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Vorlage Der Bürgermeister Nr. 020/2016 Fachbereich Ratsbüro, Partnerschaften, Marketing vom: 01.03.2016 Beschlussvorlage öffentlich TOP-Nr. Rat Beratungsfolge Rat der Stadt Kamen Bezeichnung des TOP Umbesetzung von Ausschüssen Beschlussvorschlag: Der Rat beschließt folgende Umbesetzung: Betriebsausschuss bisher Adrian Mork neu Timon Lütschen bisher Sandra Buske neu Klaus Faß bisher Wendy Wagner neu Achim Döring bisher Anke Dörlemann neu Timon Lütschen stv. Mitglied bisher Wendy Wagner neu Achim Döring stv. Mitglied Nadine Brzuska Manfred Hulshof bisher Wendy Wagner neu Zhili Guo stv. Mitglied Behindertenbeirat stv. Mitglied Familien-, Sozial- und Generationenausschuss stv. Mitglied Integrationsrat stv. Mitglied Kulturausschuss Partnerschaftsausschuss stv. Mitglied 1 von 2 Umwelt- und Klimaschutzausschuss ordtl. Mitglied (RM) bisher Adrian Mork neu Timon Lütschen ordtl. Mitglied (skB) Timon Lütschen Marian-Rouven Madeja stv. Mitglied Marian-Rouven Madeja Stefan Helmken bisher Adrian Mork neu Timon Lütschen stv. Mitglied bisher Adrian Mork neu Timon Lütschen ordtl. Mitglied Klaus Dieter Grosch Gunther Heuchel stv. Mitglied Gunther Heuchel Klaus Dieter Grosch ordtl. Mitglied bisher Anke Dörlemann neu Timon Lütschen stv. Mitglied Adrian Mork Anke Dörlemann Wahlprüfungsausschuss stv. Mitglied Wirtschaftsausschuss Verbandsversammlung VHS-Zweckverband Kamen-Bönen Sachverhalt und Begründung (einschl. finanzielle Möglichkeit der Verwirklichung): Herr Adrian Mork hat zum 31.12.2015 sein Ratsmandat niedergelegt, nachgerückt in den Rat ist ab 12.01.2016 Herr Timon Lütschen. Da Herr Mork Mitglied im Betriebsausschuss (stv.), Umwelt- und Klimaschutzausschuss, Wahlprüfungsausschuss (stv.) und im Wirtschaftsausschuss war und als Vertreter in die Verbandsversammlung des VHS-Zweckverbandes Kamen-Bönen entsandt wurde, ist hier eine Nachbesetzung erforderlich. Herr Timon Lütschen war bislang sachkundiger Bürger im Umwelt- und Klimaschutzausschuss und stv. sachkundiger Bürger im Partnerschaftsausschuss. Mit Schreiben vom 19.01.2016 beantragt die Fraktion Die Linke/GAL eine Umbesetzung im Wirtschaftsausschuss. Als ordentliches Mitglied wird Herr Gunther Heuchel benannt, als Stellvertreter Herr Klaus Dieter Grosch. Mit Schreiben vom 24.02.2016 hat Frau Nadine Brzuska, stv. sachkundiger Bürgerin im Kulturausschuss, ihr Mandat aus persönlichen Gründen niedergelegt. Frau Wendy Wagner, stv. sachkundige Bürgerin im Partnerschaftsausschuss, Kulturausschuss und Familien-, Sozial- und Generationenausschuss, und Frau Sandra Buske, stv. sachkundige Bürgerin im Behindertenbeirat, sind aus Kamen verzogen und können aufgrund dessen nicht weiter als sachkundige Bürger in den Ausschüssen der Stadt Kamen tätig sein. Gemäß § 50 Abs. 3 GO NRW hat das Vorschlagsrecht für die Wiederbesetzung von frei gewordenen Ausschusssitzen die Fraktion, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei der Wahl angehörte. Dies gilt analog auch für die Besetzung der Beiräte durch Gruppen und Verbände. 2 von 2