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26.09.2014 Niederschrift 003/2014 Ausschuss für Gesundheit und Verbraucherschutz am 01.09.2014 | Kreishaus Unna | Freiherr-vom-Stein-Saal II/III | Friedrich-Ebert-Straße 17 | 59425 Unna Beginn 16:00 Uhr Anwesend: Vorsitzender Herr Dirk Kolar Kreistagmitglieder SPD Frau Angelika Chur Frau Renate Jung Herr Sascha Alexander Kudella Frau Bärbel Schmidt Herr Heinz Steffen Sachkundige Bürger/innen SPD Herr Jürgen Kolar Frau Jutta Maeder Kreistagmitglieder CDU Herr Stefan Janyga Herr Herbert Krusel Frau Martina Plath Sachkundige Bürger/innen CDU Herr Carsten Böckmann Herr Frank Markowski Kreistagmitglieder BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frau Sandra Heinrichsen Frau Stephanie Schmidt Kreistagmitglieder Linksfraktion Herr Dieter Reichwald Sachkundige Bürger/innen GFL-Lünen / UWG-Selm Herr Klaus Steenbock Kreistagmitglieder PIRATEN Herr Christian Roß Gäste Frau Angelika Kestermann, Verbraucherzentrale NRW Frau Elvira Roth, Verbraucherzentrale Kamen Herr Matthias Hartmann, KreisSportBund Unna e.V. Ende 18:00 Uhr Verwaltung Herr Dirk Wigant, Dezernent Herr Josef Merfels, Fachbereichsleiter Frau Susanne Kronenberg, Schriftführerin Herr Dirk Kolar begrüßt die anwesenden Damen und Herren zur ersten Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Verbraucherschutz in der neuen Wahlperiode und eröffnet die Sitzung. Da es keine Mitteilung von Seiten der Ausschussmitglieder gibt, dass jemand die Einladung vom 19.08.2014 nicht fristgerecht erhalten habe, stellt Herr Kolar die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Weitere Änderungen oder Ergänzungen in der Tagesordnung ergeben sich nicht, so dass wie folgt beraten wird: Tagesordnung: Öffentlicher Teil Punkt 1 Bestellung einer Schriftführerin und deren Stellvertreterin für den Ausschuss für Gesundheit und Verbraucherschutz Punkt 2 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner Punkt 3 Vorstellung des Fachbereichs 53 / Gesundheit und Verbraucherschutz Punkt 4 Tätigkeitsbericht der Verbraucherzentrale NRW im Kreis Unna Punkt 5 Tätigkeitsbericht und Jahresplanung 2015 des KreisSportBundes Unna e.V. Punkt 6 Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen Nichtöffentlicher Teil Punkt 7 Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen Seite 2 von 4 Öffentlicher Teil Punkt 1 Bestellung einer Schriftführerin und deren Stellvertreterin für den Ausschuss für Gesundheit und Verbraucherschutz Beschluss Auf Vorschlag des Landrates wird Frau Susanne Kronenberg zur Schriftführerin und Frau Birgit Scholz zur stellvertretenden Schriftführerin für den Ausschuss für Gesundheit und Verbraucherschutz bestellt. Abstimmungsergebnis einstimmig beschlossen Da 11 von 19 Mitgliedern neu im Ausschuss sind, schlägt Herr Kolar vor dem nächsten Tagesordnungspunkt an dieser Stelle eine kurze Vorstellungsrunde vor. Er stellt sich zunächst selbst vor, dann folgen der Reihe nach die weiteren Ausschussmitglieder und abschließend Herr Dirk Wigant als neuer Dezernent für die Bereiche Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Straßenverkehr und Gesundheit und Verbraucherschutz. Punkt 2 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern ergeben sich nicht Punkt 3 Vorstellung des Fachbereichs 53 / Gesundheit und Verbraucherschutz Der Leiter des Fachbereiches Gesundheit und Verbraucherschutz, Herr Josef Merfels, stellt sich zunächst den Ausschussmitgliedern vor. Anschließend gibt er anhand einer Präsentation (Anlage 1) einen Überblick über die Organisationsstruktur des Fachbereiches 53 / Gesundheit und Verbraucherschutz und erläutert dann die Aufgaben und Zuständigkeiten der einzelnen Sachgebiete. Abschließend geht er auf aktuelle Entwicklungen innerhalb seines Fachbereiches ein. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass der aktuelle Jahresbericht der Kontakt- und InformationsStelle für Selbsthilfegruppen (K.I.S.S.) für das Jahr 2013 auf der Internetseite des Kreises unter www.kreis-unna.de (Kreis & Region | Politik & Verwaltung | Kreisverwaltung | Gesundheit und Verbraucherschutz | Gesundheitshäuser | Kontakt- und InformationsStelle für Selbsthilfegruppen – Tätigkeitsbericht 2013) einzusehen ist. Punkt 4 Tätigkeitsbericht der Verbraucherzentrale NRW im Kreis Unna Frau Angelika Kestermann erklärt, sie habe sich an dieser Stelle bereits schon für die Arbeit der Kreistagspolitik und auch der Kreisverwaltung bei der Sicherung der Beratungsstellen der Verbraucherberatung in Kamen und Lünen bedankt, und heute wolle sie sich bedanken für die Unterstützung bei der Sicherung der Beratungsstelle in Schwerte. Man freue sich sehr, dass man jetzt alle drei Beratungsstellen bis zum Jahr 2018 gesichert habe und die Finanzierung von Seiten des Kreises und der Kommune gewährleistet sei. Insbesondere freue man sich auch darüber, dass im Kreistag dem Folgevertrag für die Verbraucherberatung Seite 3 von 4 in Schwerte einstimmig zugestimmt worden sei. Dies sei für sie Anerkennung und gleichzeitig auch Ansporn, weiterhin engagierte und qualifizierte Arbeit zu leisten. Anschließend gibt sie im Wechsel mit Frau Elvira Roth anhand einer Präsentation (Anlage 2) einen Überblick über die Arbeit der Beratungsstellen in Kamen, Lünen und Schwerte, deren Aufgaben- und Themenschwerpunkte, über die Anzahl an Kontakten zu Ratsuchenden und die Höhe der Rechtsanfragen sowie eine Übersicht über die Finanzierung der Beratungsstellen. Punkt 5 Tätigkeitsbericht und Jahresplanung 2015 des KreisSportBundes Unna e.V. Der Geschäftsführer des KreisSportBundes Unna e.V., Herr Matthias Hartmann, stellt sich den Mitgliedern des Ausschusses vor und erläutert anhand einer Präsentation (Anlage 3) zunächst die Basis- und Kernaufgaben des KreisSportBundes Unna e.V. Danach geht er auf die wichtigsten einzelnen Projekte 2014/2015 ein und abschließend stellt er die Arbeit der Sportjugend im Kreis Unna vor. Punkt 6 Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen ergeben sich nicht. Nichtöffentlicher Teil Punkt 7 Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen ergeben sich nicht. Anlagen Anlage 1 - Vorstellung des Fachbereichs 53 / Gesundheit und Verbraucherschutz Anlage 2 - Tätigkeitsbericht der Verbraucherzentrale NRW im Kreis Unna Anlage 3 - Tätigkeitsbericht und Jahresplanung 2015 des KreisSportBundes Unna e.V gez. Dirk Kolar Vorsitzender gez. Susanne Kronenberg Schriftführerin Seite 4 von 4