Niederschrift - öffentlicher Teil.pdf

Geschäftsführung Integrationsrat Es informiert Sie Manfred Heck Telefon (0202) Fax (0202) E-Mail 563 2118 563 8028 manfred.heck@stadt.wuppertal.de Datum 01.03.16 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Integrationsrates (SI/1456/16) am 23.02.2016 Anwesend sind: von der CDU-Fraktion Herr Dirk Kanschat , Herr Michael Wessel , von der SPD-Fraktion Herr Johannes Bebber van , Herr Mark Esteban Palomo , Frau Ulrike Fischer , von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Herr Klaus Lüdemann (als Vertreter von Frau Regina Orth) , Herr Peter Vorsteher (als Vertreter von Herrn Marcel Simon) , von der Fraktion DIE LINKE Frau Gunhild Böth , von der FDP-Fraktion Frau Eva Schroeder , gewählte Mitglieder Herr Naciri Abdeluahid , Frau Apostolo Agnantiti , Herr Bogdan Dmowski , Herr Romuald Dobrowolski , Frau Maria del Rosario Fernandez Bravo , Frau Nurhan Görgülü , Herr Helge Lindh , Frau Georgia Manfredi , Herr Georgios Paridis , Herr Mefmet Veliji , von der Verwaltung Herr Dr. Stefan Kühn , Herr Jürgen Lemmer , Herr Elhakam Sukhni (zu TOP 2) , ServiceCenter: (0202) 563 - 0 E-Mail: stadtverwaltung@wuppertal.de Internet: www.wuppertal.de Bankverbindung Stadtsparkasse Wuppertal 100 719 (BLZ 330 500 00) Sie erreichen uns mit der Schwebebahn, Station Alter Markt und mit den Buslinien 608, 610, 624, 632 und 332 Haltestellen Heubruch und Concordienstraße -2Nicht anwesend sind: Herr Dr. Rolf-Jürgen Köster , Herr Marcel Simon , Frau Regina Orth , Herr Yavuz Aktas , Frau Damla Dalay , Frau Elisabetta Galluzzo , Herr Zakaria Hamdaoui , Frau Dr. Christine Ruck , Schriftführer: Manfred Heck Beginn: 16:06 Uhr Ende: 17:06 Uhr Änderungs- oder Ergänzungswünsche zur Tagesordnung werden nicht geäußert. I. Öffentlicher Teil 1 Bericht des Vorsitzenden Der Vorsitzende berichtet zunächst von seinen Teilnahmen am Griechischen Neujahrsempfang, an der Bürgerversammlung hinsichtlich der Nutzung des ARTHotels und einem Treffen mit der stellvertretenden Konsulin der Türkei sowie der Besichtigung des Übergangswohnheims Hastener Str. Mit Blick auf die aktuellen Ereignisse in Sachsen und persönlich erlebte Vorkommnissen bei einer Kulturveranstaltung befürwortet Herr Lindh eindringlich den in Wuppertal eingeschlagenen Weg konsequent weiterzuverfolgen und sich gegen ein Klima der Fremdenfeindlichkeit und Vorurteile und für eine Kultur des Respekts weiterhin ganz entschieden einzusetzen. 2 Vorstellung der Tätigkeiten der Beratungsstelle "Wegweiser im Bergischen Land" Berichterstattung: Herr Elhakam Sukhni, Ressort 204.05, Beratungsstelle Wegweiser Herr Sukhni stellt die Aufgabenbereiche der Beratungsstelle vor und beantwortet Fragen der Mitglieder des Integrationsrates. Der mündliche Bericht wird entgegen genommen. 3 Aktuelle Situation Unterbringung von Flüchtlingen Herr Beig. Dr. Kühn verschafft den Anwesenden einen Überblick über die aktuelle Situation und über die derzeitige Auslastung der drei Notunterkünfte des Landes sowie deren weitere Nutzung. Ausweislich der nach wie vor hohen kommunalen Zuweisung von Flüchtlingen hebt Herr Beig. Dr. Kühn besonders hervor, dass Wuppertal seine Verpflichtungen im Landesvergleich eins zu eins erfülle. Herr Lemmer gibt ergänzend bekannt, dass Wuppertal in den ersten zwei Monaten 800 Flüchtlinge aufgenommen habe. 4 Rahmenvereinbarung zur Übernahme der Gesundheitsversorgung für Asylbewerber durch die Krankenkassen Vorlage: VO/0030/16 -3- Beschluss des Integrationsrates vom 23.02.2016: Dem Rat der Stadt wird empfohlen, gemäß dem Beschlussvorschlag zu beschließen. Abstimmungsergebnis: Einstimmigkeit 5 Ehrenamtliche Rückführhelfer Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 12.02.2016 Vorlage: VO/0167/16 Hinsichtlich des Antrags stellt Herr Beig. Dr. Kühn klar, dass dieser inhaltlich völlig unbegründet sei, da Abschiebung selbstverständlich eine hoheitliche Verwaltungsaufgabe darstelle. Infolge der Klarstellung beantragt Frau Stv. Böth Nichtbefassung. Beschluss des Integrationsrates vom 23.02.2016: Der Integrationsrat beschließt Nichtbefassung Abstimmungsergebnis: Einstimmigkeit 6 Verschiedenes, Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung Frau Stv. Böth bittet um Informationen, wie viele Personen unter den Flüchtlingen Menschen mit einer Behinderung seien und wie dort das Verfahren insgesamt ablaufe. Herr Lemmer sagt hierzu einen gesonderten Bericht zu. Die weitere Nachfrage von Frau Stv. Böth nach Seiteneinsteigerklassen an Abendschulen konnte abschließend nicht beantwortet werden. Herr Beig. Dr. Kühn sagt die Behandlung des Themas Seiteneinsteiger als TOP in der nächsten Sitzung des Integrationsrates zu. Der Vorsitzende bittet die Verwaltung um Beantwortung, ob hinsichtlich der Behandlung mit dem Thema Sperrmüll, Müllentsorgung und ähnliches hinreichende mehrsprachige Informationsmaterialien vorhanden sind. Weitere Nachfragen von Herrn Stv. Vorsteher und Herrn Stv. Lüdemann beziehen sich auf das Gebäude der ehemaligen Grundschule Am Ehrenberg und der aktuellen Einwohneranzahl der Stadt Wuppertal, deren endgültige Beantwortung in der Sitzung nicht möglich war Helge Lindh Vorsitzender Manfred Heck Schriftführer