Niederschrift.pdf

Stadt Kamen Niederschrift HFA/SUS über die gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanz- und Schul- und Sportausschusses am Mittwoch, dem 02.09.2015 in der Kamener Stadthalle Beginn: Ende: 17:00 Uhr 18:25 Uhr Anwesend Bürgermeister Herr Hermann Hupe SPD Herr Oliver Bartosch Herr Thomas Blaschke Frau Britta Dreher Herr Michael Dubbel Herr Joachim Eckardt Frau Petra Hartig Herr Daniel Heidler Frau Kerstin Heidler Herr Peter Holtmann Frau Renate Jung Herr Helmut Kampmann Herr Michael Krause Herr Gökcen Kuru Herr Friedhelm Lipinski Herr Ulrich Marc Herr Johannes Müller Frau Ursula Müller CDU Herr Karsten Diederichs-Späh Herr Ralf Eisenhardt Frau Rosemarie Gerdes Herr Ralf Langner Herr Wilhelm Kemna Frau Susanne Middendorf Herr Sascha Tiefenbach Herr Dietmar Wünnemann 1 von 6 Bündnis 90/DIE GRÜNEN Frau Anke Dörlemann Herr Stefan Helmken Herr Marian-Rouven Madeja DIE LINKE / GAL Herr Klaus Goehrke Herr Klaus-Dieter Grosch FW/FDP Frau Heike Schaumann Herr Helmut Stalz Sachverständige gem. Beschluss des Schul- und Sportausschusses Frau Gisela Sons Herr Martin Kusber Ortsvorsteher Herr Ulrich Klein Frau Ursula Lungenhausen Verwaltung Herr Jürgen Dunker Frau Julia Freundl Frau Marion Jachmann Herr Ralf Kosanetzki Herr Dr. Uwe Liedtke Herr Jörg Mösgen Frau Ingelore Peppmeier Herr Ralf Tost Personalrat Herr Alfred Supper Gäste Herr Altenburg, Fa. Altenburg Herr Robert Stams, GSW Herr Steinert, Fa. Altenburg Entschuldigt fehlten Herr Hans-Martin Böcker Herr Werner Bucek Frau Ulrike Dirzus Herr Dr. Klaus Hoffmann Herr Kunibert Kampmann Frau Annette Mann Frau Angelika Remmers Frau Ina Scharrenbach Herr Frank Stewen Herr Franco Tous Herr Peter Wehlack Frau Kerstin Weingarten Frau Susanne Wessels Herr Manfred Wiedemann 2 von 6 Der Ausschussvorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses, Bürgermeister Hermann Hupe, und der Ausschussvorsitzende des Schul- und Sportausschusses, Herr Joachim Eckardt, einigten sich, dass Herr Hupe die Sitzungsleitung der gemeinsamen Sitzung übernimmt. Der Bürgermeister begrüßte die Ausschussmitglieder sowie die Mitarbeiter der Verwaltung, die Gäste Herrn Altenburg und Herrn Steinert von der Firma Altenburg aus Düsseldorf, Herrn Stams von den Gemeinschaftsstadtwerken Kamen-Bönen-Bergkamen und die Vertreter der Presse und eröffnete die form- und fristgerecht einberufene Sitzung. Herr Hupe wies darauf hin, dass im Anschluss des Tagesordnungspunktes 2 die Sitzung für eine offene Aussprache unterbrochen werde. Änderungen der Tagesordnung wurden nicht gewünscht. A. Öffentlicher Teil TOP Bezeichnung des Tagesordnungspunktes 1 Einwohnerfragestunde 2 Neuausrichtung der Bäderlandschaft in Kamen/Bergkamen hier: Vorstellung des Bäderkonzeptes durch die Firma Altenburg, Düsseldorf 3 Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen B. Vorlage Nichtöffentlicher Teil TOP Bezeichnung des Tagesordnungspunktes 1 Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen 2 Veröffentlichung von Tagesordnungspunkten der nichtöffentlichen Sitzung Vorlage 3 von 6 A. Öffentlicher Teil Zu TOP 1. Einwohnerfragestunde Einwohnerfragen wurden nicht gestellt. Zu TOP 2. Neuausrichtung der Bäderlandschaft in Kamen/Bergkamen hier: Vorstellung des Bäderkonzeptes durch die Firma Altenburg, Düsseldorf Die Herren Altenburg und Steinert von der Firma Altenburg Unternehmensberatung aus Düsseldorf stellten anhand einer Powerpoint-Präsentation (im Ratsinformationssystem als öffentliches Dokument hinterlegt und an die Ausschussmitglieder nach der Sitzung in Papierform verteilt) das Strategiekonzept zur Neuausrichtung der Bäderlandschaft Kamen/ Bergkamen dar. Herr Krause bedankte sich im Namen der SPD-Fraktion bei Herrn Altenburg und Herrn Steinert für den Vortrag. Man müsse nun die Bäderlandschaft entweder neu errichten oder die bestehende neu gestalten. Er stellte fest, dass beide Alternativen eine jährliche Belastung von ca. 4 Mio. Euro verursachen würden. Er zeigte sich erfreut, dass Vorschläge und Ideen der SPD-Fraktion im Gutachten berücksichtigt wurden. Herr Heidler fragte nach, warum die prognostizierte Besucheranzahl bei der Errichtung eines Zentralbades steigen würde. Herr Altenburg antwortete, dass die Anzahl der Besucher erfahrungsgemäß bei einem größeren Bad höher sei als bei einer Verteilung auf mehrere kleinere Bäder. Der Grund sei eine höhere Attraktivität durch Erlebnisqualität. Auch ein längerer Anfahrtsweg sei kein Hinderungsgrund. Herr Eisenhardt bedankte sich bei