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Niederschrift über die Sitzung des Datum Ausschusses für Soziales und Senioren 09.09.2014 Ort Rathaus, Ratssaal, Rathausplatz 1, 59423 Unna Öffentlicher Teil Beginn: Ende: 17:06 Uhr 18:34 Uhr Nicht öffentlicher Teil Beginn: Ende: 18:35 Uhr 18:40 Uhr Anwesend: Vorsitzende/r Meyer, Gabriele Stellvertretende/r Vorsitzende/r Ondrejka-Weber, Petra Stimmberechtigte Mitglieder Engel, Rainer Gomani, Manfred Gosing, Christa Matich-Görgen, Angelika Molls, Axel Nieders-Mollik, Ines-Carola Römer, Karl Rottinger, Franz Senkel, Sigurd Sondermann, Brigitte Voß, Dieter Wienecke, Anne-Katrin Wienecke, Gloria Vertretung für Herrn Wolf-Rüdiger Schmidt Vertretung für Frau Jessika Naumann Vertretung für Herrn Karl Dittrich Vertretung für Frau Ingrid Kroll Bis 18:30 Uhr Verwaltung Herr BG Uwe Kutter Herr Werner Neumann Frau Silke Horstmann-Wettklo – Schriftführerin – Frau Anja Winkelkötter – stellv. Schriftführerin – Frau Carolin Mülle – Auszubildende Gäste Her Werner Brungs, Hauptgeschäftsführer Bonifatius Seniorendienste GmbH Rheinbach Herr Rudi Herfurt, Einrichtungsleiter Unna Frau van Hoven, Bonifatius Seniorendienste GmbH Rheinbach Seite 1 | 6 Abwesend: Stimmberechtigte Mitglieder Dittrich, Karl Krause, Monika Kroll, Ingrid Naumann, Jessika Schmidt, Meinolf Schmidt, Wolf-Rüdiger Wass, Brigitte Frau Meyer eröffnet die Sitzung des Ausschuss für Soziales und Senioren um 17.06 Uhr und begrüßt die Besucherinnen und Besucher, die anwesenden Rats-/Ausschuss/Beiratsmitglieder, die Vertreterinnen und Vertreter der Presse sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung. Anschließend stellt Frau Meyer fest, dass die Einladung fristund formgerecht erfolgt und der Ausschuss mit den Mitgliedern beschlussfähig sei. Öffentlicher Teil 1. Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin und dessen Vertreter Gefasster Beschluss: Der Ausschuss verpflichtet Frau Horstmann-Wettklo zur Schriftführerin und Frau Winkelkötter zur Stellvertreterin. Einstimmig beschlossen Ja 15 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0 2. Verpflichtung der sachkundigen Bürger und Bürgerinnen Die anwesenden sachkundigen Bürger und Bürgerinnen wurden durch die Ausschussvorsitzende eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet. 3. Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen vom 11.03.2014 und 02.04.2014 Die Niederschriften vom 03.2014 und 02.04.2014 werden einstimmig beschlossen. Seite 2 | 6 4. Beschlussfassung durch den Ausschuss für Soziales und Senioren 4.1. Benennung der Vertreter/innen für den Hausbeirat des Seniorentreffs "Fässchen" für die Wahlperiode 2014 - 2020 0035/14 Gefasster Beschluss: Der Ausschuss für Soziales und Senioren beschließt, Vertreter aus allen Fraktionen in den Hausbeirat zu entsenden. Folgende Vertreter wurden genannt: Ordentliches Mitglied SPD-Fraktion Brigitte Wass CDU-Fraktion Christa Gosing Bündnis 90/Die Grünen Ursula Kunert FLU/FWG-Fraktion Walter Busse DIE LINKE-Fraktion Barbara Krüger Piraten-Fraktion Axel Molls FDP-Fraktion Sigurd Senkel Einstimmig beschlossen Ja 15 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0 Stellv. Mitglied N. N. W.-R. Schmidt Charlotte Kunert N. N. Silke Hähnel Heike Palm Klaus Thorwarth 5. Mündliche Mitteilungen 5.1. Vorstellung der Seniorenanlage "Domizil am Hellweg", Massener Straße 18 - 22 in Unna Träger: Bonifatius Seniorendienste GmbH Rheinbach Referenten: Hauptgeschäftsführer Werner Brungs Herr Rudi Herfurt, Einrichtungsleiter Unna Frau Meyer begrüßt Herrn Brungs, Frau van Husen und Herrn Herfurt . Herr Herfurt stellt das „Domizil am Hellweg“ anhand einer PowerPoint-Präsentation Seite 3 | 6 vor. Anlage 1 Herr Suske möchte wissen, ob es auch Angebote für Menschen mit geringerem Einkommen gäbe. Herr Herfurt verneint dies, das Angebot im „Domizil am Hellweg“ beziehe sich nur auf Selbstzahler. Herr Rottinger möchte wissen, seit wann Herr Herfurt dort wohne und wie viele Personen z. Z. dort gemeldet seien. Herr Herfurt erklärt, dass er seit Oktober 2012 im „Domizil am Hellweg“ lebe. Z. Z. seien 39 Wohnungen vermietet. Herr Senkel fragt, ob die genannten monatlichen Kosten auch für weitere Personen die in der Wohnung leben noch einmal anfallen würden. Herr Herfurt erklärt hierzu, dass dies nicht der Fall sei, für eine zweite Person falle eine kleine Betreuungspauschale von ca. 100,00 Euro im Monat an. Frau Wienecke möchte wissen, ob es