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DE R LA NDRAT 15.03.2011 Sitzungsvorlage Nr. 038/11 !Titel! Ersatzwahlen !Titel! Gremien Kreisausschuss Sitzungsdatum 28.03.2011 Gremien Kreistag Sitzungsdatum 29.03.2011 Organisationseinheit Büro Landrat, Kreistag, Berichterstattung Makiolla, Michael Budget-Nr. Haushaltsjahr 2011 Produktgruppen-Nr. Finanzielle Gleichstellung Beratungsstatus öffentlich Auswirkungen Produkt-Nr. Beschlussvorschlag 1. Herr Jörg Schindel wird für den Beirat der Justizvollzugsanstalt Schwerte benannt. 2. Herr Andreas Wette und Herr Michael Klostermann werden zu stellvertretenden Mitgliedern in den Ausschuss für Gesundheit und Verbraucherschutz, 3. Herr Gero Heinrich Bangerter wird zum stellvertretenden Mitglied in den Ausschuss für Kultur und Partnerschaften, 4. Frau Christel Kleefeld wird zum ordentlichen Mitglied in den Gleichstellungsausschuss 5. Herr Rainer Seepe wird zum ordentlichen Mitglied in den Beirat für Feuerwehr und Bevölkerungsschutz und 6. Herr Marco Morten Pufke wird zum ordentlichen Mitglied und Frau Sibylle Weber zum stellvertretenden Mitglied in den Bau- und Technikausschuss gewählt. Begründung der Vorlage Herr Michael Dobrowolski hat mit Schreiben vom 18.12.2010 gegenüber der Leiterin der Justizvollzugsanstalt Schwerte erklärt, dass er seine Mitgliedschaft im Beirat der Justizvollzugsanstalt niederlege. Mit Schreiben vom 22.12.2010 bittet die Leiterin der JVA Schwerte um einen Vorschlag für ein neues Mitglied des Beirates. Die CDU-Kreistagfraktion hat nunmehr mitgeteilt, dass sie Herrn Jörg Schindel als Nachfolger für Herrn Dobrowolski vorschlage. Mit Schreiben vom 14.03.2011 teilt die FDP-Kreistagfraktion die im Beschlussvorschlag unter Punkt 2 – 5 aufgeführten Umbesetzungen mit. Danach werden im • Ausschuss für Gesundheit und Verbraucherschutz für die sachkundige Bürgerin Beatrix Kiera der sachkundige Bürger Andreas Wette, sowie für den sachkundigen Bürger Dr. Norbert Katte das Kreistagmitglied Michael Klostermann, • Ausschuss für Kultur und Partnerschaften für den verstorbenen sachkundigen Bürger Werner Löbbe das Kreistagmitglied Gero Heinrich Bangerter, • Gleichstellungsausschuss für die sachkundige Bürgerin Beatrix Kiera die sachkundige Bürgerin Christel Kleefeld sowie • Beirat für Feuerwehr und Bevölkerungsschutz für den sachkundigen Bürger Werner Löbbe der sachkundige Bürger Rainer Seepe zur Wahl vorgeschlagen. Die CDU-Fraktion teilt mit Schreiben vom 03.03.2011, eingegangen am 17.03.2011, mit, dass Frau Katrin Lunemann als sachkundige Bürgerin aus dem Bau- und Technikausschuss ausscheidet. An ihrer Stelle soll der sachkundige Bürger Marco Morten Pufke, bisher stellvertretendes Mitglied, zum ordentlichen Mitglied und als neues stellvertretendes Mitglied die sachkundige Bürgerin Sibylle Weber gewählt werden. Hinsichtlich der Ersatzwahl ist grundsätzlich folgendes zu beachten: Gem. § 35 Abs. 3 der Kreisordnung NRW (KrO) wählt der Kreistag bei dem Ausscheiden eines Ausschussmitgliedes auf Vorschlag der Fraktion oder Gruppe, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte, eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger. Dies gilt gem. § 35 Abs. 4 KrO ebenso, wenn Vertreter/innen oder Mitglieder im Sinne des § 26 Abs. 5 und 6 KrO zu bestellen oder vorzuschlagen sind. Nach § 13 Abs. 1 Buchstabe a – c und e Kommunalwahlgesetz NRW (KwahlG) können Beamte / Beamtinnen oder Beschäftigte, die im Dienst des Kreises Unna, der Kreispolizeibehörde Unna oder einer kreisangehörigen Gemeinde stehen, nicht Mitglied des Kreistages bzw. nicht sachkundige/r Bürger/in gem. § 41 Abs. 5 Satz 1 KrO in einem Ausschuss des Kreises sein. Sitzungsvorlage Nr. 038/11 | Seite 2 von 3 Sitzungsvorlage Nr. 038/11 | Seite 3 von 3