Herrn Altenburg und Herrn Steinert für die Präsentation. Er fragte nach der Berechnungsgrundlage hinsichtlich der Kostenaufteilung von 55% für Kamen und 45% für Bergkamen. Er erkundigte sich, ob alle Trainingszeiten von den Vereinen und der Schulen und auch Zeiten für das öffentliche Schwimmen in der Darstellung berücksichtigt wurden. Herr Steinert erklärte, dass die Trainingszeiten aller Vereine und Schulen aus Kamen und Bergkamen bedarfsgerecht gewährleistet seien. Die Anzahl der jetzigen „öffentlichen Schwimmer“ sei so gering, dass diese die Nutzung des Bades kaum beeinflussen. Herr Altenburg ergänzte, dass die Größe eines Zentralbades nur durch die Benutzung der Vereine und Schulen gerechtfertigt sei. Zu der prozentualen Aufteilung der Kosten antwortete Herr Steinert, dass es sich in der Berechnung um einen Mittelwert von Bevölkerungs- und Nutzerzahlen handele und es keine offizielle Grundlage darstelle. 4 von 6 Herr Goehrke stellte fest, dass je nach Standort eines Zentralbades die Fahrtkosten in die Wirtschaftlichkeitsberechnung einberechnet werden müssten. Herr Altenburg wies darauf hin, dass die Fahrtkosten (im Strategiekonzept „Transportkosten“ genannt) in der Berechnung berücksichtigt wurden (siehe Folie 34). Herr Grosch war zum einen über den Pressebegriff „Sanierungsstau“ irritiert. Zum anderen fragte er, ob es Untersuchungen gegeben habe, für welche Bevölkerungsgruppe ein längerer Anfahrtsweg ein Hemmnis wäre und ob sich die reale Schwimmzeit der Schüler verringern würde. Herr Altenburg erklärte, dass 26 Mio. Euro keine „normalen“ Instandhaltungskosten seien. Weiter erläuterte er, dass nur ein kleiner Personenkreis auf ihre eigene Mobilität (fußläufig, Fahrrad) angewiesen sei. Besuchernachfragen haben ergeben, dass die Mehrheit mit dem PKW zum Schwimmbad fahre. Herr Steinert ergänzte, dass die Entfernung von der Schule zum Zentralbad sehr gering sei. Die Transportzeit müsse zwar einkalkuliert werden, dennoch könnten die Schüler 30 – 45 Minuten im Wasser verbringen. Herr Stams informierte, dass der errechnete Investitionsbedarf von der Fa. Constrata in Höhe von 26 Mio. Euro eine grundhafte Sanierung beinhalte. Dies bedeute die Umsetzung der Modelle „K1“ und „B1“ und deren langfristiger Instandhaltung, um so einen dauerhaften Betrieb sicherstellen zu können. Dies sei kein Sanierungsstau. Er betonte, dass die errechneten 26 Mio. Euro nur für die dauerhafte Weiterbetreibung aller Bäder sei, sie steigere nicht die Attraktivität. Auf die Frage von Herrn Madeja, warum bei den Abrisskosten der Standort Methler fehle, antwortete Herr Steinert, dass die GSW nicht Eigentümer des Gebäudes sei. Herr Diederichs-Späh fragte nach einer geplanten Zeitschiene und möglichen Grundstücksverfügbarkeiten. Der Bürgermeister empfahl zunächst, ausführlich über die einzelnen Modelle, Mischmodelle und analog über den Standort zu diskutieren. Danach gebe es eine Planungsphase und möglicherweise den Bau eines neuen Bades. Alle Beteiligten müssten die Möglichkeit haben, Diskussionen über den Prozess führen zu können; dies benötige Zeit. Frau Heidler fragte nach, ob die im Gutachten fiktiven Eintrittspreise Unterschiede zu den jetzigen Eintrittspreisen aufweisen. Herr Steinert antwortete, dass es sich bei den kalkulierten Eintrittspreisen nicht um Preiserhöhungen, sondern um inflationäre Preissteigerungen handele. Die Sitzung wurde um 18:20 Uhr für eine offene Aussprache unterbrochen. Herr Kusber fragte, ob die Benutzung der Schwimmbahnen pauschal gewählt wurde oder ob eine Gewichtung bei der Verteilung an die Vereine stattgefunden habe. 5 von 6 Herr Steinert antwortete, dass es Unterschiede zwischen Wasserball und Schwimmsport gebe und daher mit Bahneinheiten gerechnet werde. Im Regelfall können 8 Bahnen von 2 Vereinen genutzt werden. Weitere Einwohnerfragen wurden nicht gestellt. Die Sitzung wurde um 18:23 Uhr wieder aufgenommen. Der Bürgermeister bedankte sich abschließend bei den Herren der Firma Altenburg und bei Herrn Stams für die Vorträge und Erläuterungen. Zu TOP 3. Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen lagen nicht vor. B. Nichtöffentlicher Teil Zu TOP 1. Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen lagen nicht vor. Zu TOP 2. Veröffentlichung von Tagesordnungspunkten der nichtöffentlichen Sitzung keine gez. Hermann Hupe Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses gez. Joachim Eckardt Vorsitzender des Schul- und Sportausschusses gez. Ralf Kosanetzki Schriftführer 6 von 6