Niederschrift gesamt.pdf

Geschäftsführung Beirat der Menschen mit Behinderung Es informiert Sie Guido Schäfer Telefon (0202) Fax (0202) E-Mail 563 - 2713 563 - 8177 guido.schaefer@stadt.wuppertal.de Datum 26.01.16 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Beirates der Menschen mit Behinderung (SI/0808/15) am 18.11.2015 Anwesend sind: Vorsitz Herr Bernd Engels , Frau Christel Longrée , Herr Jörg Werner , Beiratsmitglieder Herr Cemal Agir, Herr Patrick Anders, Herr Günter Andreß, Frau Helga Barkmann, Herr Jörg Blume, Frau Petra Bömkes, Frau Roswitha Brühl, Frau Iris Colsman, Frau Eleonore Dahlmann, Frau Özlem Gehlen, Herr Willi Gröser, Dieter Hanke, Frau Claudia Hardt, Herr Thomas Isenberg, Frau Monika Kasten, Herr Jürgen Krefting, Frau Hannelore Lingk, Frau Georgia Manfredi, Frau Sabine Neubauer, Frau Erika Ritter, Frau Gabriele Röder, Frau Jolanta Spica, Herr Heiner Thormeyer, Herr Bernd Winkelmann, Frau Karin Ziegler, Vertreter/innen der Verwaltung Frau Sandra Heinen , Herr Michael Lehnen Nicht anwesend sind: Beiratsmitglieder Herr Ulrich Dawin , Herr Thomas Diebel , Herr Berthold Gottschalk , Herr Jürgen Heimchen , Herr Paul Hinz , Frau Bärbel Hoffmann , Frau Barbara Hüppe , Frau Christine Linnartz , Herr Arnold Norkowsky , Frau Regina Orth , Herr Gottfried Paul-Roemer , Frau Elke Pelka , Frau Margret Robertson , Herr Manfred Schmiedeberg , Frau Eva Schroeder , Herr Jörg Schulte , Herr Michael Wessel , Frau Karin Westphal , Vertreter/innen der Verwaltung Herr Dr. Stefan Kühn , Herr Uwe Temme Schriftführer / in: Guido Schäfer Beginn: 16:00 Uhr Ende: 18.13 Uhr ServiceCenter: (0202) 563 - 0 E-Mail: stadtverwaltung@wuppertal.de Internet: www.wuppertal.de Bankverbindung Stadtsparkasse Wuppertal 100 719 (BLZ 330 500 00) Sie erreichen uns mit der Schwebebahn, Station Alter Markt und mit den Buslinien 608, 610, 624, 632 und 332 Haltestellen Heubruch und Concordienstraße -2- I. Öffentlicher Teil 1 Begrüßung Der Vorsitzende Herr Engels begrüßt die anwesenden Mitglieder und Gäste 2 Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss des Beirates der Menschen mit Behinderung vom 18.11.2015: Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt 3 Genehmigung der Niederschrift / Tagesordnung Beschluss des Beirates der Menschen mit Behinderung vom 18.11.2015: Die Niederschrift zur letzten Sitzung am 12.08.2015 wird genehmigt Die Tagesordnung wird im Punkt „ Verschiedenes“ um die Punkte 14.2 Haushalt und 14.3 Zielvereinbarung mit der Sparkasse Wuppertal ergänzt. 4 Barrierefreies Bauen und Wohnen in Wuppertal - Herr Baumeister Ressort 105 Herr Baumeister erläutert den Anwesenden, dass eine Prüfung der Barrierefreiheit bei Neuanträgen geprüft wird. Bei Arztpraxen, Apotheken etc. handelt es sich bestehende Gebäude, die nicht pflichtig umgewandelt werden müssen, hier besteht Freiwilligkeit. Herr Baumeister sieht in seiner Abteilung den falschen Ansprechpartner, denn man habe hier einen reinen Prüfauftrag. Ergibt sich aus dem Antrag eines Antragsstellers kein Mangel, so ist dieser zu genehmigen, hier gibt es keine andere Möglichkeit des Handelns. Der Beirat regt an, dass die Verwaltung mit diesem Thema sensibler umgeht und auch konkrete Hinweise an den Bürger. Zum Vordruck aus Berlin kann Herr Baumeister keine Stellung nehmen, da der Inhalt nicht in seinen Zuständigkeitsbereich fällt. -35 Ausgabe von Wahlbenachrichtigungen in Seniorenunterkünften