Gebührenbedarfsberechnung.pdf

Gebührenbedarfsberechnung für die Einrichtung - Produkt 12.02.02 - des Jahres 2011 einschließlich der Erlösprognose Ergebnis: Gebührenanhebung um 1,9 %. Unterdeckungen aus den Vorjahren blieben unberücksichtigt, weil sie aus Mindererlösen resultieren, die nicht betriebsbedingt sind. Stadt Kamen, FB 23.1 - Wirtschaftsförderung / Gewerbe Seite 1 von 14 Kamen, 29.10.2010 Seite 2 von 14 Kamen, 29.10.2010 Vorbemerkung: Es wird seitens der Verwaltung für das Haushaltsjahr 2011 vorgeschlagen, die Gebührensätze für das Produkt 12.02.02 - Märkte - wie nachfolgend aufgelistet zu verändern, um den Gebührenbedarf zu decken: Standgelder für Wochenmarkt- und Kirmesveranstaltungen Gebührensatz € alt je Tag und ... Fahr-, Belustigungs- und Schaugeschäfte je m²: für die ersten 100 m² für die nächsten 100 m² für jeden weiteren m² mindestens täglich Verlosungen, Schießwagen und sonstige Warenausspielungen je lfd. m bei mehreren Fronten (Pavillon) für jeden m² mindestens täglich Verkaufsgeschäfte aller Art, außer Imbiss- und Getränkestände je lfd. m mindestens täglich Imbißstände für jeden lfd. m bei mehreren Verkaufsfronten (Pavillon) für die ersten 10 m² je m² bei mehreren Verkaufsfronten (Pavillon) für jeden weiteren m² mindestens täglich Ausschankstände für die ersten 10 m² für jeden weiteren m² mindestens täglich Verkaufsgeschäfte eines Bauern- und Krammarktes für jeden lfd. m Gebührensatz € neu je Tag und ... Abweichung in € Abweichung in % 0,54 0,46 0,35 31,00 0,54 0,46 0,35 31,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,0 0,0 0,0 0,0 3,11 1,90 11,00 3,11 1,90 11,00 0,00 0,00 0,00 0,0 0,0 0,0 1,73 7,12 1,78 7,31 0,05 0,19 2,9 2,7 4,10 2,50 1,32 25,20 4,10 2,50 1,32 25,20 0,00 0,00 0,00 0,00 0,0 0,0 0,0 0,0 2,14 1,13 21,60 2,14 1,13 21,60 0,00 0,00 0,00 0,0 0,0 0,0 3,72 3,82 0,10 2,7 Den errechneten Beträgen ist für Kirmesveranstaltungen die gesetzliche Mehrwertsteuer hinzuzurechnen. Die Umsätze der Wochenmarktveranstalungen sind seit dem Jahr 2009 steuerfrei. Die diese Gebührensätze begründenden Berechnungen sind den nachfolgenden 5 Seiten (I. - II.) zu entnehmen. Stadt Kamen, FB 23.1 - Wirtschaftsförderung / Gewerbe Seite 3 von 14 Kamen, 29.10.2010 Stadt Kamen, FB 23.1 - Wirtschaftsförderung / Gewerbe Seite 4 von 14 Kamen, 29.10.2010 I. Ermittlung des Gebührenbedarfs und der Deckung im Produkt 12.02.02 Die für das Prod. 12.02.02 des Haushaltsplanes ausgewiesenen Erträge und Aufwendungen wurden nach Erfahrungswerten der Betriebsabrechnungen der vergangenen Jahre und aktuellen Erkenntnissen der Fachbereiche 23 und 10 für die Einrichtung "Märkte" auf ihre Ansatzfähigkeit hin untersucht bzw. durch weitere Kosten und Erlöse ergänzt. Auf diese Weise wurde der Gebührenbedarf für das HH-Jahr 2011 ermittelt. Dem Gebührenbedarf sind die zu erwartenden Gebührenerlöse bei zur Zeit geltenden Nettogebührensätzen gegenübergestellt. Ebenso wurden die Maßstabseinheiten überprüft. Ohne eine Anpassung der Gebührensätze ist mit einer Unterdeckung von 1.171 € zu rechnen. Altdefizite wurden nicht in die Kalkulation eingestellt, da sie aus Mindererlösen resultieren, die nicht betriebsbedingt sind. Sie werden einmalig vom Allgemeinen Haushalt