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Niederschrift über die Sitzung des Datum Integrationsrates der Kreisstadt Unna 01.09.2014 Ort Rathaus, Ratssaal, Rathausplatz 1, 59423 Unna Öffentlicher Teil Beginn: Ende: Uhr Uhr Nicht öffentlicher Teil Beginn: Ende: Uhr Uhr Anwesend: Stimmberechtigte Mitglieder Bürger, Ralph da Silva, Ana Maria Dias de Oliveira, Anabela Frischkopf, Arthur Dr. Karadere, Nursal Koc, Meryem Le, Huu Phuoc Mahame, Joseph Ortmann, Anna Panareo, Valerio Piekulla, Margarete Agnes Sakelsek, Ksenija Schammel, Auguste Schmidt, Wolf-Rüdiger Sterzik, Renata Tadayyon, Djawad Brusis, Lothar Anwesenheit ab ca. 18.45 Uhr (TOP 2.4), vorher Vertretung durch Lothar Brusis Vertretung für Herrn Luigino Angiolillo Vertretung für Anabela Dias de Oliveira bis ca. 18.45 Uhr (TOP 2.3) Verwaltung Gäste Abwesend: Stimmberechtigte Mitglieder Rottinger, Franz Seite 1 | 6 Die Stellvertretende Bürgermeisterin Renate Nick eröffnet die Sitzung des Integrationsrates um 18:15 Uhr und begrüßt die Besucherinnen und Besucher, die anwesenden Mitglieder des Integrationsrates, die Vertreterinnen und Vertreter der Presse sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung. Anschließend stellt Frau Nick fest, dass die Einladung frist- und formgerecht erfolgt und der mit Mitgliedern beschlussfähig sei. Frau Nick bittet, nach der 1. Nachtragstagesordnung vorgehen zu dürfen. Hiergegen werden seitens der Mitglieder des keine Bedenken vorgetragen. Öffentlicher Teil 1. Niederschriften über den öffentlichen Teil der Sitzungen am 10.02. und 28.04.2014 - werden zur Sitzung nachgereicht Die Protokolle werden in den nächsten Tagen auf dem Postweg übersandt. Zur Kenntnis genommen 2. Beschlussfassung durch den Integrationsrat der Kreisstadt Unna 2.1. Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin und dessen Stellvertreter/in für den Integrationsrat der Kreisstadt Unna 0025/14 Gefasster Beschluss: Der Integrationsrat der Kreisstadt Unna beschließt, Frau Katja Sahmel als Schriftführerin und Herrn Marc-Christopher Krug als stellvertretenden Schriftführer zu bestellen. Einstimmig beschlossen Ja 16 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0 2.2. Amtseinführung und Verpflichtung der Mitglieder des Integrationsrates 0026/14 Die ordentlichen Mitglieder des Integrationsrates werden von der Stellvertretenden Bürgermeisterin Renate Nick eingeführt und zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet. Das Integrationsratsmitglied Luigino Angiolillo konnte an der Sitzung nicht teilnehmen und wird daher zu einem späteren Zeitpunkt verpflichtet. Zur Kenntnis genommen 2.3. Wahl des/der Vorsitzenden des Integrationsrates und seiner/ihrer Stellvertreter 0027/14 Die Wahl der Vorsitzenden und der beiden Stellvertreter erfolgt in getrennten Wahlgängen in geheimer Abstimmung. Sowohl die Vorsitzende als auch die beiden Stellvertreter werden einstimmig mit 16 ja-Stimmen gewählt. Nach den Wahlgängen übergibt die Stellvertretende Bürgermeisterin Renate Nick die Sitzungsleitung an die Vorsitzende des Integrationsrates, Ksenija Sakelsek. Seite 2 | 6 Gefasster Beschluss: Der Integrationsrat der Kreisstadt Unna wählt folgende Personen als Vorsitzende/n und Stellvertreter/innen: Vorsitzende/r 1. Stellvertreter/in 2. Stellvertreter/in Einstimmig beschlossen Ja 16 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0 2.4. Ksenija