und Pflegeheimen Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 22. September 2015 Vorlage: VO/1801/15 Beschluss des Beirates der Menschen mit Behinderung vom 18.11.2015: Entgegennahme ohne Beschluss 6 Ausgabe von Wahlbenachrichtigungen in Seniorenunterkünften und Pflegeheimen Große Anfrage der Ratsfraktion Die Linke Vorlage: VO/1801/15/1-A Beschluss des Beirates der Menschen mit Behinderung vom 18.11.2015: Entgegennahme ohne Beschluss Die Antwort läßt noch einige Fragen offen, daher ist angedacht, den Leiter des Wahlamtes zur zweiten Sitzung des Beirats im Jahre 2016 einzuladen. 7 Barrierefreier ÖPNV - Rechtliche Vorgaben im Personenbeförderungsgesetz Vorlage: VO/1791/15 Die Vorlage wurde dem Beirat zur Kenntnis übersandt. 8 Änderung der Sitzungstermine 2016 Einer generellen Verlegung der Sitzungen des Beirats der Menschen mit Behinderung auf einen Montag wird seitens der Mitglieder mehrheitlich nicht zugestimmt. Der Mittwoch bleibt weiterhin Sitzungstag Einer Ausweitung der Sitzungen des Beirats auf bis zu sechs Sitzungen im Jahr wird mehrheitlich zugestimmt. Im Jahr 2016 sind fünf Sitzungen des Beirats geplant. Termine: Montag 15.02.2016 16.00 Uhr Raum 202, Verwaltungshaus Elberfeld Mittwoch 06.04.2016 16.00 Uhr Raum 202, Verwaltungshaus Elberfeld Mittwoch 22.06.2016 16.00 Uhr Raum 202, Verwaltungshaus Elberfeld Dienstag 27.09.2016 16.00 Uhr Sparkassenturm Islandufer Mittwoch 16.11.2015 16.00 Uhr Raum 202, Verwaltungshaus Elberfeld Am 15.02.2016 wird Oberbürgermeister Andreas Mucke anwesend sein. Am 27.09.2016 folgt der Beirat einer Einladung der Sparkasse Wuppertal. Beide Termine finden nicht an einem Mittwoch statt. Für den Termin mit der Sparkasse wird die genaue Anschrift nebst Sitzungsraum mit der Einladung zur Sitzung versandt. -4- 9 Bericht der Behindertenbeauftragten - Frau HeinenDie Behindertenbeauftragte berichtet dem Beirat über folgende Themen:  Mitnahme von E-Scootern im ÖPNV. Es liegt nun das zweite Gutachten der STUVA vor. Im Ergebnis ist die Mitnahme von E-Scootern wieder möglich, sofern diese gesichert werden können, max 1,20 m nicht überschreiten, max 300 kg schwer sind und 4 Räder haben. Es wird angeregt einen Führerschein für E-Scooter Nutzerinnnen und Nutzer einzuführen. In den nächsten Tagen findet im Verkehrsausschuss des Landes die Anhörung zum Gutachten statt. Es ist offen wie die Verkehrsbetriebe mit dem Ergebnis umgehen. Die Mitnahmepraxis ist unterschiedlich. In Solingen werden E-Scooter transportiert, dort wurde die Mitnahme bisher nicht eingestellt.  Inklusive Spielplätze, die Firma Proludic hat der zuständigen Planungsabteilung der Stadt und der Behindertenbeauftragten ihre Produkte vorgestellt. Die Geräte sind für alle Kinder geeignet, sie sprechen viele Sinne an und sind zudem attraktiv im Design. Die Behindertenvertretung wird sich dafür einsetzen, dass dieses Angebot bei zukünftigen Planungen stärker berücksichtigt wird.  Die Regionalkonferenz des Landschaftsverbandes hat sich mit der Umsetzung von Partizipation von Menschen mit Behinderung auseinandergesetzt. Vom Beirat werden zukünftig Hr. Engels und Fr. Longree an den Sitzungen teilnehmen. Die Konferenz beschäftigt sich mit den Themen Wohnen ( stationär oder mit ambulanter Betreuung) und Arbeit (im Bereich der Werkstätten). Sie ist ein beratendes Wuppertaler Gremium für den Landschaftsverband. Menschen mit Behinderung werden zukünftig als Expertinnen/Experten in eigener Sache daran teilnehmen. Die erste Sitzung in dieser Form wird im Juni 2016 stattfinden.  