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Niederschrift über die Sitzung des Datum Kulturausschusses 17.02.2015 Ort Rathaus, Ratssaal, Rathausplatz 1, 59423 Unna Öffentlicher Teil Beginn: Ende: 17:00 Uhr 18:30 Uhr Nicht öffentlicher Teil Beginn: Ende: Uhr Uhr Anwesend: Vorsitzende/r RM Kroll, Ingrid Stellvertretende/r Vorsitzende/r RM Laaser, Sebastian Stimmberechtigte Mitglieder sB Borowski, Annette RM Fröhlich, Rudolf sB Hartmann, Manfred RM Herzog, Susanne sB Kaczmarek, Philipp RM Kolar, Anja RM König, Volker sB RM RM RM RM RM sB RM Kusnierz, Thorsten Meyer, Gabriele Morgenthal, Carsten Rottinger, Franz Sacher, Michael Tetzner, Christoph Thorwarth, Klaus Weber, Frank-Holger ab 17.30 Uhr Vertretung für Herrn Wilhelm Sommer Vertretung für Herrn Sebastian Laaser bis 17.30 Uhr Vertretung für Herrn Matthias Schmidt Beratende Mitglieder sE Karadere, Nursal Verwaltung Herr Kornatz, Frau Krauß, Frau Weißenberg, Herr Sprigade, Frau Fischer Gäste Klaus Göldner, Volker König (ab 17:30) Seite 1 | 5 Abwesend: Stimmberechtigte Mitglieder RM Hißnauer, Jörg RM Klems, Franz-Josef RM Sommer, Wilhelm sB Schmidt. Matthias Vertretung für Herrn Jörg Hißnauer Vor Eintritt in die Tagesordnung, vereidigt Frau Kroll Herrn Manfred Hartmann als sachkundigen Bürger. Öffentlicher Teil 1. Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 09.12.14 Die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 09.12.14 wurde ohne Einwände zur Kenntnis genommen. 2. Bestellung einer Schriftführerin Frau Wiebke Fischer, Sachbearbeiterin des Kulturbereiches der Kreisstadt Unna, wurde ohne Einwände zur Schriftführerin bestellt. 3. Anträge 3.1. Kultur- und Kommunikationszentrum Lindenbrauerei e.V. 0222/15 Herr Fröhlich erläutert den Antrag der CDU. Der Antrag wurde zur Kenntnis genommen und soll als Vorschlag für die weiteren Beratungen in den Fraktionen einbezogen werden. Zur Kenntnis genommen 4. Beschlussfassung durch den Kulturausschuss 4.1. Erhöhung des Zuschusses im Jahr 2015 für das Kultur- und Kommunikationszentrum e.V. 0212/15 Herr Kornatz erläutert zur Beschlussvorlage 0212/15: Es handle sich um eine Ermächtigungsübertragung und nicht um eine Rückstellung. Rückstellungen würden gebildet, wenn Belastungen drohen, deren Entstehung im alten Jahr begründet seien (z.B. ausbleibende Instandhaltungen und Prozessrisiken). In dem Fall Lindenbrauerei bestünden keine rechtlichen oder vertraglichen Verpflichtungen, um den Zuschuss zu zahlen. Das Haushaltsrecht sehe hierfür die Möglichkeit einer Ermächtigungsübertragung aus dem alten Jahr 2014 vor. Es könne trotz Haushaltssperre eine Ermächtigungsübertragung erfolgen. Die Haushaltssperre habe u.a. dazu geführt, dass der von der Kommunalaufsicht Seite 2 | 5 genehmigte Eigenkapitalverzehr nicht nur eingehalten werden konnte, sondern auch darunter liege. Von daher sei es legitim, die vom Rat zugebilligte und nicht ausgeschöpfte Ermächtigung des Jahres 2014 zu übertragen. Die Einsparungen im Budget 2014 der Kulturbetriebe setzen sich zusammen aus: Gebäudeaufwendungen 15 T€; Geschäftsaufwand 53 T€; Projektkosten 2 T€ (siehe Vorlage Finanzbericht zum 31.12.14; 0231/15). Der Kulturausschuss treffe die Entscheidung, da der Rat die Zuständigkeit mit seinem Beschluss zu den Arbeitsaufträgen zum Haushalt 2015/2016 festgelegt habe (siehe Vorlage 0184/14). Der Kulturausschuss beschließe hier nicht über fremde Budgets, sondern über eingesparte Mittel der eigenen Kulturbetriebe aus 2014. Herr Tetzner verliest eine Stellungnahme der Piraten. Dieses Dokument befindet sich im Anhang. Frau Kroll verliest eine Erklärung. Dieses Dokument befindet sich im Anhang. Gefasster Beschluss: Der Kulturausschuss beschließt für das Jahr 2015 eine Erhöhung des Zuschusses für den Verein „Kultur- und Kommunikationszentrum e.V.