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31.01.2013 Drucksache 019/13 Ersatzwahlen Gremium Sitzungsdatum Beschlussstatus Beratungsstatus Kreisausschuss 25.02.2013 Empfehlungsbeschluss öffentlich Kreistag 26.02.2013 Entscheidung öffentlich Organisationseinheit Büro Landrat, Kreistag, Gleichstellung Berichterstattung Landrat Michael Makiolla Budget 01 Zentrale Verwaltung Produktgruppe 01.03 Sitzungsdienst, Kreisverfassung, Ehrungen Produkt 01.03.01 Sitzungsdienst und Kreisverfassung Haushaltsjahr Ertrag/Einzahlung [€] Aufwand/Auszahlung [€] Beschlussvorschlag Folgende Ersatzwahlen werden vorgenommen: Gremium Funktion Neues Mitglied Bisheriges Mitglied Ausländerrechtliche Ordentliches Mitglied Martina Plath Hubert Hüppe Ordentliches Mitglied Gerhard Meyer Hubert Hüppe Stellvertretendes Mitglied Katrin Lunemann Gerhard Meyer Ordentliches Mitglied Frank Markowski Undine Heidenreich- Beratungskommission Ausschuss für Arbeit, Soziales und Familie Ausschuss für Arbeit, Soziales und Familie Ausschuss für Arbeit, Soziales und Familie Ausschuss für Finanzen Grezka Stellvertretendes Mitglied Katrin Lunemann Ursula Sopora Stellvertretendes Mitglied Katrin Lunemann Hubert Hüppe Ordentliches Mitglied Christian Freund Anja Jonasson- und Beteiligungen Ausschuss für Kultur und Partnerschaften Bau- und Technikausschuss Schmidt Bau- und Stellvertretendes Mitglied Martin Niessner Christian Freund Gleichstellungsausschuss Ordentliches Mitglied Katrin Lunemann Hubert Hüppe Kreisausschuss Ordentliches Mitglied Ursula Sopora Hubert Hüppe Schulausschuss Stellvertretendes Mitglied Katrin Lunemann Hubert Hüppe Stiftung Weiterbildung Mitglied des Vorstandes Technikausschuss Hubert Hüppe Kreis Unna Verwaltungs- und Mitglied der Gesellschafter- Katrin Lunemann Hubert Hüppe Beteiligungsgesellschaft versammlung Stellvertretendes Mitglied Achim Schwarz Peter Resler Schulausschuss Ordentliches Mitglied Kay Schulte Dr. Edith Kirsch Jobcenter Kreis Unna Stellvertretendes Mitglied Kreisdirektor Rainer der Trägerversammlung Stratmann Kreis Unna mbH (VBU) Ausschuss für Arbeit, Soziales und Familie Zweckverband Studienin- Ordentliches Mitglied der Holger Gutzeit Kreisdirektor Rainer stitut für kommunale Ver- Verbandsversammlung Stratmann Zweckverband Südwest- Ordentliches Mitglied des Kreisdirektor Rainer fälisches Studieninstitut Verbandsausschusses Stratmann Zweckverband Südwest- Stellvertretendes Mitglied Kreisdirektor Rainer fälisches Studieninstitut der Verbandsversammlung Stratmann Gesellschaft für Wert- Ordentliches Mitglied der Kreisdirektor Rainer stoff- und Abfallwirtschaft Gesellschafterversammlung Stratmann Naturförderungsgesell- Stellvertretendes Mitglied Kreisdirektor Rainer schaft für den Kreis Unna des Gesamtvorstandes Stratmann Naturförderungsgesell- Stellvertretendes Mitglied Kreisdirektor Rainer schaft für den Kreis Unna der Mitgliederversammlung Stratmann Neue Philharmonie West- Ordentliches Mitglied des Kreisdirektor Rainer falen e.V. Kuratoriums Stratmann Projekt- und Betriebsge- Ordentliches Mitglied der Kreisdirektor Rainer sellschaft Kreishaus Unna Gesellschafterversammlung Stratmann waltung Hellweg-Sauerland in Soest für kommunale Verwaltung und Verwaltungsakademie für Westfalen in Hagen für kommunale Verwaltung und Verwaltungsakademie für Westfalen in Hagen Der Landrat entsendet: Kreis Unna mbH (GWA) e.V. (NFG) e.V. (NFG) GmbH (PBKU) Seite 2 von 4 Sparkassenzweckverband Stellvertretendes Mitglied Kreisdirektor Rainer des Kreises Unna, der der Verbandsversammlung Stratmann Umweltzentrum Westfalen Ordentliches Mitglied des Kreisdirektor Rainer GmbH Verwaltungsrates Stratmann Verwaltungs- und Mitglied der Gesellschafter- Kreisdirektor Rainer Beteiligungsgesellschaft versammlung Stratmann Wirtschaftsförderungsge- Stellvertretendes Mitglied Kreisdirektor Rainer sellschaft für den Kreis des Aufsichtsrates Stratmann Kreisstadt Unna, der Stadt Kamen und der Gemeinde Holzwickede Kreis Unna mbH (VBU) Unna mbH (WFG) Für den Beirat der Justizvollzugsanstalt Schwerte wird Herr Herbert Hermes vorgeschlagen. Seite 3 von 4 Sachbericht Herr Hubert Hüppe hat zum 20. Januar 2013 sein Kreistagmandat niedergelegt. Mit Schreiben vom 05.02.2013 beantragt die CDU-Fraktion die im Beschlussvorschlag aufgeführten Ersatzwahlen. Herr Kreisdirektor Stratmann scheidet aus den Diensten des Kreises Unna aus. Die von ihm bisher wahrgenommenen Entsendungen sollen zukünftig wie im Beschlussvorschlag aufgeführt erfolgen. Herr Michael Schlabbach hat am 22. Januar 2013 mitgeteilt, dass es seine Mitgliedschaft im Beirat der Justizvollzugsanstalt Schwerte niederlegen will. An seiner Stelle soll Herr Herbert Hermes diese Aufgabe übernehmen. Zudem hat die SPD-Fraktion mitgeteilt, dass anstelle der sachkundigen Bürgerin Frau Dr. Edith Kirsch als ordentliches Mitglied in den Schulausschuss Herr Kay Schulte und anstelle des sachkundigen Bürgers Herrn Peter Resler als stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Familie Herr Achim Schwarz gewählt werden soll. Hinsichtlich einer Ersatzwahl ist grundsätzlich folgendes zu beachten: Gem. § 35 Abs. 3 der Kreisordnung NRW (KrO) wählt der Kreistag bei dem Ausscheiden eines Ausschussmitgliedes auf Vorschlag der Fraktion oder Gruppe, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte, eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger. Nach § 13 Abs. 1 Buchst. a – c und e Kommunalwahlgesetz NRW (KWahlG) können Beamte/Beamtinnen oder Beschäftigte, die im Dienst des Kreises Unna, der Kreispolizeibehörde Unna oder einer kreisangehörigen Gemeinde stehen, nicht Mitglied des Kreistages bzw. nicht sachkundige/r Bürger/in gem. § 41 Abs. 5 Satz 1 KrO in einem Ausschuss des Kreises sein. Anlagen keine Seite 4 von 4