VzK§13 Ba, ZB 38. BVV am 02.03.16.pdf

Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB des Bezirksamtes V-1082 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Fraktion der SPD Beratungsfolge: 31.08.2005 06.09.2005 09.11.2005 27.09.2006 25.04.2007 24.10.2007 30.04.2008 12.11.2008 13.05.2009 11.11.2009 09.06.2010 03.11.2010 29.06.2011 14.12.2011 26.09.2012 06.03.2013 28.08.2013 05.03.2014 17.09.2014 18.02.2015 23.09.2015 02.03.2016 BVV BüEiGO BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV/34/V BüEiGO/23/V BVV/36/V BVV/43/V BVV/06/VI BVV/10/VI BVV/15/VI BVV/19/VI BVV/24/VI BVV/28/VI BVV/34/VI BVV/37/VI BVV/43/VI BVV/003/VII BVV/009/VII BVV/013/VII BVV/016/VII BVV/ 021/VII BVV/ 025/VII BVV/ 029/VII BVV/ 034/VII BVV/ 038/VII überwiesen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen Betreff: Mehr Bürgerdemokratie Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 01.02.2016 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: x ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. V-1082 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung 26.01.2016 Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drucksache Nr.: V - 1082 / 05 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG 19. Zwischenbericht Betr.: Mehr Bürgerdemokratie Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung, des in der Sitzung am 09.11.2005 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksachennummer: V - 1082/05 „Das Bezirksamt wird ersucht: 1. dafür Sorge zu tragen, dass die Einwohnerinnen und Einwohner, über die allgemein bedeutsamen Angelegenheiten des Bezirks, über städtische Angelegenheiten, soweit sie den Bezirk betreffen, und über ihre neuen, verbesserten Mitwirkungsrechte durch geeignete Mittel informiert werden und 2. dafür Sorge zu tragen, dass künftig zur Erörterung wichtiger Bezirksangelegenheiten Einwohnerversammlungen mit der betroffenen Einwohnerschaft durchgeführt werden können. Das Verfahren hierfür soll sich an den bisherigen Verfahren zur Bürgerbeteiligung orientieren (z. B. B-Plan Verfahren). 3. der BVV ist erstmalig zu ihrer 37. Tagung zu berichten. Danach ist die BVV halbjährlich über die Aktivitäten des Bezirksamtes in diesem Bereich zu unterrichten.“ wird gemäß §13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet: In seinem ersten Zwischenbericht vom September 2006 hat das Bezirksamt die rechtlichen Rahmenbedingungen sowie seine Aktivitäten bei der Unterrichtung der Einwohnerinnen und Einwohner dargestellt und damit die Punkte eins und zwei der Drucksache V – 1082 / 05 erledigt. Zu Punkt drei der oben genannten Drucksache ist zu informieren, dass im Berichtszeitraum 1.07.2015 – 31.12.2015 folgende Aktivitäten und Informationsveranstaltungen stattgefunden haben: 2 Geschäftsbereich Stadtentwicklung     10.09.2015 Informationsveranstaltung zum Bau eines Abwasserspeichers unter dem Mauerpark (Stauraumkanal) 29.09.2015 Fortsetzung Forum über die Angemessenheit energetischer Sanierung 06.10.2015 Fortsetzung Workshop Piazza Karow 03.11.2015 Öffentlicher Workshop „Essbarer Bezirk Pankow“ Geschäftsbereich Jugend und Facility Management:     Am 15. September 2015 fand die 2. Runde der Jugendjury Pankow für die Umsetzung der eigenen Projektideen von Kindern und Jugendlichen von 12 bis unter 21 Jahren mit 5 Projekten statt. Insgesamt wurden durch die jungen Menschen selbst insgesamt 17 Projekte im Jahr 2015 umgesetzt. Seit 21. Oktober 2015 findet die Kinder- sowie Elternbeteiligung für den Spielplatz "Fröbelpark" mit den Kitas im Thälmannpark sowie der Grundschule am Planetarium statt. Die Ergebnisse sollen im April 2016 vorgestellt werden. Die erste Bucher- und Karower Jugendwerkstatt (für politische sowie eigene Themen) fand im Rahmen der "Partnerschaft