Niederschrift öffentlich.pdf

Niederschrift über die Sitzung des Datum Ausschusses für Umweltangelegenheiten 08.09.2014 Ort Rathaus, Ratssaal, Rathausplatz 1, 59423 Unna Öffentlicher Teil Beginn: Ende: 17:10 Uhr 18:40 Uhr Nicht öffentlicher Teil Beginn: Ende: 18:40 Uhr 18:45 Uhr Anwesend: Vorsitzende/r RM Merkord, Björn Stimmberechtigte Mitglieder RM Albers, Bernhard RM Clodt, Werner sB Geißler, Matthias sB Glowalla, Peter sB Haase, Torsten sB Häger, Udo sB Kleinhans, Werner RM König, Volker RM Kreß, Erich RM Ondrejka-Weber, Petra sB Palm, Claus RM Sacher, Michael RM Wienecke, Anne-Katrin RM Wiese, Holger-Joachim Beratende Mitglieder sE Grabsch, Dieter sE Mahame, Joseph sE Thomas, Helmut Vertretung für Frau Silke Hähnel Vertretung für Herrn Rolf-Dieter Beyersdorf Verwaltung BL Dr. Schmidt Frau Calovini -SchriftführerinHerr Calovini -Stadtbetriebe UnnaHerr Böttger Frau Giering Herr Schärig -AzubiGäste Frau Baumann -VerbraucherzentraleBürger/innen 1 Pressevertreter Seite 1 | 5 Abwesend: Stellvertretende/r Vorsitzende/r RM Hähnel, Silke Stimmberechtigte Mitglieder RM Beyersdorf, Rolf-Dieter RM Bürger, Ralph RM Scheideler, Hans-Jürgen Beratende Mitglieder sE Albrecht, Karl-Heinz Der Ausschussvorsitzende, (RM) Merkord, begrüßt die anwesenden Gäste und den Ausschuss. Er stellt die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest und eröffnet die Sitzung. Im Anschluss gedenkt der Ausschuss an Herrn Manfred Drees (sB SPD-Fraktion), der kürzlich verstorben ist. Öffentlicher Teil 1. Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 31.03.2014 Herr Kreß weist darauf hin, dass er keine Niederschrift erhalten habe. Die Verwaltung sichert Nachsendung zu (erfolgte im Anschluss an die Sitzung). Der Ausschuss für Umweltangelegenheiten genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 31.03.2014. 2. Bestellung einer Schriftführerin und deren Stellvertreterin Auf Vorschlag der Verwaltung bestellt der Ausschuss Frau Sabine Calovini als Schriftführerin und Frau Jacqueline Giering als Stellvertreterin. Einstimmig beschlossen Ja 15 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0 3. Verpflichtung der sachkundigen Bürger/innen und beratenden Mitglieder Der Vorsitzende verpflichtet anwesende sachkundige Bürgerinnen und Bürger und beratende Mitglieder, sofern diese nicht anderweitig in der bereits laufenden Wahlperiode verpflichtet wurden. Folgende Personen wurden verpflichtet: Matthias Geißler, Peter Glowalla, Dieter Grabsch, Torsten Haase, Udo Häger, Werner Kleinhans, Claus Palm und Helmut Thomas. 4. Einwohnerfragestunde Es erfolgten keine Anfragen. Seite 2 | 5 5. Beschlussfassung durch den Ausschuss für Umweltangelegenheiten 5.1. Einrichtung einer Baumschutzkommission Herr Dr. Schmidt erläutert als Einführung Sinn und Zweck und die Arbeitsweise der Baumschutzkommission. Diese trifft sich in der Regel eine Woche vor der jeweiligen Ausschusssitzung um Fällanträge zu stadteigenen Bäumen zu besprechen und für den Ausschuss eine Beschlussempfehlung zu formulieren. Die Fraktionen wurden im Vorfeld der Sitzung um Benennung eines Mitgliedes und einer Stellvertretung gebeten. Bisher erfolgten Nennungen durch die SPD-Fraktion und die FW/FLU. In der Sitzung wurden von den Vertretern der Fraktionen weitere Mitglieder benannt. Somit setzt sich die Baumschutzkommission wie folgt zusammen: Fraktion SPD CDU Bündnis90/ Die Grünen FDP Die Linke FW / FLU Piraten Mitglied Volker König Werner Clodt Gisbert-Herber-Busch Stellvertreter Anja Kolar wird nachbenannt Michael Sacher Matthias Geißler Axel Weber Torsten Haase ohne Nennung wird nachbenannt wird nachbenannt Franz- Josef Klems ohne Nennung Der Ausschuss konstituiert einstimmig die Baumschutzkommission in dargestellter Form. Einstimmig beschlossen Ja 15 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0 5.2. Entscheidungsvorschläge der Baumschutzkommission/Verwaltung (städtische Bäume) Anhand der Tischvorlage werden dem Ausschuss 19 städtische Bäume zur Entscheidung vorgelegt. Die Fälle werden inhaltlich diskutiert, fachliche Nachfragen werden durch Herrn Calovini (Stadtbetriebe Unna) und Herrn Dr. Schmidt beantwortet. Einstimmig beschlossen Ja 15 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0 6. Mitteilungsvorlagen 6.1. Strategiekonzept Klimawandel; 1. Fortschrittsbericht der Verwaltung 0022/14 Zur Kenntnis genommen 7. Mündliche Mitteilungen 7.1. Jahresbericht 2013 der Umweltberatung der Verbraucherzentrale / Ausblick 2014 Seite 3 | 5 Frau Baumann (Umweltberaterin der Verbraucherzentrale) stellt mit einer PowerPoint-Präsentation ausführlich Ihren Jahresbericht 2013 vor und erläutert die laufenden Projekte im Jahr 2014. Den Ausschussmitgliedern wird der Bericht in gedruckter Form zur Verfügung gestellt. 7.2. Vorstellung des Bereichs Umwelt Herr Dr. Schmidt stellt zu Beginn der Wahlperiode dem Ausschuss die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bereiches Umwelt vor und schildert deren wesentlichen Aufgaben und Tätigkeiten. Ergänzend weist er auf die Internetpräsentation auf der Homepage der Kreisstadt Unna hin, wo der Bereich Umwelt ausführlich dargestellt ist. 7.3. Lokale Agenda 21; Sachstandsbericht der Verwaltung Herr Dr. Schmidt berichtet über zwei aktuelle Entwicklungen und Projekte: Ein überarbeitetes neues Handlungskonzept zur lokalen Agenda 21 in der Kreisstadt Unna wird voraussichtlich zur nächsten Sitzung vorgelegt. Er weist weiter darauf hin, dass der Bereich Umwelt am 20.09.2014 wieder am Weltkindertag mitwirkt und dabei eine Modenschau mit fairer Bekleidung und einem Workshop zur Thematik anbieten wird. 7.4. Klimaschutz, Klimaanpassung und European Energy Award; Sachstandsbericht der Verwaltung Herr Dr. Schmidt verweist an dieser Stelle auf den Punkt 6.1 auf der Tagesordnung, in der alle aktuellen Projekte dargestellt sind. 7.5. Entscheidungen der Verwaltung bezüglich der Baumschutzsatzung Der Ausschuss für Umweltangelegenheiten nimmt die Entscheidungen der Verwaltung zu Anträgen und Befreiungen von § 4 Baumschutzsatzung für die Monate April bis August 2014 zur Kenntnis. 7.6. Projekt "Future Cities" Herr Dr. Schmidt stellt das Projekt “Future Cities“ in Kooperation mit dem Lippeverband vor und verweist auf eine Ausstellung, die ab dem 10.09.2014 in der Bürgerhalle des Rathauses zu sehen ist. Die Abschlusskonferenz zu dem Projekt findet am 17.09.2014 -18.09.2014 beim Lippeverband in Essen statt." 7.7. Auftaktwoche Klimametropole Ruhr Herr Dr. Schmidt verweist auf die Auftaktwoche der Klimametropole Ruhr 2022 und die Programmübersicht (Tischvorlage). Die Kreisstadt Unna ist mit dem Programmpunkt „Klimawanderung im Ökoparadies“ am 01.10.2014 vertreten (siehe Seite 44 des Programms). 7.8. Projekt "Natur und Umwelt" 2015/2016 Herr Dr. Schmidt teilt mit, dass das Projekt „ Natur und Umwelt“ auch für den kommenden Doppelhaushalt angemeldet wurde. Die erfolgreiche Kooperation mit der Werkstatt soll auch in Zukunft fortgesetzt werden, sofern es gelingt, die ProjektleiterSeite 4 | 5 stelle neu zu besetzten (Herr Nähring ist seit Ende August 2014 im Ruhestand), ein entsprechendes Beschäftigungsprogramm mit Langzeitarbeitslosen zum Tragen kommt und der Kreis Unna den Doppelhaushalt genehmigt. Insoweit ist davon auszugehen, dass mit einer neuen Maßnahme etwa ab Mai 2015 zu rechnen ist. 7.9. Beantwortung von Anfragen aus der letzten Sitzung In der vergangenen Sitzung wurden keine Fragen gestellt. 8. Mündliche Anfragen RM Frau Wienecke bittet darum, im Frühjahr 2015 erneut das Thema Fracking auf die Tagesordnung zu nehmen, um über neuste Entwicklungen u.a. zum Bergrecht zu informieren. Herr Dr. Schmidt sichert zu, einen Referenten zu verpflichten. gez. Merkord, 08.10.2014 Vorsitzende/r gez. Calovini Schriftführer/in Seite 5 | 5