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Niederschrift über die Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 10. Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung 02.02.2016 04.03.2016 Sitzungsort Sitzungsdauer Unterschriftsdatum VHS-Dependance Baarestr. 33 15:00 Uhr - 17:05 Uhr 29.02.2016 Anwesend von den Mitgliedern SPD Hans-Peter Herzog Christina Knappe Ernst Steinbach Jonathan Ströttchen Silvia Wilske CDU Gabriele Ankenbrand Dr. Sascha Dewender Ulrich Küpper Monika Pieper Grüne Oliver Buschmann Esra Tekkan-Arslan DIE LINKE. Benny Krutschinna FDP & DIE STADTGESTALTER Luisa-Maximiliane Pischel AfD Christian Krampitz 1 Ständige Mitglieder mit beratender Stimme gem. § 85 Abs. 2 SchG Dr. Maria Petermeier Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner Bernhard Arens Rainer Hering Christel Jünger Anwesend von der Schulaufsicht Gerhard Blaschke Reinhard Leben Astrid Niemeyer Anwesend von der Verwaltung Michael Townsend Martin Stempel Anette Eichler Christiane Frisch Olaf Weichert Wolfgang Neumann Martin Nickel Marina Grochowski Thomas Ratenhof Helle Timmermann Ralf Werdelmann Elke Dietinger Sandra Brück Thomas Sichelt Wolfgang Knop Fraktionsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter Marita Martini Guido Endemann Anke Pfromm Gäste Dennis Rademacher Johannes Kohtz-Cavlak Carola Flottemesch-Eckstädt Monica Barjamouic Elisa Nalesso Ratsmitglied Leiter Alice-Salomon-Berufskolleg Weiterbildungslehrerin der VHS Kursteilnehmerin der VHS Kursteilnehmerin der VHS 2 Abwesend und entschuldigt SPD Burkart Jentsch Reiner Kühlborn AfD Nicole Scheer Ständige Mitglieder mit beratender Stimme gem. § 85 Abs. 2 SchG Dr. Volker Böcker Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner Monika Pieper, MdL Vorsitz: Ernst Steinbach Schriftführung: Olaf Weichert 3 Vor Eintritt in die Tagesordnung 1. begrüßt Herr Steinbach die Anwesenden zur 10. Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung. Insbesondere begrüßt er  Herrn Johannes Kohtz-Cavlak, Leiter des Alice-Salomon-Berufskollegs, in seiner Eigenschaft als Referent (zu TOP 5.1),  Frau Carola Flottemesch-Eckstädt, Weiterbildungslehrerin der VHS, und Frau Monica Barjamouic und Frau Elisa Nalesso, Kursteilnehmerinnen der VHS (zu TOP 5.5 und 5.6),  Herrn Gerhard Blaschke als neuen Schulaufsichtsbeamten der Bochumer Grundschulen (als Nachfolger von Herrn Heck) und verbindet dies mit einem Glückwunsch zum neuen Amt und dem Wunsch zu einer guten Zusammenarbeit,  Herrn Christian Krampitz, der erstmals als neu gewähltes stellvertretendes Mitglied an einer Sitzung teilnimmt. Angesichts der Tatsache, dass Herr Krampitz bereits Mitglied der Bezirksvertretung Bochum-Ost ist, verzichtet Herr Steinbach auf die formelle Einführung in dessen neues Amt und die dabei übliche Verpflichtung zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben und gratuliert schließlich dem Ausschussmitglied Frau Ankenbrand herzlich zu ihrem heutigen Geburtstag; 2. 3. stellt der Ausschussvorsitzende fest, dass 2.1 der Ausschuss für Schule und Bildung bei zunächst 14 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern beschlussfähig ist, 2.2 gegen die ordnungsgemäße Einberufung kein Widerspruch erhoben wird, 2.3 der Ausschuss den eventuellen Tonaufzeichnungen durch Radio 98,5 zustimmt; verweist Herr Steinbach auf zwei zwischenzeitlich eingegangene schriftliche Anfragen zu a. TOP 6.1 (CDU-Anfrage “Situation von sogenannten "Rückkehrern" ins Förderschulsystem“ - Vorlage: 20160202 -), b. TOP 6.2 (Anfrage Frau Jünger “Unterstützung der Bochumer Grundschulen bei der Beschulung von neuen Seiteneinsteigern/Flüchtlingskindern“ - Vorlage 20160505 -); 4. erhalten die Anwesenden - wie in der Vorlage angekündigt - das neue Kursprogramm der VHS zum 1. Halbjahr 2016 (VHS-Frühjahrssemester); 5. teilt Herr Steinbach mit, dass die Verwaltung beabsichtigt, unter dem TOP 5.15 eine mündliche Mitteilung zum Thema “Schulverpflegung“ abzugeben. Seitens des Ausschusses wird hiergegen kein Widerspruch erhoben; 6. regt Herr Steinbach an, die Tagesordnung wegen der hierzu erforderlichen Anwesenheit des betreffenden Schulleiters umzustellen und vor allen anderen Punkten den TOP 5.1 “Alice-Salomon-Berufskolleg / hier: Vorstellung der Schul-leitung“ zu behandeln und die TOP 5.5 und 5.6 wegen des engen Sachzu-sammenhanges aus sitzungsökonomischen Gründen gemeinsam zu beraten. Hiergegen bestehen keine Einwände; 7. merken Frau Ankenbrand und Herr Dr. Dewender an, dass in den ihnen übersandten Einladungen die Anlage 2 zur Beschlussvorlage 20153397 (“ISEK Werne - Langendreer4 Alter Bahnhof“, TOP 3.1) nicht enthalten war. (Anmerkung der Schriftführung: Die der Schriftführung gemäß Dienstanweisung zur Verfügung gestellten Druckexemplare für die sachkundigen Bürger/innen und Einwohner/innen sowie die ständigen Mitglieder mit beratender Stimme gem. § 85 Abs. 2 SchG sind bereits vor der diesbezüglichen Einladung mit Schreiben vom 14.01.16, also fristgemäß, versandt worden. Bezüglich der der Vorlage beigefügten Anlage 2 wurde es seitens des Vorlagenerstellers als ausreichend betrachtet, jeweils ein Exemplar den Geschäftsstellen der Fraktionen zur Verfügung zu stellen. Dies ist so auch geschehen. Inzwischen wurde allen Ratsmitgliedern, die nicht am elektronischen Sitzungsdienst teilnehmen, ein Exemplar der Anlage 2 übersandt.) 5 Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis keine Tagesordnungspunkte 2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung keine Tagesordnungspunkte 3 Beschlussvorschläge für den Rat 3.1 Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Werne - Langendreer-Alter Bahnhof hier: Festlegung des Soziale Stadt Gebietes, Beschluss des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Vorlage: 20153397 Herr Sichelt, Stadtplanungs- und Bauordnungsamt, führt mit einem kurzen Vortrag in die Thematik ein. Danach beschließt der Ausschuss für Schule und Bildung gemäß Vorlage verbunden mit der Maßgabe, dass diese erneut in der ASB-Sitzung am 15.03.16 als Mitteilung vorgelegt werden soll. Auf diese Weise können Nachfragen der Politik im Fachausschuss am 15.03.16 beantwortet bzw. evtl. Änderungsanträge der Fraktionen noch in der abschließenden Ratssitzung am 17.03.16 eingebracht werden. Beides war in dieser Sitzung wegen der den Ausschussmitgliedern zum Teil nicht zur Verfügung stehenden Anlage 2 zur Vorlage nicht zufriedenstellend möglich. Herr Steinbach regt abschließend an, die in dem Maßnahmenkatalog des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) enthaltenen schulischen Projekte durch den Ausschuss bei der anstehenden Schulentwicklungsplanung erneut aufzugreifen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (CDU) 4 Anträge keine Tagesordnungspunkte 6 5 Mitteilungen 5.1 Alice-Salomon-Berufskolleg hier: Vorstellung der Schulleitung - Mündliche Mitteilung der Verwaltung Vorlage: 20160153 Der Leiter des Alice-Salomon-Berufskollegs, Herr Johannes Kohtz-Cavlak, berichtet mittels einer Powerpoint-Präsentation (siehe Anlage 1) über die Bildungsangebote, die räumliche und personelle Ausstattung seiner Schule, deren bildungspolitische Verortung in Bochum, ihre maßgeblichen Projekte und ihr Engagement bei der Beschulung und Betreuung von Flüchtlingen und schließlich über die Entwicklungsziele dieser Einrichtung. Alle Ausschussmitglieder erhalten ein Handout zu diesem Vortrag. Herr Steinbach bedankt sich für den Vortrag und merkt an, dass auch er den Ausbau von WLAN-Netzwerken als unbedingt erforderlich betrachte. Die mündliche Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.2 Harkortstraße Vorlage: 20153349 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.3 Bochumer Ortsteile kompakt 2015 Vorlage: 20153121 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.4 Sozialbericht 2015 Vorlage: 20153117 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.5 Angebots- und