getragen. Um hier höchstens die veranschlagten Kosten zu decken, sind die Gebühren um 1,9 % anzuheben. Wegen der Rundung einzelner Gebührensätze ergibt sich eine geringe Überdeckung in Höhe von 69 €. Kosten-/Erlösarten Nr. 1.1. Personalkosten 1.1.1. Arbeiter Märkte 20.850 1.1.2. Beamte, Angestellte Summe 1.2. Sach- und Dienstleistungskosten 1.2.1. Aufwendungen für Elektrizität 1.2.2. Aufwendungen für Wasser 1.2.3. sonst. Aufw. f. Dienstleistungen (Abfall-Abfuhr durch Unternehmer, Laternen(de)montage) 1.2.4. Mieten, Pachten, Erbbauzinsen (Toilettenwagenmiete für Kirmessen) 1.2.5. sonst. Geschäftsaufwendungen (Verbrauchsmaterial und Kleinanschaffungen) 23.120 43.970 1.2.6. andere sonstige ordentliche Aufwendungen (Werbungskosten) 1.2.7. Aus- und Fortbildungskosten 13.030 40 1.2.8. Anteilige Sachkosten der Personalko. für Querschnittsbereiche 1.2.9. zentr. Aufw. für Unterh. der Grundst., Geb. usw. (5231XX.11.06.03) 5.200 1.500 3.550 1.420 150 7.920 2.000 1.2.10. Kraftfahrzeugkosten (allgemeine Sachkosten) 1.2.11. zentr. Bewirtschaftungskosten (11.06.03) 1.2.12. Materialentnahmen aus städtischem Lager Summe 3.400 600 50 38.860 1.3. kalkulatorische Kosten 1.3.1. Abschreibungen 1.3.2. Zinsen Summe Gesamtkosten 1.715 1.491 3.206 86.036 2.1. Nebenerlöse 2.1.1. Erstatt. öff.-rechtl. Ford. durch private Unternehmen (Werbungsko.-, Stromko.-, Müllkostenerstattung) 2.1.2. Verwaltungsgebühren (gaststättenrechtliche Dauererlaubnisse) Summe 21.030 175 21.205 3. Gebühren- / Entgeltbedarf I 64.831 4. 5. ./. Überdeckung bzw. Unterdeckung aus Betriebsabrechn. Gebühren- / Entgeltbedarf II 0 64.831 6. 7. zu erwartende Erlöse ohne Tariferhöhung, gerundet Über-/Unterdeckung Über-/Unterdeckung I in % 63.660 8. 9. Bei Anpassung der Gebührensätze: zu erwartende Erlöse inkl. Tarifveränderung Über-/Unterdeckung in € Über-/Unterdeckung in % Stadt Kamen, FB 23.1 - Wirtschaftsförderung / Gewerbe -1.171 -1,8 64.900 69 0,1 Seite 5 von 14 Kamen, 29.10.2010 Stadt Kamen, FB 23.1 - Wirtschaftsförderung / Gewerbe Seite 6 von 14 Kamen, 29.10.2010 II. Prognose der Gebührenerlöse bei bisherigen Gebührensätzen Standgelder für Wochenmarktveranstaltungen und Kirmessen Art der Leistung 1. 2. 3. 4. 5. 6. Fahr-, Belustigungs- und Schaugeschäfte: für die ersten 100 m² für die nächsten 100 m² für jeden weiteren m² mindestens täglich Verlosungen, Schießbuden, sonst. Warenausspielungen bei mehreren Verkaufsfronten für jeden m² mindestens täglich Verkaufsgeschäfte aller Art, außer Imbissstände mindestens täglich Imbissstände für jeden lfd. m bei mehreren Verkaufsfronten für die ersten 10 m² bei mehreren Verkaufsfronten für jeden weiteren m² mindestens täglich Ausschankstände für die ersten 10 m² für jeden weiteren m² mindestens täglich Verkaufsgeschäfte des Bauern+ Krammarktes einer Kirmes Summe je Tag und lfd. m/qm x Tage €/lfd. m o. qm/Tag, netto Erlös in €, gerundet je m² je m² je m² je Tag 9.296,00 4.804,00 6.924,00 20,00 0,54 0,46 0,35 31,00 4.942 2.164 2.347 620 je lfd. m 1.448,00 3,11 4.430 je m² 0,00 1,90 0 je Tag 0,00 11,00 0 21.084,00 1,73 36.441 1.017,00 7,12 7.237 240,00 4,10 984 je m² 0,00 2,50 0 je m² 0,00 1,32 0 je Tag 132,00 25,20 3.301 je m² je m² je Tag 280,00 520,00 0,00 2,14 1,13 21,60 599 588 0 0,00 3,72 0 je lfd. m je Tag( Anzahl) je lfd. m je lfd. m Stadt Kamen, FB 23.1 - Wirtschaftsförderung / Gewerbe Seite 7 von 14 63.653 Kamen, 29.10.2010 Die Verwaltung empfiehlt, die Gebührentarife für Wochenmärkte und Kirmessen ab dem 01.01.2011 wie folgt anzupassen: Standgelder für Wochenmarktveranstaltungen und Kirmessen Art der Leistung 1. 