Sakelsek Dr. Arthur Frischkopf Ana Maria da Silva Erlass der Geschäftsordnung des Integrationsrates 0028/14 Nach § 27 Abs. 7 GO NRW regelt der Integrationsrat seine inneren Angelegenheiten durch eine Geschäftsordnung. Der vorliegende Entwurf der Verwaltung entspricht der Mustergeschäftsordnung des Städte- und Gemeindebundes, angepasst an die Geschäftsordnung des Rates der Kreisstadt Unna. Für den Entwurf der Geschäftsordnung des Integrationsrates liegen folgende Änderungs- bzw. Ergänzungswünsche vor: - § 3 (1) 3. Zeile: „einem Fünftel der stimmberechtigten Mitglieder…“ - § 5 (1) 2. Zeile: „dem/der Stellvertreter/in mitzuteilen, und wenn diese/r verhin dert ist, unverzüglich, spätestens…“ - § 26: neu: (1) Soweit in dieser Geschäftsordnung keine abweichen den Bestimmungen getroffen worden sind, gilt die Geschäfts ordnung des Rates in der jeweiligen Fassung entsprechend. Bisheriger Absatz (1) wird (2). Die Mitglieder des Integrationsrates stimmen den Änderungen zu. Die Geschäftsordnung wird unter Berücksichtigung der vorgenannten Änderungen einstimmig beschlossen. Gefasster Beschluss: Der Integrationsrat der Kreisstadt Unna beschließt, die Geschäftsordnung des Integrationsrates unter Berücksichtigung der Änderungsvorschläge zu erlassen. Einstimmig beschlossen Ja 16 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0 2.5. Wahl der vom Integrationsrat der Kreisstadt Unna entsandten Vertreter/innen in die Gremien des Landesintegrationsrates NRW 0029/14 Die Wahl der Vertreterinnen und Vertreter für die Gremien des Landesintegrationsrates erfolgte einstimmig per Handzeichen. Gefasster Beschluss: Der Integrationsrat der Kreisstadt Unna beschließt, den Hauptausschuss und die Mitgliederversammlung des Landesintegrationsrates NRW (LAGA NRW) wie folgt zu besetzen: Gremium Mitgliederversammlung Hauptausschuss Ordentliches Mitglied Djawad Tadayyon Ksenija Sakelsek Stellvertretendes Mitglied Ksenija Sakelsek Nursal Karadere Seite 3 | 6 Einstimmig beschlossen Ja 16 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0 2.6. Entsendung der Vertreter/innen des Integrationsrates für die zu besetzenden Ausschüsse des Rates 0030/14 Gefasster Beschluss: Der Integrationsrat benennt beratende Mitglieder und deren Stellvertreter/innen für die nachfolgenden, vom Rat der Kreisstadt Unna gebildeten, Ausschüsse: Gremium Ordentliches Mitglied Huu Phuoc Le Renata Sterzik Stellvertretendes Mitglied Ksenija Sakelsek Joseph Mahame Andre Fritz Helena Menino Grafe Luigi Angiolillo Margarete Piekulla Anabela Dias de Oliveira Joseph Mahame Kirsten Jeck Dr. Arthur Frischkopf Meryem Koc Sportausschuss Nursal Karadere Dr. Arthur Frischkopf Auguste Schammel Behindertenbeirat Auguste Schammel Lothar Brusis Jugendhilfeausschuss Ausschuss für die Volkshochschule Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehrsplanung Ausschuss für Feuerschutz, Sicherheit und Ordnung Ausschuss für Soziales und Senioren Ausschuss für Umweltangelegenheiten Kulturausschuss Schulausschuss Auguste Schammel Meryem Koc Darüber hinaus benennt der Integrationsrat Mitglieder und Stellvertreter/innen für die folgenden Netzwerke und Kooperationen: Netzwerke Frauen- und Mädchennetzwerk Runder Tisch gg. Gewalt und Rassismus (Steuerungsgruppe) Interreligiöser Gesprächskreis Flüchtlingsrat Kreis Unna Ordentliches Mitglied Ksenija Sakelsek Anabela Dias de Oliveira Ana da