VzK§15 BA, 37. BVV am 27.01.16.pdf

Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 15 BezVG des Bezirksamtes VII-1079 Ursprungsdrucksachenart: Vorlage zur Kenntnisnahme § 15 BezVG, Ursprungsinitiator: Bezirksamt Beratungsfolge: 27.01.2016 BVV BVV/ 037/VII Betreff: Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Kindergärten NordOst" für das Jahr 2016 Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 11.01.2016 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: x ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. VII-1079 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung .01.2016 Drucksache-Nr. Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kindergärten NordOst“ für das Jahr 2016 Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet: Das Bezirksamt Pankow von Berlin hat in seiner Sitzung am 05. Januar 2016 beschlossen, den vom Verwaltungsrat des Eigenbetriebes „Kindergärten NordOst“ am 08.12.2015 festgestellten Wirtschaftsplan für 2016 dem Bezirkshaushaltsplan 2016/2017 des Bezirkes Pankow von Berlin als Anlage beizufügen. Begründung Gemäß § 7 Eigenbetriebsgesetz ist der für das Geschäftsjahr vom Eigenbetrieb zu erarbeitende Wirtschaftsplan vom Verwaltungsrat festzustellen und gemäß § 16 als Anlage nachrichtlich dem Bezirkshaushaltsplan beizufügen. Haushaltsmäßige Auswirkungen Die finanziellen Auswirkungen wurden in Einnahmen und Ausgaben anteilig für den Bezirk Pankow bereits in den beschlossenen Bezirkshaushaltsplan 2016/2017 eingearbeitet. Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung keine Kinder- und Familienverträglichkeit Sicherung der Betreuung von Kindern in Kindertagesbetreuungseinrichtungen Matthias Köhne Bezirksbürgermeister