Mündliche Anfragen vom 14.01.2016.pdf

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin XIX. Wahlperiode Mündliche Anfragen Drucksache-Nr: Aktueller Initiator: Fraktionen der BVV Datum: 1178/XIX 13.01.2016 Ursprungsdrucksachenart: Mündliche Anfragen Ursprungsinitiator: Fraktionen der BVV ,, Mündliche Anfragen für die 48. Sitzung der BVV am 13.01.2016 Beratungsfolge: Datum 13.01.2016 Gremium BVV Reinickendorf BVV/048/2016 beantwortet Sachverhalt: 1. Mündliche Anfrage Name: Kerstin Köppen Fraktion: CDU Betreff: Aktueller Stand der Montessori-Schule Ich frage das Bezirksamt: Wie ist der aktuelle Stand bei der Ansiedlung der Montessori-Schule in der Cité Foch? beantwortet von: Frau BzStR´in Schultze-Berndt 2. Mündliche Anfrage Name: Alexander Ewers Fraktion: SPD Betreff: Aufdruck „Deutsche Wohnungen Wehrmacht sie sauber“ Ich frage das Bezirksamt: Welche Konsequenzen sieht das Bezirksamt für das Verhältnis zu dem Betreiber des WesternSaloons im Fontane-Haus auf Grund des aktuellen Vertriebs des T-Shirts mit dem Aufdruck „Deutsche Wohnungen Wehrmacht sie sauber?“ beantwortet von: Herr BzBm Balzer 3. Mündliche Anfrage Name: Andreas Rietz Fraktion: Bündnis 90/Die Grünen Betreff: Nutzung Fichtestraße Ich frage das Bezirksamt: Wie werden derzeit die Räumlichkeiten in den in die Jahre gekommenen eingeschossigen Pavillonbauten sowie die zugehörige verwilderte Freifläche in der Fichtestraße 1/3 in Hermsdorf, neben der Kita Fichtestraße 5-9 des Kitaeigenbetriebs Nord, genutzt? beantwortet von: Frau BzStR´in Schultze-Berndt 4. Mündliche Anfrage Name: Claudia Skrobek Fraktion: CDU Betreff: Versorgung von Obdachlosen Ich frage das Bezirksamt: Wie ist die Versorgung von Obdachlosen in diesem Winter sichergestellt? beantwortet von: Herr BzStR Brockhausen 5. Mündliche Anfrage Name: Ulf Wilhelm Fraktion: SPD Betreff: Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge Ich frage das Bezirksamt: Wie war das Ergebnis des Treffens der Bezirke mit dem Sonderbeauftragten Ephraim Gothe zu den Standorten für Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge (MUF)? beantwortet von: Frau BzStR´in Schultze-Berndt 6. Mündliche Anfrage Name: Andrea G. Behnke Fraktion: Bündnis 90/Die Grünen Betreff: Mensa Peter-Witte-Schule Ich frage das Bezirksamt: Wie reagiert das Bezirksamt auf die langjährige Bitte der Peter-Witte-Schule die Mensa zu vergrößern, insbesondere vor dem Hintergrund der geplanten Erweiterung der Zügigkeit? beantwortet von: Frau BzStR´in Schultze-Berndt 7. Mündliche Anfrage Name: Kerstin Köppen Fraktion: CDU Betreff: Bericht Rechtsextremismus Ich frage das Bezirksamt: Woran liegt es, dass der Bericht zum Rechtsextremismus in Reinickendorf noch nicht veröffentlicht wurde? beantwortet von: Herr BzBm Balzer und Herr BzStR Brockhausen 8. Mündliche Anfrage Name: Ulf Wilhelm Fraktion: SPD Betreff: Zebrastreifen Sigismundkorso Ich frage das Bezirksamt: Warum wurde mit dem Bau des Zebrastreifens Sigismundkorso Höhe Altersheim nicht im Dezember 2015 begonnen? beantwortet von: Frau BzStR´in Schultze-Berndt 9. Mündliche Anfrage Name: Marcel Gewies Fraktion: CDU Betreff: Entwicklung der Fallzahlen im Bereich „Hilfe zur Pflege“ Ich frage das Bezirksamt: Wie war die Entwicklung der Fallzahlen im Bereich „Hilfe zur Pflege“ in den Jahren 2014 und 2015? beantwortet von: Herr BzStR Brockhausen 10. Mündliche Anfrage Name: Sascha Rudloff Fraktion: SPD Betreff: Ausfälle der Heizungsanlage Ich frage das Bezirksamt: Welche bezirklichen Gebäude waren in dieser Heizperiode bereits von Ausfällen der Heizungsanlage betroffen? beantwortet von: Herr BzBm Balzer 11. Mündliche Anfrage Name: Claudia Skrobek Fraktion: CDU Betreff: Anzahl der Beantragung auf ein Persön liches Budget Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Menschen mit Behinderung haben in den Jahren 2014 und 2015 einen Antrag auf ein Persönliches Budget gestellt? beantwortet von: Herr BzStR Brockhausen