Aufbaustruktur der Volkshochschule Vorlage: 20152988 Die TOP 5.5 und 5.6 werden zusammen behandelt (siehe “Vor Eintritt in die Tagesordnung“, Nr.6). Herr Ratenhof erläutert anhand einer Powerpoint-Präsentation (siehe Anlage 2) die Angebots- und Aufbaustruktur der VHS. Er weist insbesondere auf die optimierte Steuerung des Amtes durch Zielvereinbarungen und den Einsatz eines Qualitätsmanagementsystems hin, was dazu beigetragen habe, dass durch eine klare inhaltliche wie strukturelle Ausrichtung bisher Leistungseinschränkungen durch das Haushaltssicherungskonzept vermieden werden konnten. Er weist jedoch auch darauf hin, dass weitere Budgeteinschränkungen nicht mehr ohne Leistungseinschränkungen kompensierbar wären, was Ergebnisverschlechterungen nach sich ziehen würde. 7 Als besonders wichtig für Bochum bezeichnet er den Ratsbeschluss vom 17.12.2015 zur Durchführung zusätzlicher Deutsch-Sprachangebote durch die Volkshochschule. VHS-Mitarbeiterinnen und Teilnehmende des Schulabschlussbereiches bedanken sich ausdrücklich beim Ausschuss, dass durch den Schulabschluss- und Grundbildungsbereich in der VHS-Dependance Baarestraße 33 Menschen, die im Schulsystem keinen Schulabschluss erreicht haben, eine "zweite Chance" ermöglicht werde. Bezüglich des vorgelegten aktuellen Semesterprogramms verweist Herr Ratenhof auf die schriftliche Mitteilung dazu und erläutert eine neue Kooperation mit der BOGESTRA, die es ermögliche, dass alle Teilnehmenden an Bildungsurlaubsangeboten ein in das Kursentgelt inkludiertes Ticket für den Weg von ihrer Wohnung zur VHS und zurück nutzen könnten. Die Mitteilung und die ergänzenden Erläuterungen bzw. die Antworten auf Nachfragen von Ausschussmitgliedern werden zur Kenntnis genommen. 5.6 VHS - Kursprogramm 1 / 2016 Vorlage: 20160034 Die Mitteilung und die ergänzenden Erläuterungen (siehe TOP 5.5) werden zur Kenntnis genommen. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.7 Schülerhaushalt Vorlage: 20153445 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.8 Mittel für Förderkinder Vorlage: 20153336 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.9 Beschulung von Schülerinnen und Schülern in Nachbarstädten Vorlage: 20160006 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.10 Auslaufende Auflösung der Albert-Schweitzer-Schule hier: Verlagerung der Jahrgangsstufe 10 zur Werner von Siemens-Schule Vorlage: 20160013 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.11 Sportunterricht an Bochumer Schulen Vorlage: 20153404 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 8 5.12 Naturwissenschaftlicher Unterricht an Sekundar- und Gemeinschaftsschulen Vorlage: 20160121 Frau Jünger merkt zu dieser Vorlage und der Vorlage Nr. 20160129 (siehe TOP 5.13) an, dass amtliche Richtwerte fehlten um beurteilen zu können, ob eine Schule ausreichend Fachräume zur Verfügung habe. Hier könnte man nach ihrer Auffassung die Schulbauleitlinie der Stadt Köln heranziehen oder bei der Bezirksregierung nachfragen, was sie als Minimum ansetzt. Darüber hinaus fehlten zu beiden TOP genauere Beschreibungen der Fachräume (“Handelt es sich bei allen Angaben über Experimentalräume für Schülergruppen in Klassenstärke (32 Experimentalplätze), um Hörsäle mit einem Demonstrationsexperimentiertisch oder kleine Räume für kleine Schülergruppen, z.B. für AGs, Jugend forscht?“). Nach ihrer Auffassung müsste der Anhang zur Vorlage 20160129 für eine valide Planung überarbeitet werden. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.13 Fachraumausstattung in MINT-Fächern Vorlage: 20160129 Herr Stempel weist darauf hin, dass in der als Anlage beigefügten Aufstellung zur Mitteilung in das Feld “Bemerkungen“ zur Theodor-Körner-Schule die Worte “Sanierung ist erforderlich“ eingefügt werden müssen. Die Mitteilung und die ergänzenden Erläuterungen werden zur Kenntnis genommen (vgl. hierzu auch TOP 5.12 der heutigen Sitzung). 