2. 3. 4. 5. 6. Fahr-, Belustigungs- und Schaugeschäfte: für die ersten 100 m² für die nächsten 100 m² für jeden weiteren m² mindestens täglich Verlosungen, Schießbuden, sonst. Warenausspielungen bei mehreren Verkaufsfronten für jeden m² mindestens täglich Verkaufsgeschäfte aller Art, außer Imbissstände mindestens täglich Imbissstände für jeden lfd. m bei mehreren Verkaufsfronten für die ersten 10 m² bei mehreren Verkaufsfronten für jeden weiteren m² mindestens täglich Ausschankstände für die ersten 10 m² für jeden weiteren m² mindestens täglich je Tag und Tarif (neu) € Veränderung € 0,54 0,46 0,35 31,00 0,54 0,46 0,35 31,00 0,00 0,00 0,00 0,00 je lfd. m 3,11 3,11 0,00 je m² 1,90 1,90 0,00 je Tag 11,00 11,00 0,00 je lfd. m 1,73 1,78 0,05 je Tag 7,12 7,31 0,19 je lfd. m 4,10 4,10 0,00 je m² 2,50 2,50 0,00 je m² 1,32 1,32 0,00 je Tag 25,20 25,20 0,00 je m² je m² je Tag 2,14 1,13 21,60 2,14 1,13 21,60 0,00 0,00 0,00 3,72 3,82 0,10 je m² je m² je m² je Tag Verkaufsgeschäfte des Bauernje lfd. m + Krammarktes einer Kirmes Tarif (alt) € Summe Stadt Kamen, FB 23.1 - Wirtschaftsförderung / Gewerbe Seite 8 von 14 Kamen, 29.10.2010 bei veränderten Gebührensätzen Standgelder für Wochenmarktveranstaltungen und Kirmessen Art der Leistung 1. 2. 3. 4. 5. 6. Fahr-, Belustigungs- und Schaugeschäfte: für die ersten 100 m² für die nächsten 100 m² für jeden weiteren m² mindestens täglich Verlosungen, Schießbuden, sonst. Warenausspielungen bei mehreren Verkaufsfronten für jeden m² mindestens täglich Verkaufsgeschäfte aller Art, außer Imbissstände mindestens täglich Imbissstände für jeden lfd. m bei mehreren Verkaufsfronten für die ersten 10 m² bei mehreren Verkaufsfronten für jeden weiteren m² mindestens täglich Ausschankstände für die ersten 10 m² für jeden weiteren m² mindestens täglich je Tag und lfd. m/qm x Tage €/lfd. m o. qm/Tag, netto Erlös in €, gerundet je m² je m² je m² je Tag 9.296,00 4.804,00 6.924,00 20,00 0,54 0,46 0,35 31,00 4.942 2.164 2.347 620 je lfd. m 1.448,00 3,11 4.430 je m² 0,00 1,90 0 je Tag 0,00 11,00 0 21.084,00 1,78 37.494 1.017,00 7,31 7.431 240,00 4,10 984 je m² 0,00 2,50 0 je m² 0,00 1,32 0 je Tag 132,00 25,20 3.301 je m² je m² je Tag 280,00 520,00 0,00 2,14 1,13 21,60 599 588 0 0,00 3,82 0 je lfd. m je Tag je lfd. m Verkaufsgeschäfte des Bauernje lfd. m + Krammarktes einer Kirmes Summe Stadt Kamen, FB 23.1 - Wirtschaftsförderung / Gewerbe Seite 9 von 14 64.900 Kamen, 29.10.2010 Stadt Kamen, FB 23.1 - Wirtschaftsförderung / Gewerbe Seite 10 von 14 Kamen, 29.10.2010 Zu 1.1.1 Anteilige Personalkosten der Arbeiter mit wechselnden Einsatzstellen. Der Anteil wird nach Planstunden des Bereiches Wochenmärkte/Kirmessen, multipliziert mit dem Planverrechnungssatz, ermittelt. Zu 1.1.2 Anteilige Personalkosten der Verwaltungsmitarbeiter aufgrund ihrer geschätzten Tätigkeitsanteile im Produkt Märkte. Basis sind die geplanten Ist-Kosten.Anteil der Verwaltungsmitarbeiter wurde reduziert aufgrund eines vereinfachten Inkassoverfahrens. zu 1.2.1 und 1.2.2 Prognostizierter Strom- und Wasserverbrauch. zu 1.2.3 Ehemals vermuteter Aufwand für die Abfallentsorgung aller Kirmessen und die (De-)Montage der Straßenlaterne(n) bei den Innenstadtkirmessen. Seit dem Jahr 2010 werden die Müllkostenerstattungen als Erstattung von öffentl.