Änderungsantrag SPD 38. BVV am 02.03.16.pdf

Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin VII-1036 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Fraktion der SPD Änderungsantrag Fraktion der SPD Beratungsfolge: 11.11.2015 10.12.2015 27.01.2016 02.03.2016 BVV StadtGrü BVV BVV BVV/ 035/VII StadtGrü/079/VII BVV/ 037/VII BVV/ 038/VII überwiesen im Ausschuss abgelehnt vertagt Betreff: Beleuchtung der beliebten Grünfläche am Weißen See sicherstellen! Die BVV möge beschließen: Die BVV bekräftigt ihren Beschluss vom 27.01.2016 und ersucht das Bezirksamt zu prüfen, für welche Grünanlagen die Sicherstellung einer der Jahreszeit angepassten, zeitweisen Beleuchtung geboten ist (Drs. VII-1088). In Ergänzung dieses Beschlusses wird das Bezirksamt ferner ersucht, die Grünanlage am Weißen See aufgrund ihrer für den alltäglichen Fußgängerverkehr herausgehobenen Verbindungsfunktion zwischen Wohngebieten und Haltestellen des ÖPNV dabei als Pilotfläche zu behandeln. Hierbei ist auch zu prüfen, ob eine Finanzierung aus Mitteln außerhalb des Bezirkshaushaltes möglich ist (z.B. durch Einwerben von Spenden). Berlin, den 02.03.2016 Einreicher: Fraktion der SPD Gez. Rona Tietje Begründung siehe Rückseite Ergebnis: beschlossen beschlossen mit Änderung abgelehnt zurückgezogen Abstimmungsverhalten: EINSTIMMIG x MEHRHEITLICH JA NEIN 2 ENTHALTUNGEN federführend x überwiesen in den Ausschuss für zusätzlich in den Ausschuss für und in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen Drs. VII-1036 Begründung: Der Änderungsantrag nimmt den Beschluss der 37. BVV vom 27.01.2016 gegenüber dem Ursprungsantrag auf und verbindet das Anliegen der Sicherstellung einer Beleuchtung am Weißen See mit dem bereits beschlossenen Prüfauftrag.