5.14 Anmietung von Räumlichkeiten für die Ferdinand-Kürger-Schule (Schule für Kranke) hier: Mietvertrag mit dem Helios St. Joseph-Hospital Bochum-Linden Vorlage: 20160122 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.15 Schulverpflegung - Mündliche Mitteilung der Verwaltung Vorlage: 20160511 Herr Stempel berichtet, dass die Schulverwaltung den Auftrag zur Bewirtschaftung der Mensen der weiterführenden Schulen nach vorhergehender Ausschreibung an die “Stattküche gGmbH“, Münster, vergeben habe. Um einen reibungslosen Übergang zu gewährleisten, seien Gespräche mit den bisherigen und dem künftigen Caterer der Mensen geführt worden mit dem Ergebnis, dass ab dem 1. März 2016 die Stattküche ihre Tätigkeit aufnehmen werde und bis dahin die Bewirt-schaftung durch die früheren Betreiber gewährleistet sei. Es würden in den Schulen künftig zwei Menülinien und ein zusätzliches Warmgericht angeboten. Die Menükosten lägen demnächst um 0,10 EUR unter dem bisherigen Preis. Auch sei seitens der Stattküche ein behutsamer Umgang mit den bisherigen Betreibern der Kioske zugesichert worden. Herr Stempel schließt seine Ausführungen mit dem ausdrücklichen Dank an das Akademische Förderungswerk Bochum für die zurückliegende gute Zusammenarbeit. Die mündliche Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 9 6 Anfragen 6.1 Situation von sogenannten "Rückkehrern" ins Förderschulsystem Vorlage: 20160202 Schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion (Herr Ulrich Küpper) vom 21.01.2016 “Eine am 24. November 2015 vorgestellte repräsentative Onlineumfrage im Auftrag der Gewerkschaft Bildung und Erziehung (GEW) zur systematischen Bestandsaufnahme an allen Schulen in NRW zur schulischen Inklusion sagt aus, dass 80 Prozent (!) der Förderschulen in NRW „Rückkehrer“ aus dem „Gemeinsamen Lernen“ (GL) aufnehmen. In den Schuljahren 2014/2015 sowie 2015/2016 sind der Befragung zufolge im Mittel jeweils 3 Schülerinnen und Schüler aus dem GL an den Förderschulen angemeldet worden. Die meisten Förderschulen – acht von zehn – verzeichnen demnach Rückkehrer aus der Grundschule. Bei gut der Hälfte kommen sie aus der Gesamtschule, bei vier von zehn Förderschulen wurden ehemalige Hauptschülerinnen und Hauptschüler als Rückkehrer aus dem GL angemeldet. Immer noch ein Viertel der Schulen verzeichnet Rückkehrer aus der Realschule. Die CDU fragt an:  Wie stellt sich die Situation in Bochum im Hinblick auf „Rückkehrer“ aus dem GL dar?“ Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.2 Unterstützung der Bochumer Grundschulen bei der Beschulung von neuen Seiteneinsteigern/Flüchtlingskindern Vorlage: 20160505 Schriftliche Anfrage von Frau Christel Jünger vom 31.01.2016 “Momentan kommen täglich Flüchtlingskinder als Seiteneinsteiger in die Grundschulen. Sie kommen mitten im Schuljahr in bestehende Klassen mit bereits bis zu 30 Kindern, von denen einige verhaltensauffällig sind oder sonderpädagogischen Förderbedarf haben. Diese Kinder müssen angemessen beschult werden. Dazu sind folgende Voraussetzungen notwendig: 1. Informationen über den bisherigen schulischen Werdegang und Leistungsstand. 2. Einfache geeignete Testverfahren oder Überprüfungsmöglichkeiten zur Feststellung des individuellen Leistungsstandes. 3. Informationen über geeignete Lehr- und Lernmaterialien und die zu deren Kauf benötigten Gelder. 4. Hilfe durch Dolmetscher bei den Aufnahmegesprächen an der Schule, um Probleme durch mangelnde Verständigung zu vermeiden. 10 Um direkt mit der Schulaufnahme eine individuelle Förderung jedes Kindes leisten zu können, benötigen alle Bochumer Grundschulen Hilfen. Es ist eine Zeit- und Ressourcenverschwendung und führt zur Überlastung, wenn jede Lehrkraft und jedes einzelne Kollegium solch ein Testverfahren entwickeln muss und alle auf dem Lehrmittelmarkt befindlichen Materialien prüfen soll. Deshalb fragen wir an: 1) Besteht die Möglichkeit, durch das Schulamt oder die KI den Schulen kostenlos Dolmetscher für die Schulaufnahmegespräche zur Verfügung zu stellen? 