neben dem vorgestellten komfortablem Angebot noch ein Grundangebot gäbe. Herr Herfurt bejaht dies und erklärt, dass die Gesamtkosten des „klassischen Betreuten Wohnens“ – Miete, Nebenkosten, Nutzung der Gemeinschaftsräume, eine Betreuungspauschale, Fernsehen und Telefon – bei 1.160,00 Euro monatlich für eine 60qm großen Wohnung lägen. Frau Wienecke fragt an, wie die Bewohner das Stadtfest 2014, bezogen auf die Geräuschkulisse wahrgenommen hätten. Herr Herfurt erklärt, dass die Fenster des Objektes schallisoliert seien und wenn diese geschlossen wären, keine oder nur ganz wenige Geräusche von draußen in der Wohnung hörbar seien. Herr Rottinger stellt die Frage, wie alt die Bewohner und Bewohnerinnen in dem Hause seien. Her Herfurt teilt mit, dass er mit 67 Jahren der jüngste Bewohner sei, der Älteste 94 Jahre. Das durchschnittliche Alter läge bei 79 Jahren. Frau Meyer fragt nach, ob sich im Hause Bewohner oder Bewohnerinnen mit der Pflegestufe 3 befinden würden. Herr Herfurt erklärt, dass z. Z. Bewohner und Bewohnerinnen maximal mit der Pflegestufe 2 im Hause leben würden. Herr Neumann weist auf die ausgelegte Broschüre „Wohnen im Alter“ hin, in der ein Überblick der 10 Wohnprojekte mit Serviceangeboten mit rd. 300 Plätzen finden sei. Frau Meyer bedankt sich bei Herrn Herfurt für die ausführliche Berichterstattung. Seite 4 | 6 5.2. Sachstand Berliner Allee: Beantragung von Städtebaufördermitteln des Landes NRW, Bericht BG Uwe Kutter Frau Meyer bitte Herrn Kutter zum Sachstand „Berliner Allee“ zu berichten. Herr Kutter erklärt anhand einer PowerPoint-Präsentation die Abwicklung der Städtebaufördermittel des Landes NRW. Anlage 2 Er teilt mit, dass das Projekt zukünftig den Arbeitstitel „Unna-Königsborn Süd-Ost“ tragen werde, da das Gebiet erweitert wurde. Es handele sich es nunmehr um einen Gebiet mit ca. 6.500 Menschen. Herr Kutter berichtet weiter, dass am 30.09.2014 eine gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Stadtentwicklung Bauen und Verkehrsplanung, dem Jugendhilfeausschuss und dem Ausschuss für Senioren und Soziales stattfinden werde. In dieser Sitzung gehe es um die Vorstellung des Integrierten Handlungskonzeptes „UnnaKönigsborn Süd-Ost“ zur Beantragung von Städtebaufördermittel, welches dem Rat der Kreisstadt Unna zur Beschlussfassung vorgelegt werden solle. In den nächsten Tagen werde mit der Einladung zur Sitzung eine gedruckte Kurzfassung des Integrierten Handlungskonzeptes Unna-Königsborn Süd-Ost versendet. Jede Fraktion bekomme darüber hinaus die Gesamtfassung per Link. Herr Kutter erklärt weiter, dass das Integrierte Handlungskonzept 50 mögliche Maßnahmen beinhalte. Die hohe Anzahl der Maßnahmen sei damit zu erklären, dass nach Bewilligung der Städtebaufördermittel nachträglich keine neuen Maßnahmen aufgenommen werden können. Herr Kutter weist darauf hin, dass die Kreisstadt Unna einen Eigenanteil von 20 Prozent trage. Frau Meyer fragt, wann man mit einem Bewilligungsbescheid rechnen könne. Herr Kutter erklärt, dass man davon ausgehe, dass die Grundsatzentscheidung im Herbst 2015 fallen werde. Es müsse im weiteren Verlauf in den jeweils zuständigen Fachausschüssen beschlossen werden, welche Maßnahmen in den einzelnen Projektjahren durchgeführt werden. Frau Meyer möchte wissen, ob es zu diesem Handlungskonzept eine Koordinierungsstelle gäbe. Herr Kutter antwortet, dass es das Quartiersmanagement in der heutigen Form nicht mehr geben werde. Es werde sich um einen Projektbegleitung handeln, welche die Maßnahmen sowohl im sozialen als auch im städtebaulichen Rahmen begleiten könne. Herr Rottinger fragt nach, ob die Städtebauförderung die aus dem Konzept resultierenden Personalkosten beinhalte. Herr Kutter erklärt, dass die angestrebte Förderung auch die Personalkosten beinhalte. Seite 5 | 6 Er nennt in diesem Zusammenhang beispielsweise das Kooperationsprojekt des „Jobcenters“ in der Potsdamer Straße. Frau Weber möchte wissen, wann die einzelnen Maßnahmen benannt werden. Herr Kutter verweist darauf, dass diese in einer gedruckten Kurzfassung des Integrierten Handlungskonzeptes „Unna Königsborn Süd-Ost“ der Einladung und der Beschlussvorlage für den gemeinsamen Ausschusstermin beigefügt würden. Die komplette Fassung werde den Fraktionen per Link zur Verfügung gestellt. Bei Bedarf zur inhaltlichen Fragen komme man gerne in die Fraktionen. 6. Einwohnerfragestunde keine gez. Meyer, Vorsitzende/r gez. Schriftführer/in Seite 6 | 6