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Stadt Kamen Niederschrift IR über die 3. Sitzung des Integrationsrates am Montag, dem 17.09.2012 im Sitzungssaal II des Rathauses Beginn: Ende: 18:05 Uhr 19:05 Uhr Anwesend Kamener Migrantenliste (KML) Herr Osman Celik Herr Ahmet Dinc Herr Aziz Özkir Stimme der Zukunft (Gelecegin Sesi) Herr Mehmet Akca Herr Gökcen Kuru SPD Herr Kaya Gercek Herr Heinrich Rickwärtz-Naujokat CDU Herr Reinhard Hasler Bündnis 90/DIE GRÜNEN Frau Bettina Werning DIE LINKE / GAL Frau Gabriele Lenkenhoff Ortsvorsteher Herr Heinz Henning Verwaltung Frau Anika Bergmann Herr Ronald Sostmann Gäste Frau Durmus-Gülerbasli 1 von 5 Entschuldigt fehlten Herr Fatih Acar Herr Muhsin Bozkurt Herr Ertugrul Kör Frau Heike Schaumann Herr Mustafa Yücel Der Vorsitzende des Integrationsrates, Herr Özkir, eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden, insbesondere Frau Ciler Durmus-Gülerbasli, Kontaktbeamtin für muslimische Institutionen der Kreispolizeibehörde Unna, Polizeistation Kamen, und stellte die form- und fristgerechte Versendung der Einladung fest. Änderungen zur Tagesordnung haben sich nicht ergeben A. Öffentlicher Teil TOP Bezeichnung des Tagesordnungspunktes 1 Persönliche Vorstellung der Kontaktbeamtin für muslimische Institutionen der Kreispolizeibehörde Unna, Polizeistation Kamen 2 Wahl eines Vertreters sowie eines Stellvertreters für den Jugendhilfeausschuss 3 Rückschau über durchgeführte Maßnahmen des Integrationsrates 4 Woche der ausländischen Mitbürger 5 Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen B. Vorlage 075/2012 Nichtöffentlicher Teil TOP Bezeichnung des Tagesordnungspunktes 1 Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen 2 Veröffentlichung von Tagesordnungspunkten der nichtöffentlichen Sitzung Vorlage 2 von 5 A. Öffentlicher Teil Zu TOP 1. Persönliche Vorstellung der Kontaktbeamtin für muslimische Institutionen der Kreispolizeibehörde Unna, Polizeistation Kamen Frau Durmus-Gülerbasli stellte sich und insbesondere ihre Arbeit bei der Polizeistation Kamen vor. Seit 1998 sei sie bei der Kreispolizeibehörde Unna tätig. Nachdem sie in der Polizeistation Bergkamen 10 Jahre im Wach- und Wechseldienst gearbeitet habe, sei sie 2007 zum Kommissariat Vorbeugung gewechselt und habe dort drei Jahre lang als Opferschutzbeauftragte gearbeitet. 2010 wechselte sie dann nach Unna, um dort die Aufgabe der Kontaktbeamtin für muslimische Institutionen zu übernehmen. 1 ½ Jahre später sei sie mit der neuen Position wieder nach Kamen zum Kommissariat Kriminalprävention/Opferschutz zurückgekehrt. Eine ihrer Hauptaufgaben liege in der Netzwerkarbeit. In diesem Zusammenhang suche sie den Dialog mit der muslimischen Bevölkerung. Sie bemühe sich regelmäßig, Kontakte zwischen Muslimen und anderen Mitbürgern sowie der Polizei herzustellen. In der sich anschließenden Diskussion wurden die Fragen der Anwesenden von Frau Durmus-Gülerbasli beantwortet. Unter anderem machte sie auf Nachfrage von Herrn Özkir deutlich, dass derzeit bei der Kreispolizeibehörde Unna drei türkische Beamte tätig seien. Sie selbst sei froh, dass sie bei Ihrer Einstellung in den Polizeidienst nicht aufgrund einer Migrantenquote oder ähnlichem bevorzugt wurde. Zu TOP 2. 