2) Können durch das Schulamt/KI/Arbeitskreis oder das Bildungsbüro übersichtliche Empfehlungen zu geeigneten Unterrichtsmaterialien bezo-gen auf unterschiedliche Bildungsvoraussetzungen und ggf. Herkunfts-länder für Grundschulen erstellt werden? 3) Können zentral durch das Schulamt/KI/Arbeitskreis oder das Bildungsbüro geeignete Test- und Überprüfungsverfahren für den Leistungsstand erarbeitet oder bestehende beschafft und den Grundschulen zur Verfügung gestellt werden? 4) Die Zuweisung der Lehr- und Unterrichtsmittel findet auf Grundlage der Jahresstatistik vom November des Vorjahres statt. Diese Zahlen wirken sich erst später im jeweiligen Schuletat aus, lange nachdem die Schüler*innen die Schule erreicht haben und die Materialien angeschafft werden mussten. Da zur Haushaltskonsolidierung Ende 2015 die 15% Rückstellungen den Bochumer Schulen nicht mehr zur Verfügung stehen, wäre es sinnvoll, die Materialien aus 2) und 3) zentral zu beschaffen und bis zur Anpassung der Mittelzuweisungen an die Schülerzahl den Schulen kostenlos in Ausleihe zur Verfügung zu stellen. Können dafür Haushaltsmittel bereitgestellt werden? Wo könnte die Materialverwaltung angesiedelt sein? Mündliche Zusatzfrage: Nach Information von Frau Monika Pieper, MdL, werden von den KIs die Tests durchgeführt und die entsprechenden Informationen den aufnehmenden Schulen mitgeteilt. Ist das auch in Bochum möglich? Wir bitten um eine schriftliche Beantwortung.“ Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.3 Schulische Mittel für Förderkinder Vorlage: 20160506 Mündliche Anfrage von Frau Christel Jünger “Es gibt Schulen in Bochum, die seit dem Schuljahr 2014/15 offiziell Inklusionsklassen haben und bisher noch keine Sondermittel (u.a. zieldifferenzierter Förderbedarf) erhalten haben. Werden diese Gelder den Schulen für 2015 nachgezahlt?“ Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 11 6.4 Neue Lehrerstellen für Flüchtlingskinder Vorlage: 20160510 Schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion (Herr Dr. Sascha Dewender) vom 02.02.2016 “Der regionalen Berichterstattung (WAZ vom 30.01.2016) ist zu entnehmen gewesen, dass die vom Land NRW im vergangenen Haushaltsjahr zusätzlich geschaffenen Lehrerstellen für Kinder aus Flüchtlingsfamilien zwischenzeitlich fast alle besetzt sind (95 % von 3.599 Stellen). Darunter sind 1.200 Stellen für die Sprachförderung vorgesehen. Frau Prof. Dr. Heine wird als Sprachlehrforschung (RUB) auf dem 21. Bochumer Dialog zur Lehrerbildung damit zitiert, dass das Erlernen der deutschen Sprache wichtig für eine gelingende Integration sei und stellt dazu fest: „Uns fehlen dafür aber Lehrkräfte“ (WAZ vom 01.02.2016). Die CDU fragt an: 1. In welchem Umfang erhält Bochum Lehrerstellen aus den zusätzlich beschlossenen Einstellungen? 2. Zu welchem Zeitpunkt werden diese Stellen im Schuldienst aktiv? 3. Nach welchen Kriterien werden die zusätzlichen Lehrerstellen den einzelnen Schultypen zugewiesen?“ Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. Eine weitere mündliche Nachfrage zu dem Thema - Soll/Ist-Abgleich bei den naturwissenschaftlichen Räumen (Frau Christel Jünger), wird in der Sitzung beantwortet. Herr Steinbach macht die Anwesenden auf die kurzfristig angesetzte außerordentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 11.02.2016, 11:00 Uhr, im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses aufmerksam. Einziges Sitzungsthema werde die Beschulung von zugewanderten Kindern und Jugendlichen und die in diesem Zusammenhang erforderliche Bereitstellung von entsprechendem Schulraum sein. Hierzu seien auch Referenten aus der Bochumer Schullandschaft eingeladen. Schließlich wird allen Interessentinnen und Interessenten im Anschluss an die Sitzung eine Besichtigung der Räumlichkeiten des Tagungsgebäudes angeboten. gez. Ernst Steinbach gez. Olaf Weichert Vorsitzender des Ausschusses für Schule und Bildung Schriftführer 12