Niederschrift Öffentlich.pdf

Stadt Kamen Niederschrift PA über die 1. Sitzung des Partnerschaftsausschusses am Donnerstag, dem 14.01.2010 im Sitzungssaal II Beginn: Ende: 17:00 Uhr 17:40 Uhr Anwesend SPD Frau Bärbel Andernacht Frau Britta Dreher Herr Dieter Drescher Frau Astrid Gube Herr Heinz Henning Herr Peter Holtmann Frau Ursula Müller Herr Reinhard Skodd Herr Theodor Wältermann CDU Frau Doris Hartmann Herr Reinhard Hasler Frau Susanne Middendorf Herr Rüdiger Plümpe Bündnis 90/DIE GRÜNEN Frau Anke Dörlemann Frau Alexandra Möller FDP Herr Martin Wiegelmann DIE LINKE / GAL Frau Ruthild Lindemann-Opfermann Verwaltung Frau Katja Herbold Herr Ronald Sostmann Entschuldigt fehlten Herr Klaus-Bernhard Kühnapfel Herr Heinrich Rickwärtz-Naujokat Herr Manfred Wiedemann 1 von 6 Der Vorsitzende des Partnerschaftsausschusses, Herr Hasler, eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte die form- und fristgerechte Versendung der Einladung fest. Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde in Gedenken an den Verstorbenen Ake Nilsson eine Schweigeminute eingelegt. Herr Hasler richtete sich mit einigen persönlichen Worten an die Ausschussmitglieder, indem er besonders darauf hinwies, dass dieses Gremium in der Vergangenheit gegenüber den Partnerstädten als geschlossene und harmonische Einheit aufgetreten sei und er sich für die Zukunft das genauso wünsche. Anschließend richtete er Grüße von Manfred Wiedemann an die Ausschussmitglieder aus, der aus Krankheitsgründen nicht an der Sitzung teilnehmen konnte. A. Öffentlicher Teil TOP Bezeichnung des Tagesordnungspunktes 1 Verpflichtung der Ausschussmitglieder 2 Jahresrückblick 2009 3 Montreuil-Juigné Ausblick auf Begegnungen 2010 Bericht der Verwaltung 4 Ängelholm Ausblick auf Begegnungen in 2010 Bericht der Verwaltung 5 Sulecin und Beeskow Ausblick auf Begegnungen 2010 6 Unkel Fahrt zum Weinfest am 04.09.2010 Bericht der Verwaltung 7 Eilat Bürgerreise 2010 8 Bandirma Partnerschaftsjubiläum 10 Jahre Kamen - Bandirma Bericht der Verwaltung 9 Patenbatallion Bericht der Verwaltung 10 Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen Vorlage 156/2009 2 von 6 B. Nichtöffentlicher Teil TOP Bezeichnung des Tagesordnungspunktes 1 Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen 2 Veröffentlichung von Tagesordnungspunkten der nichtöffentlichen Sitzung A. Vorlage Öffentlicher Teil Zu TOP 1. Verpflichtung der Ausschussmitglieder Die Mitglieder des Partnerschaftsausschusses wurden vom Vorsitzenden verpflichtet. Zu TOP 2. 156/2009 Jahresrückblick 2009 Die Vorlage wurde um den Termin „Kamener Tag“ in Montreuil-Juigné vom 10. – 13.09.2009 ergänzt, zu dem 50 Kamener in die französische Partnerstadt gereist waren. Zu TOP 3. Montreuil-Juigné Ausblick auf Begegnungen 2010 Bericht der Verwaltung Frau Herbold teilte den Mitgliedern des Ausschusses mit, dass vom 19. – 21.2.2010 ein Arbeitsgespräch mit dem Comité de Jumelage stattfinden wird. Zu diesem Gespräch werden Herr Hasler, Herr Wiedemann und Herr Kosanetzki nach Montreul-Juigné reisen. Zu Himmelfahrt, vom 13. – 16.5.2010, werden erneut die Schüler/innen der Bonjour AG der Friedrich-Ebert-Schule und Mitglieder der Musikschule Kamen nach Montreuil-Juigné fahren. Der Austausch findet traditionell jährlich im wechselseitigem Besuch statt. Der genaue Termin für den diesjährigen Kamener Tag im September steht noch nicht fest und wird im demnächst stattfindenden Arbeitsgespräch vereinbart. Weiter teilte Frau Herbold dem Ausschuss mit, dass das Comité de Jumelage in 2010 den Besuch des Kamener Weihnachtsmarktes plant. Der Besuch in 2009 konnte nicht stattfinden, da die Gruppe zusammen mit den Landwirten anreisen wollte, aus terminlichen Gründen die Landwirte an der Fahrt allerdings nicht teilnehmen konnten. 