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Niederschrift über die Sitzung des Datum Schulausschusses 29.09.2014 Ort Rathaus, Ratssaal, Rathausplatz 1, 59423 Unna Öffentlicher Teil Beginn: Ende: 17:00 Uhr 18:45 Uhr Nicht öffentlicher Teil Beginn: Ende: 18:45 Uhr 18:55 Uhr Anwesend: Vorsitzende/r RM Sacher, Michael Stellvertretende/r Vorsitzende/r RM Laaser, Sebastian Stimmberechtigte Mitglieder RM Beyersdorf, Rolf-Dieter RM Engel, Rainer RM Hähnel, Silke RM Heckmann, Gerhard RM Herzog, Susanne RM Krause, Monika RM Merkord, Björn RM Palm, Heike sB Petersmann, Uwe sB Schmidt, Günter sB Thomae, Annette RM Tietze, Michael sB Volkmer, Martin RM Wiese, Holger-Joachim Vertretung für Frau Heike Gutzmerow Beratende Mitglieder Balter, Johann bM Coerdt, Petra sE Frischkopf, Arthur Dr. bM Maidorn, Detlef bM Michel, Günter bM Müller-Vorholt, Gabriele bM Ruthmann, Hans Verwaltung Seite 1 | 6 Gäste Abwesend: Stimmberechtigte Mitglieder sB Fleßenkämper, Andrea RM Gutzmerow, Heike sB Kleineweischede, Andreas Herr Sacher eröffnet die Sitzung des Schulausschusses um 17:00 Uhr und begrüßt die Besucherinnen und Besucher, die anwesenden Ausschussmitglieder, die Vertreterinnen und Vertreter der Presse sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung. Anschließend stellt Herr Sacher fest, dass die Einladung frist- und formgerecht erfolgt ist und der Schulausschuss beschlussfähig sei. Öffentlicher Teil 1. Bestellung einer Schriftführerin und deren Stellvertreterin Dem Verwaltungsvorschlag, Frau Gudrun Marx zur Schriftführerin und Frau Petra Hackbarth als Stellvertretung zu bestellen, stimmt der Schulausschuss zu. Einstimmig beschlossen Ja 16 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0 2. Verpflichtung der sachkundigen Bürger/-innen und beratenden Mitglieder des Schulausschusses Herr Sacher verpflichtet die sachkundigen Bürger und die beratenden Mitglieder, sowie die anwesenden Stellvertreter und nimmt deren Verpflichtungserklärungen entgegen. 3. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 04.03.2014 Der Schulausschuss genehmigt einstimmig die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Schulausschusses am 04.03.2014. Seite 2 | 6 4. Beschlussfassung durch den Schulausschuss 4.1. Anlassbezogene Schulentwicklungsplanung 2014: Präsentation des Gutachtens; Beteiligungsverfahren 0079/14 Herr Dr. Rösner stellt die Ergebnisse seiner Analyse unterstützt durch eine Powerpoint-Präsentation (Anlage 1) vor. Anschließend beschreibt Herr Kornatz die weiteren Schritte in der Schulentwicklungsplanung. Der Zeitplan sieht vor, dass die Beschlussfassung in der letzten Ratssitzung dieses Jahres erfolgen soll. In der anschließenden Diskussion werden insbesondere vor dem Hintergrund der Realschulentwicklung Fragen zu den entsprechenden Prognosezahlen erörtert. Gefasster Beschluss Der Schulausschuss nimmt den Entwurf zur anlassbezogenen Schulentwicklungsplanung 2014 zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt, zu den dargestellten Gutachterempfehlungen das schulrechtlich vorgesehene Beteiligungs- und Abstimmungsverfahren mit Schulen und benachbarten Planungsträgern durchzuführen. Zur nächsten Sitzung des Schulausschusses im Dezember ist eine die Ergebnisse zusammenfassende Vorlage mit schulorganisatorischen Entscheidungsvorschlägen zur Beschlussfassung durch den Rat der Kreisstadt Unna zu erarbeiten. Genehmigt Einstimmig Gefasster Beschluss: Der Schulausschuss nimmt