Niederschrift öffentlich.pdf

Niederschrift über die Sitzung des Datum Ausschusses für Umweltangelegenheiten 09.02.2015 Ort Rathaus, Ratssaal, Rathausplatz 1, 59423 Unna Öffentlicher Teil Beginn: Ende: 17:05 Uhr 18:25 Uhr Nicht öffentlicher Teil Beginn: Ende: 18:25 Uhr 18:30 Uhr Anwesend: Vorsitzende/r RM Merkord, Björn Stimmberechtigte Mitglieder RM Albers, Bernhard RM Beyersdorf, Rolf-Dieter RM Bürger, Ralph sB Geißler, Matthias sB Glowalla, Peter sB Haase, Torsten sB Kleinhans, Werner RM König, Volker RM Kreß, Erich RM Scheideler, Hans-Jürgen RM Wienecke, Anne-Katrin Beratende Mitglieder sE Grabsch, Dieter sE Mahame, Joseph sE Thomas, Helmut Stellvertretende stimmberechtigte Mitglieder sB Herber-Busch, Gisbert Vertretung für Herrn Michael Sacher Stellvertretende beratende Mitglieder sE Ziemen, Peter Vertretung für Herrn Karl-Heinz Albrecht Verwaltung BL Dr. Schmidt Calovini, Sabine -SchriftführerinGiering, Jacqueline, Bereich Umwelt Leimbach, Danika -AzubiGäste Herr Peterwitz, Gelsenwasser AG Bürgerinnen/Bürger Seite 1 | 5 Abwesend: Stellvertretende/r Vorsitzende/r RM Hähnel, Silke Stimmberechtigte Mitglieder RM Clodt, Werner sB Driller, Christian sB Häger, Udo RM Sacher, Michael Beratende Mitglieder sE Albrecht, Karl-Heinz Der Ausschussvorsitzende, RM Herr Merkord, begrüßt die anwesenden Gäste, insbesondere Herrn Peterwitz von der Gelsenwasser AG und den Ausschuss. Er stellt die form-und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest und eröffnet die Sitzung. Im Laufe der Sitzung verpflichtet er die sachkundigen Bürger Herren Peter Ehlert und Gisbert Herber-Busch. Öffentlicher Teil 1. Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 24.11.2014 Der Ausschuss für Umweltangelegenheiten genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 24.11.2014. 2. Einwohnerfragestunde Es erfolgten keine Anfragen. 3. "Fracking"-aktuelle Situation" Vortrag von Herrn Dipl.-Geol. Ulrich Peterwitz, Abteilungsleiter Wasserwirtschaft/Umweltmanagement bei der Gelsenwasser AG Herr Dr. Schmidt verweist auf einen Vortrag von Herrn Peterwitz, den dieser bereits im Jahr 2011 im Ausschuss zum Thema gehalten hat. Im Anschluss stellt Herr Peterwitz anhand eines Powerpoint-Vortrages (s. Anlage zu dieser Niederschrift) die aktuelle Situation zur Thematik vor. In der anschließenden Diskussion wird insbesondere die räumliche Situation im Stadtgebiet Unna näher thematisiert. Der Ausschuss bedankt sich bei Herrn Peterwitz für seinen kompetenten und informativen Fachvortrag. Seite 2 | 5 4. Beschlussfassung durch den Ausschuss für Umweltangelegenheiten 4.1. Entscheidungsvorschläge der Baumschutzkommission/Verwaltung (städtische Bäume) Der Ausschuss für Umweltangelegenheiten genehmigt einstimmig die Entscheidungsvorschläge der Baumschutzkommission/Verwaltung. Einstimmig beschlossen Ja 14 Nein 0 Enthaltung 0 5. Mitteilungsvorlagen 5.1. Sachstandsbericht Lokale Agenda 21 für das Jahr 2014 0204/15 Der Sachstandsbericht wird ausführlich vorgestellt. Zur Kenntnis genommen 5.2. Statistik Baumschutzsatzung 2014 0207/15 Herr Dr. Schmidt stellt die Statistik vor, die nach Abschaffung