Wuppertal barrierefrei/ Wegweiser ist in der Erarbeitung, gesucht werden Fotomodelle für das Titelblatt.  Der Haushaltsentwurf 2016/2017 steht zur Diskussion, hier wurde eine Bürgerbeteiligungsplattform eingerichtet. Diese sollte für alle selbsterklärend nutzbar sein. Wenn dies nicht der Fall ist, ist eine Rückmeldung an die Stadt sinnvoll, damit sich dies verbessert-  Für den Lenkungskreis der Regionalagentur wird aus der Behindertenhilfe eine Person gesucht, die die Interessen der Menschen der drei bergischen Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal vertritt. Der Beirat kann jemanden benennen. Bisher sind die Aufgaben der Regionalagentur im Beirat wenig bekannt, zudem ist es schwierig jemanden zu benennen der drei Städte vertritt und über deren Struktur und Probleme Kenntnis hat. -510 Positionspapier 2015 der Fachgruppe Behinderung zum Thema Inklusion Frau Colsman berichtet über das Positionspapier der Fachgruppe Behinderung vom 15.10.2015 zum Thema Inklusion. Frau Colsman bittet den Beirat um Unterstützung und erhält die Zusage, dass der Beirat sich hier engagieren wird. Seitens des Vorstandes wird eine öffentliche Aktion des Beirats vorgeschlagen, die auch die Zustimmung der Anwesenden erhält. 11 Anfrage an das Resssort Zuwanderung und Integration zum Thema Flüchtlinge mit Behinderung Die Anfrage war bis zum Sitzungstermin noch nicht beantwortet und wird nachgereicht. 12 Berichte aus den Gremien ./. 12.1 Sachstandsmitteilung zur Teilnahme an Sitzungen der Bezirksvertretungen und Ausschüssen Die Geschäftsführung berichtet, dass die Teilnahme der Vertreter des Beirats an den Sitzungen der Bezirksvertretungen, der Ausschüsse und des Integrationsrates zwischenzeitlich abgestimmt bzw. durch Ratsbeschluss genehmigt wurden. Im Jahre 2016 muss noch eine Abstimmung mit dem Jugendhilfeausschuss erfolgen. Der Vorsitzende bittet um regelmäßige Teilnahme und Abstimmung mit den Vertretern bei Verhinderung. 12.2 Berichte aus den Bezirksvertretungen Bezirksvertretung Elberfeld-West: Herr Winkelmann berichtet über die schlechte Beschilderung des ZOO’s und des Märchenbrunnens. Nach Gesprächen wurde dies entsprechend geändert. Bezirksvertretung Elberfeld Die WSW hat das Seilbahnprojekt vorgestellt, durch dieses barrierefreie Projekt sollen ca. 12 Busse eingespart die bestehenden Busanbindungen sollen jedoch bei größerer Taktfrequenz erhalten bleiben. -6- 12.3 Berichte aus den Ausschüssen ./. 13 Berichte aus der Verwaltung ./. 14 Verschiedenes Herr Engels berichtet über die Möglichkeit „ Mitreden Bürgerbeteiligung Haushalt“ und bittet die Verwaltung um einen Bericht zum Haushalt in den Bereichen, die für den Beirat wichtig sind. Ein solcher Bericht soll für die nächste Sitzung eingeplant werden. Herr Engels berichtet über die Zielvereinbarung mit der Sparkasse, alle Beteiligten haben diese zwischenzeitlich unterschrieben. 14.1 Sachstandsanfrage zum Thema Demenz im Krankenhaus Der Beirat bittet nochmals um Sachstandsbericht, da die alten Probleme weiterhin bestehen. Seitens des Beirats wird nochmals angeregt, dass sich die Prüfung auch auf den Bereich der Körper und /oder geistig behinderten Menschen und Kinder mit Behinderung erstreckt, da es hier ebenfalls massive Probleme gibt Hans-Bernd Engels Vorsitzender Guido Schäfer Schriftführer