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Stadt Kamen Niederschrift BB über die 1. Sitzung des Behindertenbeirates am Montag, dem 16.03.2015 im Sitzungssaal II des Rathauses Beginn: Ende: 17:00 Uhr 19:30 Uhr Anwesend SPD Frau Petra Hartig Herr Yannick Heineck Herr Peter Holtmann Frau Renate Jung CDU Herr Ralf Langner Frau Susanne Middendorf Herr Franz Hugo Weber Bündnis 90/DIE GRÜNEN Frau Manuela Laßen FW/FDP Herr Martin Seidlitz Sachverständige gem. Beschluss des Rates der Stadt Kamen Herr Helmut Filmann Herr Klaus Gödecker Frau Brigitte Hilbk Herr Helmut Hunsdiek Frau Petra Jung Frau Kerstin Schneider Frau Manuela Wolf Frau Dagmar Wozniak Herr Jörg Wüster Ortsvorsteher Herr Heinz Henning 1 von 6 Verwaltung Herr Andreas Eichler Herr Jörg Mösgen Herr Willi Präkelt Gäste Frau Ute Lindemann Entschuldigt fehlten Frau Daniela Brock Herr Dietmar Clausing Frau Britta Dreher Frau Ingrid Kollmeier Herr Alfred Mallitzky Frau Ulrike Skodd Herr Matthias Thomas Frau Frauke van Lück Frau Jung begrüßte die Anwesenden und stellte fest, dass die Einladung form- und fristgerecht zugegangen sei. Änderungswünsche zur Tagesordnung lagen nicht vor. Sie regte an, dass aufgrund der zahlreichen personellen Wechsel im Behindertenbeirat der Niederschrift ein aktuelles Mitgliederverzeichnis beigefügt werden möge. A. Öffentlicher Teil TOP Bezeichnung des Tagesordnungspunktes 1 Einwohnerfragestunde 2 Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention innerhalb der Verwaltung des Kreises Unna Referentin: Frau Olbricht-Steiner 3 Netzwerk Demenz Referentin: Frau Schulte 4 Vorstellung des Projektes LÜSA Referentin: Frau Dias de Oliveira 5 Anregungen aus den Behindertenverbänden 6 Anhörung des Behindertenbeirates nach dem Behindertengleichstellungsgesetz 7 Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen Vorlage 2 von 6 B. Nichtöffentlicher Teil TOP Bezeichnung des Tagesordnungspunktes 1 Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen 2 Veröffentlichung von Tagesordnungspunkten der nichtöffentlichen Sitzung A. Vorlage Öffentlicher Teil Zu TOP 1. Einwohnerfragestunde Es gab keine Wortmeldungen. Zu TOP 2. Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention innerhalb der Verwaltung des Kreises Unna Referentin: Frau Olbricht-Steiner Frau Olbricht-Steiner referierte anhand einer der Niederschrift in Kopie beigefügten Powerpointpräsentation. Sie wies darauf hin, dass sie bereits zum 3. Mal im Beirat referieren würde. Den Auftrag, den Weg zu einer inklusiven Verwaltung zu beschreiten, habe der Kreistag bereits im September 2010 erteilt. Ein entsprechendes Handlungsprogramm für die Verwaltung sei dann im Dezember 2012 im Kreistag verabschiedet worden. Im Zusammenhang mit dem Vortrag über das bisher Geleistete teilte Frau Olbrich-Steiner mit, dass inzwischen 150 Personen in Bezug auf den Gebrauch einer „verständlichen“ Sprache fortgebildet worden seien; in bestimmten Bereichen wurde auch der Gebrauch der „leichten“ Sprache geschult. Frau Olbrich-Steiner wies darauf hin, dass die inklusive Bautätigkeit teilweise durch konträre Wünsche geprägt sei und verdeutlichte dies anhand der barrierefreien Hofgestaltung des Hauses Opherdicke. Je nach Art der Behinderung sei eine Verlegung des Pflasters mit oder ohne Kanten erbeten worden. Exemplarisch erwähnte Frau Olbricht-Steiner die Beschaffung einer Wahlschablone für Blinde und sehbehinderte Menschen. Landesweit seien nur 2 Kreise im ganzen Land im Besitz einer solchen Schablone. Ein Tätigkeitsfeld sei auch die Verbesserung der Mobilität von behinderten Menschen. Hier stehe natürlich die VKU im Blickpunkt, die die unterschiedlichsten Projekte in Angriff genommen habe. 3 von 6 Frau Renate Jung erinnerte, mit Blick auf die neuen Ausschussmitglieder, dass Herr Feld von der VKU hierzu bereits im Beirat referiert habe. Frau Olbrich-Steiner wies darauf hin, dass der Geltungsrahmen des ersten Handlungsprogrammes 2015 ende, der Kreistag jedoch im Dezember 2014 bereits die Fortschreibung für die Zeit von 2016 -2020 beschlossen habe mit der Verpflichtung der Kreisverwaltung, alle 2 Jahre Sachstandsberichte abzugeben. Herr Heineck erkundigte sich, wie die