-rechtl.Forderungen verbucht (siehe Pkt. 2.1.2). zu 1.2.4 Aufwand für die Anmietung von Toilettenwagen. zu 1.2.5 sonstiger Aufwand für Verbrauchsmaterial und Kleinanschaffungen zu 1.2.6 Gemäß § 5 der Satzung der Stadt Kamen über die Erhebung von Standgeld für Wochenmärkte und Volksfeste (Kirmessen) - Standgeldsatzung - fordert die Stadt Kamen Kostenersatz für Werbeausgaben der Kirmessen, berechnet als einen bestimmten Anteil von den Standgeldern. Diese Einnahmen (siehe 2.1.2) werden als Ausgaben in ca. gleicher Höhe angesetzt und sind zur Förderung des Publikumszuspruchs geplant. zu 1.2.7 Kosten, die für zentral verwaltete Aus- und Fortbildung anfallen in Anlehnung an die letzte Betriebsabrechnung zu 1.2.8 Sachkosten der unter 1.1.1 (Arbeiter) und 1.1.2 (Gewerbe, sonst. Dienste) anfallenden Personalkosten in Anlehnung an die KGSt-Materialien mit der Nr. 2/2009 zu den Kosten eines Arbeitsplatzes; für Büroarbeitsplätze werden pauschale Sachkosten von je 15.600 €, bei Nichtbüroarbeitsplätzen werden 10 % der Personalkosten angesetzt. zu 1.2.9 Kosten für die zentrale Unterhaltung der Grundstücke und Gebäude des Baubetriebshofes im Verhältnis des Arbeitereinsatzes in Anlehnung an die letzte Betriebsabrechnung zu 1.2.10 Kosten für die Unterhaltung des Fuhrparks in der Einrichtung Märkte gem. letzter Betriebsabrechnung zu 1.2.11 Kosten für die zentrale Bewirtschaftung der Grundstücke und Gebäude des Baubetriebshofes im Verhältnis des Arbeitereinsatzes in Anlehnung an die letzte Betriebsabrechnung zu 1.2.12 Pauschalbetrag aufgrund von Ist-Werten der Vorjahre, welcher auch die Materialentnahmen für die Fahrzeuge berücksichtigt. Stadt Kamen, FB 23.1 - Wirtschaftsförderung / Gewerbe Seite 11 von 14 Kamen, 29.10.2010 zu 1.3.1 Auf Basis des Anlageverzeichnisses - zuzüglich der für das laufende und das kommende Jahr geplanten Zugänge - ermittelte kalkulatorische Kosten (auch 1.3.2). Der Abschreibungsbetrag wurde durch lineare Betragsaufteilung auf Basis von Wiederbeschaffungswerten ermittelt. Der Betrag wurde nach den Vorgaben des Kommunalabgabengesetzes (KAG) und der dazu ergangenen Rechtsprechung ermittelt und korrespondiert nicht mit den bilanziellen Abschreibungen des Produktes Märkte. zu 1.3.2 Der Ansatz für die Kapitalverzinsung erfolgte auf der Basis von durchschnittlichen Restbuchwerten des aktuellen Jahres nach linearer Abschreibung der Anschaffungskosten abzüglich Zuschüsse Dritter mit einem Zinssatz von 7 %. Ein Zinssatz von bis zu ca. 7,3 % wäre gem. aktueller OVG NRW-Rechtsprechung zulässig gewesen. Hier, wie auch zu Punkt 1.3.1, lagen der Ermittlung KAG-Bedingungen zu Grunde, die nicht mit den Werten für Zinsaufwand des Fremdkapitals einhergehen. zu 2.1.1 Wie unter 1.2.6 bereits erläutert, fordert die Stadt Kamen gemäß § 5 der Standgeldsatzung für