075/2012 Wahl eines Vertreters sowie eines Stellvertreters für den Jugendhilfeausschuss Herr Sostmann erläuterte, dass durch den Artikel 4 des Gesetzes vom 14. Februar 2012 (GV.NRW. S.97) das Erste Gesetz zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (AG-KJHG) geändert wurde. Der § 5 Abs. 1 sei um die Ziffer 8 ergänzt worden. Dort sei neu geregelt, dass dem Jugendhilfeausschuss ein/e vom Integrationsrat gewählte/r Vertreter/in als beratendes Mitglied angehören müsse. Diese Änderung sei in § 4 Abs. 3 Buchstabe k) der Satzung für das Jugendamt der Stadt Kamen übernommen worden und in der Sitzung des Rates am 24.05.2012 einstimmig beschlossen worden. Gemäß § 5 Abs. 2 AG-KJHG i.V.m. § 4 Abs. 3 S. 2 der Satzung für das Jugendamt der Stadt Kamen, so Herr Sostmann weiter, sei für jedes beratende Mitglied des Jugendhilfeausschusses eine Stellvertreterin oder ein Stellvertreter zu wählen. Der Wahl erfolge nach § 50 Abs. 2 Gemeindeordnung NRW. Danach sei die vorgeschlagene Person gewählt, die mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhalten habe. 3 von 5 Auf Vorschlag von Herrn Kuru wurde Herr Akca einstimmig als ordentliches Mitglied für den Jugendhilfeausschuss gewählt. Herr Özkir wurde einstimmig als Stellvertreter gewählt. Beschluss: Der Integrationsrat wählt aus seiner Mitte als beratendes Mitglied in den Jugendhilfeausschuss ordentliches Mitglied stellvertretendes Mitglied Mehmet Akca Aziz Özkir Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zu TOP 3. Rückschau über durchgeführte Maßnahmen des Integrationsrates Herr Özkir berichtete über zwei Veranstaltungen, die der Integrationsrat im Jahr 2012 durchgeführt habe. Das Kinderfest am 30.06.2012 habe allen Kindern und Anwesenden viel Spaß und Freude bereitet. Das Fastenbrechen am 03.08.2012 in der Stadthalle sei mit 100 Personen gut besucht gewesen. Herr Özkir regte an, im nächsten Jahr mit Hilfe von Namensschildern und Platzkarten eine Mischung der Gäste herbeizuführen. Dadurch könnten neue Kontakte geknüpft werden. Zu TOP 4. Woche der ausländischen Mitbürger Nachdem Herr Özkir bekannt gab, dass die interkulturellen Wochen mit insgesamt sechs Terminen vom 22.09. bis 03.10. stattfinden (s. Anlage), zeigte sich Frau Lenkenhoff über die Aktion erfreut, die gemeinsam vom Integrationsrat und der Zivilcourage Kamen initiiert wurde. Sie bat die Themen, die während der Podiumsdiskussion am 01.10.2012 besprochen werden, vorab Herrn Wolter mitzuteilen. Zudem sollten sich die Teilnehmer am Tage der Podiumsdiskussion eine Stunde vor Beginn im Haus der Stadtgeschichte einfinden. Herr Kuru bat darum, dass die Verwaltung zukünftig zu den Arbeitskreisen des Integrationsrates separat einlade. Dies wurde jedoch von den Anwesenden verneint, da dies nicht Aufgabe der Verwaltung sei. Frau Lenkenhoff bot daher an, zukünftig alle per Email über etwaige Termine zu informieren. 4 von 5 Zu TOP 5. Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen Herr Sostmann teilte mit, dass das Integrationskonzept des Kreises Unna im Kreisausschuss am 29./30.10. beraten und beschlossen werde. Anfragen wurden nicht gestellt. B. Nichtöffentlicher Teil Zu TOP 1. Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen Mitteilungen der Verwaltung lagen nicht vor. Anfragen wurden nicht gestellt. Zu TOP 2. Veröffentlichung von Tagesordnungspunkten der nichtöffentlichen Sitzung entfällt gez. Özkir Vorsitzender gez. Sostmann Schriftführer 5 von 5