Inklusion für den Bereich der Schulen vorangebracht würde. Frau Olbricht-Steiner erwiderte, dass das Baufachpersonal den Schulbestand des Kreises diesbezüglich analysiert habe. Herr Heineck wies in diesem Zusammenhang auf die Agentur Barrierefreiheit hin. Dort prüften Studenten Gebäude auf Barrierefreiheit und stellten ihre Ergebnisse im Netz zur Verfügung. Frau Olbricht-Steiner wies auch noch einmal darauf hin, dass es ihre konkrete Aufgabe sei, die Interessen von Behinderten in allen Städten und Gemeinden des Kreises zu vertreten. In diesem Zusammenhang erwähnte sie die hervorragende Zusammenarbeit mit Frau Renate Jung. Frau Renate Jung bedankte sich für den informativen Vortrag und wies darauf hin, dass man im Behindertenbeirat immer offen für neue Ideen sei und gern darüber berichte. Zu TOP 3. Netzwerk Demenz Referentin: Frau Schulte Frau Schulte referierte anhand einer der Niederschrift in Kopie beigefügten Powerpointpräsentation. Einleitend wies sie darauf hin, dass sich durch die Demenz die Lebensumstände nahezu komplett verändern. Enorm wichtig sei es, bei den Nichterkrankten Verständnis für das Krankheitsbild zu schaffen. Zu den für die Tätigkeit der Pflege-und Wohnberatung notwendigen Multiplikatoren gehören die Wohnungsbaugesellschaften, der Hospizverein, der Seniorenbeauftragte sowie auch der Behindertenbeirat. Anhand eines Schaubildes stellte Frau Schulte die Mitglieder vor. Für den Behindertenbeirat der Stadt Kamen nimmt Frau Renate Jung an relevanten Terminen teil. Im Zusammenhang mit den vorgestellten Zielen erläuterte sie, dass das zu schaffende Angebotsspektrum auch auf Angehörige abstelle. Anhand einer weiteren Übersicht schilderte Frau Schulte bisherige Aktionen. 4 von 6 Der im Juli 2013 gegründete Gesprächskreis Demenz tage in den Räumlichkeiten der Familienbande an der Bahnhofstaße 46. Frau Renate Jung wies darauf hin, dass viele Personen aktiv mitarbeiten würden, aber neue Mitglieder immer wieder gebraucht werden. Herr Gödecker gab einen Hinweis zum Online-Programm DEMAS, das Schulung und Beratung für Angehörige zum Thema Demenz biete. Frau Schulte ergänzte, dass dieser Internetauftritt auch vom Ministerium gefördert werde. Frau Renate Jung bedankte sich für den informativen Vortrag. Zu TOP 4. Vorstellung des Projektes LÜSA Referentin: Frau Dias de Oliveira Frau Renate Jung wies darauf hin, dass es nach wiederholten Anläufen nun mit dem Vortrag klappe und sie sich umso mehr freue. Frau Dias de Oliveira referierte umfänglich anhand einer der Niederschrift in Kopie beigefügten Powerpointpräsentation. Auf die Wiederholung des vollständig vorgetragenen Inhaltes wird daher verzichtet. Frau Renate Jung bedankte sich für den ausgesprochen informativen Vortrag und im Besonderen für die mit viel Engagement geleistete Arbeit. Der Vortrag habe vielen Mitgliedern eine Flut von Informationen gebracht. Frau Middendorf zollte ihren Respekt für die umfangreiche Berichterstattung. Frau Hartig erkundigte sich, ob die Erzeugnisse der Holzwerkstatt von jedermann gekauft werden könnten. Ihr sei bekannt, dass das bei der Werkstatt Unna nicht so sei. Frau Dias de Oliveira teilte mit, dass jedermann dort kaufen könne. Herr Hunsdiek fragte nach, wer Kostenträger sei. Frau Dias de Oliveira antwortete, dies sei der Landschaftsverband Westfalen-Lippe. 5 von 6 Zu TOP 5. Anregungen aus den Behindertenverbänden Herr Hunsdiek erkundigte sich, inwieweit es Neuigkeiten in Bezug auf den Bahnhofsumbau zu vermelden gebe. Herr Mösgen konnte keine Neuigkeiten bekannt geben. Zu TOP 6. Anhörung des Behindertenbeirates nach dem Behindertengleichstellungsgesetz Es gab keine Anhörungen des Behindertenbeirates nach dem Behindertengleichstellungsgesetz. Zu TOP 7. Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen Es lagen keine Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen vor. B. Nichtöffentlicher Teil Zu TOP 1. Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen Es lagen keine Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen vor. Zu TOP 2. Veröffentlichung von Tagesordnungspunkten der nichtöffentlichen Sitzung keine gez. Renate Jung Vorsitzende gez. Jörg Mösgen Schriftführer 6 von 6