Niederschrift gesamt.pdf

Geschäftsführung Ausschuss für Verkehr Es informiert Sie Regina Stöcker Telefon (0202) Fax (0202) E-Mail +49 202 563 4753 +49 202 563 8050 regina.stoecker@stadt.wuppertal.de Datum 22.02.16 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr (SI/1513/16) am 18.02.2016 Anwesend sind: Vorsitz Herr Volker Dittgen , von der SPD-Fraktion Herr Heiko Meins , Herr Wilfried Michaelis , Herr Sedat Ugurman , von der CDU-Fraktion Herr Heinrich-Günter Bieringer , Herr Hans-Jörg Herhausen , Herr Christian Schmidt , Herr KurtJoachim Wolffgang , von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frau Anja Liebert , Herr Dr. Frank ter Veld , von der FDP-Fraktion Frau Gabriele Röder , von der Fraktion PRO Deutschland/DIE REPUBLIKANER Herr Gerd Wöll , von der Fraktion DIE LINKE Herr Harald Pauli , von der WfW-Fraktion Frau Gisela Schlüter , ServiceCenter: (0202) 563 - 0 E-Mail: stadtverwaltung@wuppertal.de Internet: www.wuppertal.de Bankverbindung Stadtsparkasse Wuppertal 100 719 (BLZ 330 500 00) Sie erreichen uns mit der Schwebebahn, Station Alter Markt und mit den Buslinien 608, 610, 624, 632 und 332 Haltestellen Heubruch und Concordienstraße -2als sachkundige Einwohner/in Herr Lorenz Hoffmann-Gaubig , Herr Steven März , Herr Frank Riße , Frau Sabine Schnake , Herr Thomas Wängler , Herr Bernd Winkelmann , als Vertreter des Oberbürgermeisters Herr Frank Meyer , als Gast Herr Bernd Zarges , Vertreter/innen der Verwaltung Herr Reinhard Behr , Herr Volker Klöpper , Herr Stefan Lederer , Herr Martin Lorenz , Frau Hannelore Reichl , Frau Caroline Stüben , Herr Thorsten Warning , Schriftführerin Frau Regina Stöcker , Schriftführerin Regina Stöcker Beginn: 16:00 Uhr Ende: 17:36 Uhr -3Antrag zur Tagesordnung: Die SPD-Fraktion stellt den Antrag, den Tagesordnungspunkt 4, VO/2038/16, „Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Alter Markt (Bussteig 3)“ zusammen mit dem als Tischvorlage vorliegenden und am 17.02.16 per Email an die Mitglieder des Ausschusses für Verkehr versandten Antrag der SPD-Fraktion, VO/0171/16, „Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Alter Markt (Bussteig 3), Antrag zur Tagesordnung, Tagesordnungspunkt 4, VO/2038/16, Antrag der SPD-Fraktion vom 17.02.16“, zu beraten. Einstimmigkeit I. Öffentlicher Teil 1 Baustellensituation -mündlicher Bericht der WSW -mündlicher Bericht der Verwaltung Die mündlichen Berichte des Herrn Zarges, WSW, und Herrn Lorenz, Verwaltung werden ohne Beschluss entgegen genommen. Der Vorsitzende, Herr Stv. Dittgen, erinnert Herrn Zarges an das Erfordernis der Aufstellung von Baustellenschildern, aus denen insbesondere ersichtlich ist, wer die Baustelle betreibt und wer für die Bevölkerung als Ansprechpartner zur Verfügung steht. 2 Einrichtung einer neuen Haltestelle "Vohwinkeler Straße" in der Vohwinkeler Straße Vorlage: VO/1913/15 Beschluss des Ausschusses für Verkehr vom 18.02.2016: Der Ausschuss für Verkehr beschließt gemäß der Empfehlung der Bezirksvertretung Vohwinkel die Einrichtung einer neuen Haltestelle in der Vohwinkeler Straße. Einstimmigkeit 3 Verkehrssituation Nevigeser Straße vor Haus Nr. 15 - Wendemöglichkeit Vorlage: VO/1976/15 Beschluss des Ausschusses für Verkehr vom 18.02.2016: Schaffung einer verkehrsverträglichen Wendemöglichkeit in der Nevigeser Straße vor Haus Nr. 15 (unterhalb der Lichtsignalanlage nach der Bäckerei Evertzberg, Fahrtrichtung Süden.) Nach Ablauf von drei Monaten soll ein Erfahrungsbericht vorgelegt werden. Einstimmigkeit -4- 4 Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Alter Markt (Bussteig 3) Vorlage: VO/2038/15 Die Vorlage VO/2038/15 wird zusammen mit dem Antrag zur Tagesordnung der SPD-Fraktion, VO/0171/16, beraten und einstimmig beschlossen. Auf Wunsch der Kämmerei informiert der Vorsitzende, Herr Dittgen, die Mitglieder des Ausschusses für Verkehr darüber, dass es sich inzwischen bei den unter „Kosten und Finanzierung“ auf Seite 2 der Vorlage aufgeführten Eigenmitteln nicht mehr um eine Veranschlagung im Haushaltsplanentwurf, sondern um eine Veranschlagung im Haushaltsplan handelt. Beschluss des Ausschusses für Verkehr zu VO/2038/15 in Verbindung mit VO/0171/16: Der barrierefreie Ausbau der Bushaltestelle Alter Markt Kosten in Höhe von 328.000€ beschlossen. (Bussteig 3) wird zu Der Umbau der Bushaltestelle Alter Markt wird mit einer Wetterschutzeinrichtung realisiert, die der Bedeutung dieser Bushaltestelle entspricht. Wenn möglich, sollte diese Wetterschutzeinrichtung (WSE) eine noch höhere Aufenthaltsqualität haben, als die Standard-Wetterschutzeinrichtungen. Einstimmigkeit 5 Temporäre Verkehrslasteinschränkung auf der Südbrücke Bericht der Verwaltung Vorlage: VO/0017/16 Bericht und Präsentation der Verwaltung werden ohne Beschluss entgegen genommen. 