Vorlage zur Kenntnisnahme als Zwischenbericht vom 15.12.2015.pdf

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin XIX. Wahlperiode Vorlage z. Kenntnisnahme/ Zwischenbericht Drucksache-Nr: Aktueller Initiator: Bezirksamt - Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung u. Gewerbe Datum: 1008/XIX 15.12.2015 Ursprungsdrucksachenart: Ersuchen Ursprungsinitiator: B90/Grüne/CDU Torsten Hauschild, Jens Augner, Stephan Schmidt Regenschutz für Fahrradabstellanlagen Beratungsfolge: Datum 13.05.2015 11.06.2015 08.07.2015 13.01.2016 Gremium BVV Reinickendorf BauA BVV Reinickendorf BVV Reinickendorf BVV/041/2015 Bau/031/2015 BVV/043/2015 BVV/048/2016 überwiesen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen Sachverhalt: Text siehe Anlage Ergebnis beantwortet von ___________________________ Kenntnis genommen beschlossen/Zustimmung/Annahme beschlossen mit Änderung abgelehnt für erledigt erklärt vertagt zurückgezogen überwiesen in den _____________________________ (federführend) mitberatend in den _____________________________ Bezirksamt Reinickendorf von Berlin Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe An die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Reinickendorf 15.12.2015 Drucksache Nr. 1008 XIX. WP Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung Regenschutz für Fahrradabstellanlagen Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen: In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 08.07.2015 – Drucksache Nr. 1008/XIX-, „Das Bezirksamt wird ersucht, Fahrradabstellanlagen, insbesondere in der Nähe von S- und UBahnhöfen, bezirklichen Einrichtungen wie z.B. Bürgerämtern sowie in der Nähe von Einkaufszentren, möglichst mit einem Regenschutz sukzessive zu versehen und Neuanlagen nach Möglichkeit stets mit Wetterschutz anzulegen, wie dies bereits am S-Bahnhof Schulzendorf und Nordausgang des S-Bahnhofs Wittenau der Fall ist.“ wird gemäß § 13 BezVG berichtet: Nachdem bislang keine konkreten Hinweise bzw. Flächenangebote von der S-Bahn Berlin GmbH zu der oben erwähnten Drucksache beim Bezirksamt eingegangen sind, hat das Bezirksamt im Wege der öffentlichen Informationsveranstaltung mit dem Vorsitzenden der Geschäftsführung der S-Bahn Berlin GmbH, Herrn Buchner, am 02. November 2015 im Saal der Bezirksverordnetenversammlung die Gelegenheit genutzt, um diese Themen anzusprechen. Als Ergebnis wurde mit einer Vertreterin der S-Bahn verabredet, dass im Frühjahr 2016 entsprechende Vor-Ort-Termine an den jeweiligen S-Bahnstationen stattfinden werden, um die Gegebenheiten und Möglichkeiten mit dem Bezirksamt zu besprechen. Die SBahn sagte weiterhin zu, den jeweils zuständigen Eigentümer zu diesen Treffen mitzubringen. Die Ergebnisse dieser Vor-Ort-Treffen wird das Bezirksamt in den entsprechenden Ausschüssen sowie im Fahrrat bekanntgeben. Wir bitten, dies in Erledigung der Drucksache Nr. 1008/XIX als Zwischennachricht zu betrachten. Frank Balzer Bezirksbürgermeister Martin Lambert Bezirksstadtrat