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Niederschrift über die Sitzung des Datum Integrationsrates der Kreisstadt Unna 17.03.2015 Ort Öffentlicher Teil Beginn: Ende: 16:10 Uhr 18:00 Uhr Anwesend: Vorsitzende/r IRM Sakelsek, Ksenija Stimmberechtigte Mitglieder IRM Brusis, Lothar RM Bürger, Ralph IRM Dias de Oliveira, Anabela IRM Fritz, Andre RM Gosing, Christa IRM Jeck, Kirsten IRM Karadere, Nursal IRM Kramer, Andreas IRM Mahame, Joseph IRM Ricardo Menino Grafe, Helena dos Anjos RM Rottinger, Franz IRM Sterzik, Renata IRM Taban, Hassan IRM Teplytska, Irina Vertretung für Herrn Luigino Angiolillo Vertretung für Frau Meryem Koc Beratende Mitglieder sB Krüger, Barbara Gäste RM Engel, Rainer RM Heckmann, Gerhard Jendrusz, Bettina, DRK/stellv. Leitung Ernst, Peter, Bezirksregierung Arnsberg Moussa, Adel, Koptisch-Orthodoxe Gemeinde Verwaltung BdBM Böer, Oliver BdBM Sahmel, Katja (Protokoll) Bürgerservice Zech, Rainer Abwesend: Stellvertretende/r Vorsitzende/r IRM Frischkopf, Arthur Dr. IRM da Silva, Ana Maria Seite 1 | 3 Stimmberechtigte Mitglieder IRM Angiolillo, Luigino IRM Koc, Meryem IRM Le, Huu Phuoc IRM Piekulla, Margarete RM Sommer, Wilhelm RM Tadayyon, Djawad RM Weber, Frank-Holger Beratende Mitglieder sB Obermann, Dirk Die Mitglieder des Integrationsrates trafen sich um 15.00 Uhr in der ehemaligen Landesstelle und hatten die Gelegenheit, sich von Bettina Jendrusz vom DRK und Peter Ernst von der Bezirksregierung die räumliche Situation der Flüchtlinge vor Ort zeigen zu lassen. Frau Sakelsek eröffnet die Sitzung des Integrationsrates in den Räumlichkeiten der KoptischOrthodoxen Gemeinde um 16:20 Uhr und begrüßt die anwesenden Integrationsratsmitglieder, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, die Gäste, sowie die Besucherinnen und Besucher. Anschließend stellt Frau Sakelsek fest, dass die Einberufung ordnungsgemäß erfolgt und der mit Mitgliedern beschlussfähig sei. Frau Sakelsek bittet, nach der 1. Nachtragstagesordnung vorgehen zu dürfen. Hiergegen werden seitens der Mitglieder des keine Bedenken vorgetragen. Frau Sakelsek dankt Frau Jendrusz und Herrn Ernst für die Führung durch die ehemaligen Landesstelle und Herrn Moussa von der Koptisch-Orthodoxen Gemeinde für die Einladung. Öffentlicher Teil 1. Aktueller Sachstand zur Lage der Flüchtlinge in Unna-Massen Herr Ernst, der als Dezernent bei der Bezirksregierung Arnsberg für die landesweite Unterbringung der Flüchtlinge und Asylbewerber zuständig ist, gibt einen kurzen Überblick über die Historie der ehemaligen Landesstelle. Er berichtet, dass es im Moment viele Wohnungen gebe, keine Betreuungsräume und auch die Kantine sei eher eine Notlösung. Das Gebiet werde aber derzeit überplant, um neben Unterbringung auch Betreuung zu ermöglichen. Er berichtet weiter, dass Nordrhein-Westfalen aktuell über 45 Erstaufnahmeeinrichtungen verfüge, davon seien 20 in 2015 neu errichtet worden. Weitere seien in Planung, u.a. solle auch Unna-Massen im Sommer eine Erstaufnahmeeinrichtung werden. Dann könne von der Registrierung und Asylantragsstellung bis hin zu ärztlichen Untersuchungen alles in Massen erfolgen. In der Einrichtung dürften lt. Vereinbarung mit der Stadt im Regelfall 600, bis zu 3 Monate im Jahr