VzK § 13, BA ZB 38. BVV am 02.03.2016.pdf

Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB des Bezirksamtes VII-0817 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beratungsfolge: 15.10.2014 09.12.2014 14.01.2015 08.07.2015 02.03.2016 BVV KJHA BVV BVV BVV BVV/ 026/ VII Juhi/059/VII BVV/ 028/VII BVV/ 033/VII BVV/ 038/VII überwiesen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen Betreff: Erster Betriebskindergarten im Bezirk Pankow Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 22.02.2016 Einreicher: Bezirksamt, , Ergebnis: x ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. VII-0817 Bezirksamt Pankow von Berlin .02.2016 An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drucksache Nr.: VII-0817 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG 2. Zwischenbericht Erster Betriebskindergarten im Bezirk Pankow Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des in der Sitzung am 14.01.2015 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VII-0817 „Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt Pankow wird ersucht, das Helios Klinikum Berlin-Buch darin zu unterstützen, auf ihrem Gelände eine Betriebskindertagesstätte für ihre Mitarbeiter_innen zu errichten (Bau und Betrieb).“ wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: Im Verlauf des Jahres 2015 wurden von der Helios-Klinik verschiedene Standorte für eine (Betriebs-) Kita geprüft und Ende 2015 eine Standortentscheidung getroffen. Am 15. Januar 2016 hat der Geschäftsführer der Helios-Klinik in Buch das erste Konzept zur Standortentwicklung der Jugendamtsleiterin vorgestellt, die nächsten Schritte und eine enge Zusammenarbeit wurden verabredet. Das Jugendamt hat Unterlagen zu Bau- und Ausstattungsstandards sowie ein Raumprogramm zur Verfügung gestellt und eine Liste vor Ort tätiger Kita-Träger als potentielle Betreiber der Kita. Dem Geschäftsführer wurden die Rahmenbedingungen für die Kindertagesbetreuung im Land Berlin, der Bedarf an flexiblen Betreuungsangeboten sowie die Möglichkeiten der Förderung von Baumaßnahmen im Land Berlin erläutert. In allen diesen Punkten wird das Jugendamt weiter Beratung und Unterstützung leisten. Haushaltsmäßige Auswirkungen keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung siehe Tabelle Kinder- und Familienverträglichkeit Das geplante Kita-Angebot mit der Helios-Klinik soll einen besonderen Bedarf decken und einen Beitrag zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf leisten. Jens-Holger Kirchner stellv.Bezirksbürgermeister Christine Keil Bezirksstadträtin für Jugend und Facility Management Auswirkungen von Bezirksamtbeschlüssen auf eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Lokalen Agenda 21 Nachhaltigkeitskriterium 1. Fläche - Versiegelungsgrad 2. Wasser - Wasserverbrauch 3. Energie - Energieverbrauch keine Auswirkungen positive Auswirkungen quantitativ qualitativ X X X - Anteil erneuerbarer Energie 4. Abfall - Hausmüllaufkommen - Gewerbeabfallaufkommen 5. Verkehr - Verringerung des Individualverkehrs - Anteil verkehrsberuhigter Zonen - Busspuren - Straßenbahnvorrangschaltungen - Radwege 6. Immissionen - Schadstoffe - Lärm 7. Einschränkung von Fauna und Flora 8. Bildungsangebot 9. Kulturangebot 10. Freizeitangebot 11. Partizipation in Entscheidungsprozessen 12. Arbeitslosenquote 13. Ausbildungsplätze 14. Betriebsansiedlungen 15. wirtschaftl. Diversifizierung nach Branchen X X X X X X X X X X X X X X X Entsprechende Auswirkungen sind lediglich anzukreuzen. negative Auswirkungen quantitativ qualitativ Bemerkungen