Antrag SPD 38. BVV am 02.03.16.pdf

Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin VII-1122 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Fraktion der SPD Antrag Fraktion der SPD Beratungsfolge: 02.03.2016 BVV BVV/ 038/VII Betreff: Nachwahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Schule und Sport Die BVV möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin wählt Frau Alexandra Wend als stellvertretende Bürgerdeputierte für den Ausschuss für Schule und Sport. Berlin, den 24.02.2016 Einreicher: Fraktion der SPD Gez.: Rona Tietje Begründung siehe Rückseite Ergebnis: x gewählt beschlossen mit Änderung abgelehnt zurückgezogen Abstimmungsverhalten: x EINSTIMMIG MEHRHEITLICH JA NEIN ENTHALTUNGEN federführend überwiesen in den Ausschuss für zusätzlich in den Ausschuss für und in den Ausschuss für Drs. VII-1122 Begründung: Die vormalige Bürgerdeputierte Ina Kaczmarek hat ihr Amt gem. § 24 Abs. 1 BezVerwG durch Wegfall der Voraussetzungen (§ 22) vorzeitig beendet. An ihre Stelle trat gem. § 21 Abs. 1 Satz 3 BezVerwG der vormalig stellvertretende Bürgerdeputierte Herr Kai Klee. Daher wird die Nachwahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Schule und Sport notwendig.