6 Fernbushaltestelle Rittershauser Platz - Aktueller Sachstand Bericht der Verwaltung Vorlage: VO/0042/16 Der Bericht der Verwaltung wird ohne Beschluss entgegen genommen. 7 Straßenbaumaßnahmen im Rahmen der Neueröffnung von IKEA Bericht der Verwaltung Vorlage: VO/0041/16 Bericht und Präsentation der Verwaltung werden ohne Beschluss entgegengenommen. -5- 8 Ersatzneubau der Brücke Max-Planck-Straße Vorlage: VO/1780/15 Beschluss des Ausschusses für Verkehr vom 18.02.2016: Der Abbruch und Neubau der Brücke Max-Planck-Straße wird zu berechneten Gesamtkosten von 713.000 € beschlossen. Einstimmigkeit 9 Prüfauftrag - Verkehrssituation an der Briller Straße, Höhe Autobahnauffahrt zur A 46 Antrag der FDP-Fraktion vom 26.01.16 Vorlage: VO/0069/16 Auf Antrag der CDU-Fraktion wird der Prüfauftrag der FDP-Fraktion auf den gesamten Elberfelder Bereich erweitert. Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE findet eine Erweiterung des Prüfauftrags der FDP- Fraktion hinsichtlich der Auswirkungen auf den von Fußgängern genutzten Umgebungsbereich (insbesondere in der Bayreuther Str.) statt. Stimmenmehrheit bei zwei Gegenstimmen der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN 10 Betriebliche Mehrkosten für den ÖPNV durch den Döppersberg-Umbau Große Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 28. Januar 2016 Vorlage: VO/0078/16 Die Große Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE wird ohne Beschluss entgegen genommen. 10.1 Betriebliche Mehrkosten für den ÖPNV durch den Döppersberg-Umbau Große Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 28.Januar 2016 -Antwort von WSW mobil und VerwaltungDie Antwort von WSW mobil und Verwaltung wird nachversandt. Vorlage: VO/0078/16/1-A Die Antwort von WSW mobil und Verwaltung zur Großen Anfrage der Fraktion DIE LINKE wird ohne Beschluss entgegen genommen. 11 Sachstand zur Erstellung des neuen Nahverkehrsplanes Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN vom 29.01.16 Vorlage: VO/0080/16 -6Die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird ohne Beschluss entgegengenommen. 11.1 Sachstand zur Erstellung des neuen Nahverkehrsplans Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN vom 29.01.16 - Antwort der VerwaltungDie Antwort der Verwaltung wird nachversandt. Vorlage: VO/0080/16/1-A Die Antwort der Verwaltung zur Großen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird ohne Beschluss entgegen genommen. 12 Sachstand Sanierung Brücke Brändströmstraße – Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.02.2016 Vorlage: VO/0114/16 Die Große Anfrage der CDU-Fraktion wird ohne Beschluss entgegen genommen. 12.1 Sachstand Sanierung Brücke BrändströmstraßeGroße Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.02.2016 -Antwort der VerwaltungDie Antwort der Verwaltung wird nachversandt. Vorlage: VO/0114/16/1-A Die Antwort der Verwaltung zur Großen Anfrage der CDU-Fraktion wird ohne Beschluss entgegen genommen. 13 Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Alter Markt (Bussteig 3) Antrag zur Tagesordnung, Tagesordnungspunkt 4, VO/2038/16 Antrag der SPD-Fraktion vom 17.02.2016 Vorlage: VO/0171/16 Der Antrag zur Tagesordnung der SPD-Fraktion, VO/0171/16, wird zusammen mit der Vorlage VO/2038/15 unter dem Tagesordnungspunkt 4 beraten und einstimmig beschlossen. Beschluss des Ausschusses für Verkehr zu VO/2038/15 in Verbindung mit VO/0171/16: Der barrierefreie Ausbau der Bushaltestelle Alter Markt (Bussteig 3) wird zu Kosten in Höhe von 328.000€ beschlossen. Der Umbau der Bushaltestelle Alter Markt wird mit einer Wetterschutzeinrichtung realisiert, die der Bedeutung dieser Bushaltestelle entspricht. -7Wenn möglich, sollte diese Wetterschutzeinrichtung (WSE) eine noch höhere Aufenthaltsqualität haben, als die Standard-Wetterschutzeinrichtungen. Einstimmigkeit Auf Nachfrage von Frau Stv. Liebert zum Jahresverkehrsbericht 2015 der Polizei teilt der Ausschussvorsitzende, Herr Stv. Volker Dittgen, mit, dass die Präsentation des Berichtes durch die Polizei zunächst für die kommende Sitzung im April geplant war, der Berichterstatter jedoch aus terminlichen Gründen an diesem Termin verhindert ist. Die Berichterstattung ist daher für die JuniSitzung des Ausschusses für Verkehr vorgesehen. Volker Dittgen Vorsitzender Regina Stöcker Schriftführerin