3 von 6 Zu TOP 4. Ängelholm Ausblick auf Begegnungen in 2010 Bericht der Verwaltung Frau Herbold führte aus, dass vom Partnerschaftsausschussvorsitzenden aus Ängelholm, Ingvar Eriksson, der Wunsch geäußert worden ist, in diesem Jahr ein Arbeitsgespräch über Austauschmaßnahmen in Ängelholm durchzuführen. Der Termin steht allerdings noch nicht fest. Ein neuer Ansprechpartner in der Ängelholmer Verwaltung für Partnerschaftsmaßnahmen ist noch nicht benannt worden. Zu TOP 5. Sulecin und Beeskow Ausblick auf Begegnungen 2010 5.1 Zur polnischen Partnerstadt Sulecin gab Frau Herbold bekannt, dass zum diesjährigen Stadtfest in Sulecin vom 2. – 4.5.2010 nur eine kleine Delegation von 4 Personen eingeladen worden ist. In der Vergangenheit reiste zu diesem Fest immer neben einer offiziellen Delegation auch eine Gruppe von Bürgerinnen und Bürgern mit. Dieser Wunsch aus Sulecin wurde damit begründet, dass alle Delegationen, die zu diesem Stadtfest anreisen, gleich groß sein sollten. Frau Müller sprach ihr Bedauern und Unverständnis über die Reglementierung der Personenzahl aus, zumal die Mitreisenden die Kosten der Reise selbst bezahlt haben. Die Angelegenheit sollte von der Delegation vor Ort noch einmal erörtert werden. Herr Hasler bestätigte die Aussage von Frau Müller und führte weiter an, dass gerade Partnerschaft durch Begegnungen lebt und daher Bürger mit einbezogen werden sollten, um ihnen die Möglichkeit zu geben, Kontakte zu knüpfen. 5.2 Frau Herbold teilte mit, dass Fritz Taschenberger von Frank Steffen als Bürgermeister abgelöst worden ist. Bürgermeister Hermann Hupe fährt demnächst zu einem Antrittsbesuch nach Beeskow und wird dann auch mit dem neuen Bürgermeister überlegen, inwieweit die in diesem Jahr bestehende 20jährige Partnerschaft zwischen Beeskow und Kamen begangen werden kann. Zu TOP 6. Unkel Fahrt zum Weinfest am 04.09.2010 Bericht der Verwaltung Zur Fahrt zum beliebten Weinfest nach Unkel am 4.9.2010 werden wiederum 6 Busse eingesetzt. Die Busfahrt führt allerdings zuerst nach Bad Breisig von wo aus es mit dem Schiff weiter nach Unkel geht. Der Unkostenbeitrag beträgt 24 € pro Person, inklusive der Schifffahrt, teilte Frau Herbold zu diesem Tagesordnungspunkt mit. 4 von 6 Zu TOP 7. Eilat Bürgerreise 2010 Frau Herbold gab bekannt, dass beabsichtigt sei, Eilat im Rahmen der Bürgerreise zu besuchen. Die letzte Begegnung in dieser Form hat im Jahr 2000 stattgefunden. Auch diese Partnerschaft hat in diesem Jahr ein rundes Jubiläum, denn sie wurde vor 30 Jahren besiegelt. Als Termin wurde die 2. Herbstferienhälfte angedacht. Das Reiseprogramm wird zur Zeit noch erarbeitet und soll in Kürze bekannt gegeben werden. Herr Drescher teilte mit, dass ein geplanter Besuch von Mitgliedern der ehemaligen Gewerkschaft „Hisdadrut“ in 2009 aus finanziellen Gründen nicht hat stattfinden können. Er selbst plane allerdings vom Verein Shalom Eilat einen Besuch mit einer kleinen Gruppe, denn es bestehe von Seiten des Vereins eine Partnerschaft mit dem Altenkreis in Eilat, die sich in 2010 zum 10. Male jährt. Entgegen der üblichen Gepflogenheit werde die Gruppe allerdings nicht in Familien sondern im Hotel untergebracht werden. Zu TOP 8. Bandirma Partnerschaftsjubiläum 10 Jahre Kamen - Bandirma Bericht der Verwaltung Frau Herbold berichtete, dass von Seiten der Stadt Bandirma nun der Termin zu der Jubiläumsfeier anlässlich der 10jährigen Städtepartnerschaft bekannt gegeben worden ist. Die Feierlichkeiten sollen im Rahmen des Vogelschutzfestivals vom 2. – 6.6.2010 stattfinden. Herr Drescher fragte an, ob auch Mitglieder des Partnerschaftsausschusses an der Reise teilnehmen werden. Herr Sostmann wies darauf hin, dass die Größe der Delegation vom Gastgeber festgelegt wird und die Verwaltung darauf keinen Einfluss hat. Herr Hasler schlug vor, dass die Ausschussmitglieder schriftlich informiert werden, sobald neue Informationen vorliegen. Zu TOP 9. Patenbatallion Bericht der Verwaltung Frau Herbold teilte den Ausschussmitgliedern mit, dass OTL Wöhrmann den bisherigen Kommandeur des Patenbataillons, OTL Deuer, abgelöst und dieser am heutigen Abend zum Neujahrsempfang eingeladen hat. Herr Hasler erinnerte daran, dass ein Kommandeurswechsel in der Regel alle 2 Jahre stattfinde. Er schlug vor, den Kommandeur zu einer der nächsten Sitzungen einzuladen. In der Vergangenheit habe verschiedentlich auch eine Sitzung in der Kaserne in Unna stattgefunden. Herr Drescher merkte an, ob der Termin der 2. Sitzung am 25. Oktober, auch im Hinblick auf die zukünftigen Partnerschaftsmaßnahmen, nicht zu spät sei. 5 von 6 Herr Hasler entgegnete, dass ein weiterer Termin mit der Verwaltung abgestimmt wird. Frau Möller sprach sich auch für die Terminvorziehung aus. Die Sitzung sollte spätestens Mitte des Jahres erfolgen. Zu TOP 10. Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen Mitteilungen der Verwaltung lagen nicht vor gez. Reinhard Hasler Vorsitzender gez. Ronald Sostmann Schriftführer 6 von 6