzend aus und wie hier im Schulausschuss auch bereits dargestellt, dass man sich darauf verständigt habe, dass der Kreis Unna als Schulträger in dem Modellversuch, wenn auch im schmalen Rahmen, Mittel bereit stellen werde, um eine entsprechende Evaluierung sicherzustellen, so Herr Dr. Timpe. Punkt 4 182/10 Schülerzahlen der Berufskollegs und Förderschulen in Trägerschaft des Kreises Unna für das Schuljahr 2010/11 Der Schulausschuss nimmt den Bericht zu den Schülerzahlen der Berufskollegs und Förderschulen in Trägerschaft des Kreises Unna für das Schuljahr 2010/11 zur Kenntnis. Punkt 5 Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen Es liegen keine Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen vor. Ende der Sitzung: 16.55 Uhr Anlagen: 1) Präsentation der Vorstellung der Planungen zum Ersatz-/Erweiterungsbau für das Lippe Berufskolleg in Lünen 2) Präsentation zu den Kompetenzzentren für sonderpädagogische Förderung Wiggermann Klemp Vorsitzender Schriftführerin 5/6 6/6