den Entwurf zur anlassbezogenen Schulentwicklungsplanung 2014 zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt, zu den dargestellten Gutachterempfehlungen das schulrechtlich vorgesehene Beteiligungs- und Abstimmungsverfahren mit Schulen und benachbarten Planungsträgern durchzuführen. Zur nächsten Sitzung des Schulausschusses im Dezember ist eine die Ergebnisse zusammenfassende Vorlage mit schulorganisatorischen Entscheidungsvorschlägen zur Beschlussfassung durch den Rat der Kreisstadt Unna zu erarbeiten. Seite 3 | 6 Einstimmig beschlossen Ja 16 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0 5. Empfehlung an den Rat der Kreisstadt Unna 5.1. Erweiterte Schulkonferenzen gemäß § 61 Schulgesetz NRW hier: Benennung der Vertretung des Schulträgers 0076/14 Herr Kornatz erläutert die Vorlage und weist darauf hin, dass nicht mehr jede Fraktion einen Vertreter in die erweiterten Schulkonferenzen entsenden könne, da nun sieben Fraktionen im Rat vertreten sind. Entsprechend der Verteilung nach Hare-Niemeier ist zukünftig die SPD-, die CDU- und die GrüneFraktion jeweils mit einem Vertreter beratendes Mitglied in erweiterten Schulkonferenzen. Gefasster Beschluss Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat zu beschließen, den Bürgermeister als stimmberechtigtes Mitglied für die erweiterten Schulkonferenzen zu benennen. Im Falle der Verhinderung wird die Vertretung vom Schuldezernenten wahrgenommen. Drei weitere Vertreter, jeweils einer der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen, werden in beratender Funktion in die Schulkonferenz entsandt. Genehmigt Einstimmig Gefasster Beschluss: Der Rat beschließt, den Bürgermeister als stimmberechtigtes Mitglied für die erweiterten Schulkonferenzen zu benennen. Im Falle der Verhinderung wird die Vertretung vom Schuldezernenten wahrgenommen. Drei weitere Vertreter, jeweils einer der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen, werden in beratender Funktion in die Schulkonferenz entsendet. Einstimmig empfohlen Ja 16 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0 6. Mündliche Mitteilungen Seite 4 | 6 6.1. Förderschulwesen Herr Kornatz berichtet über die Schulentwicklungsplanung des Kreises Unna zum Förderschulwesen und weist darauf hin, dass Details in der nächsten Schulausschusssitzung vom Gutachter präsentiert werden. 6.2. KommSport Herr Knoche stellt, unterstützt durch eine Powerpoint-Präsentation (Anlage 2) das Projekt „KommSport“ vor. 7. Mündliche Anfragen 7.1. Förderschulwesen Herr Laaser bittet darum, dass der Link zu dem Gutachten zum Förderschulwesen den Schulausschussmitgliedern zugeleitet wird. 7.2. Offener Ganztag Herr Laaser bittet zur nächsten Sitzung um einen Sachstandsbericht über die Offenen Ganztagsschulen. Seite 5 | 6 7.3. Schulsozialarbeit Frau Hähnel fragt nach, ob die Arbeit der an den Unnaer Schulen beschäftigten Schulsozialarbeiter gefährdet sei. Herr Kornatz erläutert, dass nicht die gesamte Schulsozialarbeit gefährdet war, sondern die zusätzlichen Stellen, die befristet aus Bundesmitteln finanziert wurden. In reduziertem Umfang können diese zurzeit weiterhin über die Kreisumlage gesichert werden. Langfristig ist das aber nicht möglich, hier sind Bund und Land in die Pflicht zu nehmen. 8. Einwohnerfragestunde Es liegen keine Einwohneranfragen vor. Herr Sacher schließt die Sitzung des Schulausschusses um 18:45 Uhr. gez. Sacher, Vorsitzende/r gez. Schriftführer/in Seite 6 | 6