für Demokratie Pankow Nord" am 8. Dezember 2015 statt. Daraus sind vier Ideen entstanden. Am 17. Dezember 2015 fand ein Interview mit der Stelle für politische Bildung und Beteiligung zu den Kinderrechten unter Beteiligung von Kindern und Jugendlichen durch den Kinderreporter des Tagesspiegels statt. Geschäftsbereich Soziales, Gesundheit, Schule und Sport:       13.07.2015 Externes Moderationsverfahren Grundschule am Falkplatz – Bürgerverein Gleimviertel e.V. 28.09.2015 Informationsveranstaltung zu den Notunterkünften in den Sporthallen Wichertstraße und Woelkpromenade 30.09.2015 Informationsveranstaltung BzStRin SGS zu den Gemeinschaftund Notunterkünften für Flüchtlinge im Prenzlauer Berg 30.09.2015 Externes Moderationsverfahren Grundschule am Falkplatz – Bürgerverein Gleimviertel e.V. 09.12.2015 Informationsveranstaltung zu der Notunterkunft in der Sporthalle Gounodstraße 10.12.2015 Informationsveranstaltung zu der Notunterkunft in der Sporthalle Fritz-Reuter-Str. Geschäftsbereich Verbraucherschutz, Kultur, Umwelt und Bürgerservice:     Öffentliche Sitzung des Beirates Ernst-Thälmann-Park am 17.12.2015 Durchführung eines Scoping-Termins zu den Umwelt- und Naturschutzbelangen im Rahmen des geplanten Bauvorhaben Michelangelostr. unter Beteiligung der Umwelt- und Naturschutzverbände (29.9.2015) Austausch- und Informationstermin mit den Umwelt- und Naturschutzverbänden Berlins/Pankow zur zukünftigen Zusammenarbeit (05.10.2015) Inhaltliche Beteiligung am Scoping-Termin zu dem landschaftsökologischen Gutachten im Rahmen des Bauvorhabens Elisabethaue, Teilnahme der Umwelt- und Naturschutzverbände Berlins (20.10.2015) 3    Beteiligung des Umwelt- und Naturschutzamtes an der Informations- und Diskussionsveranstaltung „Essbarer Bezirk“ (03.11.2015) Bürgerinformation zu den Lärmminderungsmaßnahmen in der Kulturbrauerei (Kessel- und Maschinenhaus) im Rahmen des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden + Umwelt- und Naturschutz (03.12.2015) Austausch- und Informationstermin mit dem Verein „Leben in Wilhelmsruh“/ Arbeitskreis Wilhelmsruher See zum aktuellen Stand der Planungen und Gutachten zum Wilhelmsruher See (15.12.2015) Geschäftsbereich Finanzen, Personal, Wirtschaft  Das Bezirksamt hat eine Übersicht über alle geplanten Bau- und Infrastrukturmaßnahmen im Bezirk Pankow erstellt und diese auf der Startseite des Bezirksamtes veröffentlicht. Damit können sich Bürgerinnen und Bürger über geplante Veränderungen informieren und gegebenenfalls Kontakt zu den bezirklichen Behörden oder Gremien aufnehmen. Haushaltsmäßige Auswirkungen Keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen Keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung Siehe Anlage Kinder- und Familienverträglichkeit Keine Auswirkungen Matthias Köhne Bezirksbürgermeister 4 Auswirkungen von Bezirksamtsbeschlüssen auf eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Lokalen Agenda 21 keine Auswirkungen positive Auswirkungen negative Auswirkungen Bemerkungen Nachhaltigkeitskriterium quantitativ 1. Fläche - Versiegelungsgrad X 2. Wasser - Wasserverbrauch X 3. Energie - Energieverbrauch - Anteil erneuerbarer Energien X 4. Abfall - Hausmüllaufkommen - Gewerbeabfallaufkommen X 5. Verkehr - Verringerung des Individualverkehrs - Anteil verkehrsberuhigter Zonen - Busspuren - Straßenbahnvorrangschaltungen - Radwege X 6. Immissionen - Schadstoffe - Lärm X 7. Einschränkung von Fauna und Flora X 8. Bildungsangebot X 9. Kulturangebot X 10. Freizeitangebot X 11. Partizipation in Entscheidungsprozessen X 12. Arbeitslosenquote X 13. Ausbildungsplätze X 14. Betriebsansiedlungen X 15. wirtschaftliche Diversifizierung nach Branchen X Entsprechende Auswirkungen sind lediglich anzukreuzen. qualitativ X quantitativ qualitativ