Silva Kirsten Jeck, Lothar Brusis Stellvertretendes Mitglied Ana da Silva Lothar Brusis Huu Phuoc Le Kooperation mit Forum Generationen Sprachpaten Ana da Silva AG Bildung u. Weiterbildung Meryem Koc Helena Menino Grafe Forum Generationen Ausbildungspaten Dr. Arthur FrischMargarete Piekulla kopf, Auguste Schammel Gesundheitslotsen Dr. Arthur FrischAndreas Kramer kopf, Hassan Taban Mentoring Projekt – Kooperation Gleichstellungsbüro d. Kreisstadt Unna, VHS Lenkungsgruppe Ksenija Sakelsek, Dr. Arthur FrischSeite 4 | 6 Mentorin kopf Helena Menino Grafe Einstimmig beschlossen Ja 16 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0 3. Mündliche Mitteilungen 1. Herr Dr. Frischkopf weist darauf hin, dass am 1. Oktober der Kreisseniorentag stattfindet und schlägt vor, dass auch Mitglieder des Integrationsrates an dieser Veranstaltung teilnehmen. Frau Sterzik und Herr Dr. Frischkopf bieten an, den Integrationsrat dort entsprechend zu vertreten. 2. Herr Böer fragt an, ob es bei den Sitzungen des Integrationsrates grundsätzlich bei einer Terminierung montags um 18.00 Uhr bleiben soll. Die Mitglieder des Integrationsrates sprechen sich dafür aus, Tag, Uhrzeit und Rhythmus beizubehalten. 3. Frau Sakelsek weist auf die Empfehlungen des Landesintegrationsrates zur Regelung der Themen und Aufgaben für den Integrationsrat in der Gemeinde hin. Sie regt die Einrichtung einer Arbeitsgruppe an, die aus den folgenden Teilnehmern bestehen soll: - Vertreter aus dem Rat. Frau Sakelsek bittet die aus dem Rat entsandten Mitglieder des Integrationsrates darum, entsprechende Vertreter für die Arbeitsgruppe zu benennen und an die Geschäftsstelle (Frau Sahmel) zu melden. - Vorsitzende des Integrationsrates, sowie beide Stellvertreter - Vertreter aus der Verwaltung (Herr Böer, Frau Sahmel) Herr Böer bietet an, die Empfehlungen des Landesintegrationsrates durch den Städte- und Gemeindebund prüfen zu lassen. 4. Frau Sakelsek berichtet über die diesjährigen Interkulturellen Wochen mit dem Thema „Italien. Sie bietet auch den Unnaer Parteien an, einen Stand beim bUNt International aufzustellen, um ihre politischen Ziele darzustellen. Anmeldungen sollen über die Geschäftsstelle erfolgen. 5. Herr Dr. Frischkopf berichtet, dass er derzeit den Flyer des Integrationsrates überarbeitet. Herr Kramer unterstützt ihn dabei. Nach Fertigstellung der Texte soll der Entwurf wieder durch Frau Kunsemüller erstellt werden. 6. Frau Sakelsek berichtet, dass die neue Bewerbungsrunde für das MentoringProjekt angelaufen ist. Man sei jetzt in die Werbung gegangen, um Mentorinnen zu finden. Ziel ist es, gute Schülerinnen mit Zuwanderungsgeschichte zu fördern. Der Weg über die Schulen hat sich als weniger hilfreich erwiesen, daher sollen dieses Mal über die Migrantenorganisationen Mentees gesucht werden. Das Projekt startet im Januar und wird von der Stiftung Zukunft der Sparkasse unterstützt. 7. Herr Schammel möchte auf der facebook-Seite des Integrationsrates Fotos der einzelnen Integrationsratsmitglieder veröffentlichen und bittet um entsprechende Zusendung. 8. Frau Dias de Oliveira lädt alle Interessierten zum Sommerfest der LÜSA am 6. September ein. Seite 5 | 6 4. Mündliche Anfragen entfällt 5. Einwohnerfragestunde entfällt Frau Sakelsek schließt die Sitzung des Integrationsrates um 20:15 Uhr. gez. Sakelsek Vorsitzende/r gez.Sahmel Schriftführer/in Seite 6 | 6