“ und seinen kulturellen Zweckbetrieb in Höhe von 70.000 Euro. Die Finanzierung erfolgt durch eine Ermächtigungsübertragung aus dem Budget der Kulturbetriebe des Jahres 2014. Mehrheitlich beschlossen Ja 14 Nein 2 Enthaltung 1 4.2. Kulturelles Sommerprogramm 2015 0217/15 Frau Krauß erläutert die Vorlage und weist auf die kulturpolitische Bedeutung des 40jährigen Bestehens der Veranstaltungsreihe „Summertime“ hin. Eine detaillierte Vorstellung der Programmpunkte wird im KA erfolgen, sobald das Programm feststeht. Es wird zum 40jährigen Jubiläum ein umfangreiches und substantielles Programmheft erscheinen. Gefasster Beschluss: Der Kulturausschuss beschließt die Durchführung des kulturellen Sommerprogramms im Jahr 2015. Einstimmig beschlossen Ja 17 Seite 3 | 5 4.3. Lichtkunstausstellung „DARK“: Kooperationszuschuss der Kreisstadt Unna 0221/15 Frau Krauß gibt einen Rückblick auf die erfolgreiche Veranstaltung zur Feier des International Light Art Award im Berliner Festspielhaus am 25.01.2015. Die bisherige Besucherresonanz der Preisträgerausstellung im Zentrum für internationale Lichtkunst sei im Vergleich zum Vorjahr bereits im ersten Monat doppelt so hoch. Über 2.000 Besucher hätten die Ausstellung besucht. Das Lichtkunstzentrum sei als Kompetenzzentrum anerkannt. Frau Krauß erläutert die in der Beschlussvorlage angekündigte Ausstellungskonzeption. Herr Sacher und Frau Borowski geben ein positives Feedback. Gefasster Beschluss: Der Kulturausschuss stimmt der Unterstützung der Sonderausstellung mit einem Kooperationszuschuss in Höhe von 5.000,00 € zu. Einstimmig beschlossen Ja 17 4.4. Durchführung des 4. Unnaer Jugendfilmfestivals 0219/15 Frau Krauß erläutert den Sachverhalt zur Beschlussvorlage und die Umbenennung in „Christian-Tasche-Filmpreis“. Herr Laaser sieht die Umbenennung vorerst kritisch, schließt sich jedoch den Überlegungen der Organisatoren an. Frau Borowski und Frau Kolar äußern sich positiv zu dem Festival. Gefasster Beschluss: Der Kulturausschuss stimmt der Durchführung des Projektes zu. Einstimmig beschlossen Ja 17 4.5. Komponistinnen-Konzertreihe 2015 0218/15 Frau Krauß stellt das Halbjahresprogramm der Komponistinnen-Konzerte vor und weist darüber hinaus darauf hin, dass Frau Feinstein die Komponistinnen-Bibliothek mit ihren Schülern ausgiebig nutze. Herr Thorwarth fragt nach der Zusammensetzung der Finanzierung der Konzerte. Frau Krauß erläutert, dass es sich bei den angegebenen Eigenmitteln um zweckgebundene Mittel aus der Sybil-Westendorp-Stiftung handle. Herr Hartmann stellt die Anfrage, ob die in der Bibliothek vorhandenen Tonbänder digitalisiert und der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden könnten. Gefasster Beschluss: Der Kulturausschuss beschließt die Durchführung der Komponistinnen-Konzerte im Jahr 2015. Einstimmig beschlossen Ja 17 Seite 4 | 5 5. Mündliche Mitteilungen Frau Weißenberg gibt den Hinweis auf zwei Veranstaltungen: Am Freitag, den 6. März findet in der Bibliothek die Nacht der Bibliotheken unter dem Motto „Emotion“ statt. Angeboten wird Improvisationstheater, eine Trashlesung und ein Parkour-Workshop. Am Freitag, den 20. März findet die Premiere des Jugendmusical-Projektes Freie Wildbahn: Oz statt. Die Premiere ist ausverkauft, aber es gibt noch Karten für die weiteren Aufführungen im i-Punkt. Frau Krauß gibt den Hinweis auf die Preisverleihung des Europäischen Preises für Krimiliteratur an Jussi Adler-Olsen am 17. März in der Stadthalle Unna und eine Vorstellung des Festivals mit dem frisch gekürten Preisträger am 23. März in Brüssel. Außerdem weist sie auf zwei Termine für Lichtreisen für Familien hin: am Samstag, den 21. Februar und am Samstag, den 7. März. Für alle angegebenen Veranstaltungen wurden Flyer verteilt. Die Flyer sind auch im i-Punkt erhältlich und geben detaillierte Informationen. Herr Thorwarth weist darauf hin, dass die Jubiläumsfeier des Westfälischen Literaturbüros im Nicolaihaus sehr schön gewesen und ausgezeichnet organisiert worden sei. gez. Kroll, 02.03.2015 Vorsitzende/r gez. Fischer Schriftführer/in Seite 5 | 5