der Baumschutzsatzung zukünftig in einer anderen Form erfolgen werde. Eine Dienstregelung zum Umgang mit stadteigenen Bäumen werde in Kürze seitens der Verwaltung vorgelegt. Zur Kenntnis genommen 6. Mündliche Mitteilungen 6.1. Lokale Agenda 21; Sachstandsbericht der Verwaltung Herr Dr. Schmidt verweist auf den redaktionell überarbeiteten Einkaufsratgeber für faire Produkte (Tischvorlage), den der Bereich Umwelt im Rahmen seiner Aktivitäten zur Fairtrade-Stadt Unna aktualisiert hat. Seite 3 | 5 6.2. Klimaschutz, Klimaanpassung und European Energy Award; Sachstandsbericht der Verwaltung Herr Dr. Schmidt berichtet über den Sachstand beim European Energy Award. Das Energieteam hat die CO2-Bilanz und die energetische Zielplanung fertiggestellt und bereitet derzeit das energiepolitische Arbeitsprogramm vor. Die Zertifizierung ist nach wie vor noch im ersten Halbjahr 2015 vorgesehen. Herr Dr. Schmidt verweist auf die Konstituierung des interfraktionellen Arbeitskreises Klima, der am 03.03.2015 sich zur ersten Sitzung treffen wird. 6.3. Gewässerschau 2015 Die Gewässerschau findet am Montag, 16. März 2015 statt. Treffpunkt/Start ist 08:30 Uhr am Kreishaus Unna, Platanenallee. Geplant sind u. a. die Begehung des Kessebürener Bachs. 6.4. Projekt Natur und Umwelt; Programm 2015/2016 Herr Dr. Schmidt berichtet, dass nach dem Ratsbeschluss im Dezember 2014 die Finanzierung des Projektes gesichert sei und nach der Genehmigung des städtischen Haushaltes durch den Kreis Unna voraussichtlich im April/Mai 2015 mit der Umsetzung des Projektes begonnen werden kann. Als Projektleiter ist Herr Michael Witthüser seit Anfang Februar im Bereich Umwelt tätig. Das Arbeitsprogramm im Doppelhaushalt umfasst mehrere Wegebaumaßnahmen im Kurpark, in Mühlhausen-Uelzen, Hemmerde, zwei Platzgestaltungen im Kurpark und im Salinengraben sowie die Neuerrichtung von rund 50 Bankstandorten. 6.5. Richtlinien zur Förderung der Naturschutzgruppen der Kreisstadt Unna ab 01.01.2002; Rechenschaftsbericht 2014 Der Rechenschaftsbericht 2014 umfasst lediglich zwei Positionen, so dass auf die sonst übliche Erstellung einer Mitteilungsvorlage verzichtet wurde. Die Fördersumme umfasst 500,00 € Zuschuss gem. Förderrichtlinie an den Naturschutzbund für die Unterhaltung der Geschäftsstelle und die Arbeit der NABU – Ortsgruppe Unna. Seite 4 | 5 6.6. Entscheidungen der Verwaltung bezüglich der Baumschutzsatzung Aufgrund der Abschaffung der Baumschutzsatzung waren in den Monaten November/Dezember 2014 nur noch wenige Anträge von Privaten zu entscheiden. Es handelte sich dabei um 28 Bäume, die überwiegend zur Fällung genehmigt wurden. 6.7. Beantwortung von Anfragen aus der letzten Sitzung Herr Dr. Schmidt berichtet über das Ergebnis eines Ortstermins des Immobilienmanagements mit einem Landwirt in Mühlhauen-Uelzen. Demnach liegt derzeit keine Grenzverletzung vor. Im Anschluss an die Sitzung stellt sich heraus, dass eine andere Ortssituation noch zu klären ist. Bericht hierzu folgt. 7. Mündliche Anfragen Es erfolgten keine Anfragen. gez. Merkord, 24.02.2015 Vorsitzende/r gez. Calovini Schriftführer/in Seite 5 | 5