auch bis zu 800 Flüchtlinge aufgenommen werden. Herr Ernst geht davon aus, dass auch in Zukunft eine große Zahl von Flüchtlingen zu erwarten sei. Auf Nachfrage teilt Herr Ernst noch mit, dass das DRK auch zunächst weiterhin die Betreuung der Flüchtlinge vor Ort übernehme. Frau Jendrusz vom DRK leitet derzeit zusammen mit Frau Töws die Einrichtung. Sie berichtet, dass die Flüchtlinge in Unna-Massen derzeit zwischen drei und fünf Tagen untergebracht seien. Diese erhielten zunächst ein Erstpaket, ein Zimmer und Essen, würden registriert, geröntgt und hätten auch die Möglichkeit, sich impfen zu lassen. Sie bemängelt, dass auf Grund der räumlichen Situation derzeit keine Gruppenaktivitäten der Flüchtlinge möglich seien. Seite 2 | 3 2. Informationen zur Optionspflicht Herr Zech vom Bürgerservice der Kreisstadt Unna erläutert die Regelungen der Optionspflicht (s. Anlage). Er berichtet, dass sich im Bereich der Einbürgerung nichts geändert hätte und insofern die Mitteilungen an die Presse nicht stimmen würden. Herr Zech steht für weitere Informationen und Einzelberatungen gerne zur Verfügung. 3. Vorstellung der koptisch-orthodoxen Gemeinde in Unna-Massen Herr Moussa, Diakon der Koptisch-Orthodoxen Gemeinde, berichtet, dass die koptische Kirche eine der ersten christlichen Kirchen sei und bereits seit dem 1. Jahrhundert nach Christus in Ägypten bestehe. Auf Grund der immer stärker werdenden Repressalien durch den Islam hätten viele Kopten ihr Land verlassen. 1975 habe sich so die erste koptische Gemeinde in Frankfurt/Main gegründet. Bis vor kurzem sei die Gemeinde in fünf verschiedenen katholischen Kirchen zu Gast gewesen, bevor sie jetzt in der St. Hedwig Kirche in Massen ihre neue Heimat gefunden hätten. Derzeit werde das Gemeindeleben von zehn Familien getragen. Herr Moussa bietet im Moment für die Mitglieder der Kirche einen Integrationskurs an mit dem Schwerpunkt Deutsch zu lernen. Aber für ihn bedeute Integration auch das Verstehen der Gesellschaft und der Kultur in Deutschland. Zu diesem Zweck plane die Kirche die Einrichtung einer Bibliothek. Die Gemeinde finanziere sich über Spenden und wäre sehr dankbar, wenn auch der Integrationsrat bereit wäre, sich finanziell zu beteiligen. 4. Mündliche Mitteilungen Am 29. März findet um 18.00 Uhr im Rahmen der Aktionswochen gegen Gewalt und Rassismus eine Veranstaltung „Asyldialoge“ statt. Es wird vorgeschlagen, dass die Fraktion „DIE LINKE“, der Runde Tisch gegen Gewalt und Rassismus und der Integrationsrat sich die Kosten gleichmäßig aufteilen. Der Kostenanteil für den Integrationsrat würde rund 300 Euro betragen. Die Mitglieder des Integrationsrates stimmen dieser Vorgehensweise zu. Mitte September beginnen wieder die Interkulturellen Wochen in Unna. In diesem Jahr wurde das Motto gewählt „Vielfalt-Das Beste gegen Einfalt. Die Vielfalt Afrikas“. Frau Sakelsek informiert außerdem über weitere Termine. Der Integrationsrat schlägt vor, wegen einer Termindoppelung die nächste Sitzung vom 18. Mai auf den 4. Mai vorzuverlegen. 5. Mündliche Anfragen Es liegen keine mündlichen Anfragen vor. Frau Sakelsek schließt die Sitzung des Integrationsrates um 18:00 Uhr. gez. Sakelsek, 18.11.2015 Vorsitzende/r gez. Sahmel Schriftführer/in Seite 3 | 3