Märkte Kostenersatz für Werbeausgaben als einen differenzierten %-ualen Aufschlag auf das Standgeld. Dieser ist hier als Nettoansatz eingestellt. Mit der Unterscheidung des Aufschlages nach den einzelnen Kirmesveranstaltungen soll die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Beschicker, resultierend aus den abweichenden Verdienstmöglichkeiten, berücksichtigt werden. Seit 2010 werden die Müllkostenerstattungen und Stromkostenpauschalen hierunter erfasst. zu 2.1.2 Im Bereich der Kirmessen werden Einnahmen für gaststättenrechtliche Dauererlaubnisse erwartet. zu 4. Unterdeckungen aus den Vorjahren blieben unberücksichtigt, weil sie aus Mindererlösen resultieren, die nicht betriebsbedingt sind. zu 6. Prognose der Gebühreneinnahmen bei bisherigen, seit 2005 vereinheitlichten Gebührensätzen. Der jeweilige Multiplikator - Anzahl der Nutzungen einzelner Tatbestände - wurde aufgrund von Erfahrungs- und Vergangenheitswerten ermittelt. zu 8. Prognose der Gebühreneinnahmen bei den angepassten Gebührensätzen incl. Gebührenanhebung ab 01.01.2011. zu 9. Über-/Unterdeckung in € bzw. in % nach Anpassung der Gebührensätze Stadt Kamen, FB 23.1 - Wirtschaftsförderung / Gewerbe Seite 12 von 14 Kamen, 29.10.2010 Märkte; Produkt 12.02.02 Kosten-/Erlösarten Vergleich der Kalkulationsdaten 2011 - 2010 2011 Diff. € in € Diff. in % Personalkosten Arbeiter 20.850 -680 -3,2 Beamte, Angestellte 23.120 205 0,9 Summe 43.970 -475 -1,1 Sach- und Dienstleistungskosten Aufwendungen für Elektrizität 5.200 200 4,0 Aufwendungen für Wasser 1.500 -300 -16,7 sonst. Aufw. f. Dienstleistungen (Abfall-Abfuhr durch Unternehmer, 3.550 Laternen(de)montage) -650 -15,5 Mieten, Pachten, Erbbauzinsen 1.420 3 0,2 sonst. Geschäftsaufwendungen (Anschaffung Geräte) 150 0 0,0 andere sonstige ordentliche Aufwendungen (Werbungskosten) 13.030 648 5,2 Aus- und Fortbildungskosten 40 40 Anteilige Sachkosten der Personalko. für Querschnittsbereiche 7.920 -1.313 -14,2 zentr. Aufw. für Unterh. der Grundst., Geb. usw. (5231XX.11.06.03) 2.000 200 11,1 -3.200 -48,5 Kraftfahrzeugkosten (allgemeine Sachkosten) 3.400 zentr. Bewirtschaftungskosten (11.06.03) 600 50 9,1 Materialentnahmen aus städtischem Lager 50 -50 -50,0 Summe 38.860 -4.372 -10,1 kalkulatorische Kosten Abschreibungen 1.715 90 5,5 Zinsen 1.491 222 17,5 Summe 3.206 312 10,8 Gesamtkosten 86.036 -4.535 -5,0 Nebenerlöse Erst. ö.-r. Ford. d. priv. Untern. (Werbungskostenerstattung) 21.030 Verwaltungsgebühren (gaststättenrechtliche Dauererlaubnisse) 175 Summe 21.205 Gebühren- / Entgeltbedarf I ./. Über- bzw. Unterdeckung aus Betriebsabrechn. Gebühren- / Entgeltbedarf II 64.831 0 64.831 zu erwartende Einnahmen / Erlöse Über-/Unterdeckung Über-/Unterdeckung in % 64.900 69 0,1 Das Ergebnis bedingt eine Gebührenänderung um ...% Stadt Kamen, FB 23.1 - Wirtschaftsförderung / Gewerbe Seite 13 von 14 1,9 2010 € 21.530 22.915 44.445 5.000 1.800 4.200 1.417 150 12.382 0 9.233 1.800 6.600 550 100 43.232 1.625 1.269 2.894 90.571 -125 -420 -545 -0,6 -70,6 -2,5 21.155 595 21.750 -3.990 -5,8 -13.405 -17,1 68.821 -9.415 78.236 -13.408 -3 -17,1 -4,2 78.308 72 0,1 11,8 Kamen, 29.10.2010 Stadt Kamen, FB 23.1 - Wirtschaftsförderung / Gewerbe Seite 14 von 14 Kamen, 29.10.2010